Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.01.2019

(...) mit der Schließung der letzten beiden Steinkohlezechen 2018 endet ein jahrhundertealter Wirtschaftszweig in Deutschland. Der Steinkohlebergbau hat in dieser Zeit vielen Menschen Arbeit gegeben, aber gleichzeitig auch Risiken für Umwelt und Gesundheit bedeutet. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Ich gebe zu, die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist nicht einfach. Da Betriebseinnahmen und -ausgaben bei Antragstellung noch nicht bekannt sind, kann über den Anspruch zunächst nur vorläufig auf Grundlage der Schätzung entschieden werden. (...)

Frage von Peter K. • 30.12.2018
Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 20.03.2019

(...) Sie haben mit Ihren Ausführungen recht, dass in Bayern die so genannte H10-Regelung gilt, die einen Abstand von mindestens der 10-fachen Nabenhöhe vorsieht. Da es im Saarland bis dato keine entsprechende Regelung des Mindestabstandes gibt, greifen hier subsidiär die Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes. (...)

Portrait von Karlheinz Busen
Antwort von Karlheinz Busen
FDP
• 10.01.2019

(...) Beleidigende Kommentare unter meinen Beiträgen werden von meinem Team gelöscht und die entsprechenden Kommentatoren grundsätzlich gesperrt. Die politische Kommunikation kann auch anständig in einem höflichen Umgangston erfolgen. (...)

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