Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 08.01.2019

(...) Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 01.10.2019

(...) Damit aber noch gespeicherte Daten nicht in falsche Hände geraten, möchte ich noch einmal auf meine grundsätzlichen Vorschläge hinweisen, um die IT-Sicherheit der Verwaltungen zu verbessern: Wir brauchen dringend eine Meldepflicht für IT-Sicherheitslücken. Es kann nicht sein, dass immer wieder Lücken über einen längeren Zeitraum nicht geschlossen werden, weil sie nicht gemeldet wurden. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 10.01.2019

(...) Grundsätzlich wird die Berechnung der registrierten Arbeitslosigkeit von der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. Dabei bestimmt die Definition der Zählerkriterien (also wer gilt als arbeitslos?) das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.01.2019

(...) Ich persönlich setze mich für eine unbürokratischere und als fairer empfundene Erbschaftssteuer ein. Mein Vorschlag: Ein Freibetrag von einer Million Euro, egal ob Privatperson oder Unternehmen, egal ob Bargeld oder Unternehmensbeteiligung. (...)

Portrait von Roland Hartwig
Antwort von Roland Hartwig
AfD
• 07.03.2019

(...) ja, wir setzen uns schon sjat Wochen - hinter den Kulissen - für die Freilassung von Herrn Six ein, auch über Kontakte in Venezuela, leider bislang ohne Erfolg. Wir werden unsere Bemühungen daher jetzt auch öffentlich und im Bundestag fortsetzen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 07.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich unterstütze ausdrücklich die Bemühungen des Auswärtigen Amtes, Zugang zum inhaftierten deutschen Journalisten Billy Six zu erhalten und die Hintergründe seiner Festnahme zu klären. Leider ist die Sachlage nach völlig unklar, warum der Journalist festgenommen wurde und was ihm vorgeworfen wird. (...)

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