Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dietlind Tiemann
Antwort von Dietlind Tiemann
CDU
• 23.10.2019

(...) Ob die Entscheidung der Verwaltungsbehörden zum Insektizid-Einsatz im laufenden Kalenderjahr richtig war, entscheidet insofern nicht der Gesetzgeber selbst, sondern ein Verwaltungsgericht. In diesem Zusammenhang schließe ich mich dem gefällten Gerichtsentscheid des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg an. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 01.05.2019

(...) Jeder soll so leben und lieben können wie er will. Dazu gehört auch, dass zwei Menschen in gegenseitigem Einvernehmen BDSM-Praktiken praktizieren können, ohne dafür diskriminiert zu werden. Dafür ist gesellschaftliche Akzeptanz und Toleranz notwendig, für die ich mich auf vielen Ebenen und viele Lebensbereiche betreffend einsetze. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 22.05.2019

(...) Großflächige Vernichtung von Wäldern ist bereits eingetreten. (...) Um einen Flächenbrand zu verhindern kann deshalb vorläufig in Ausnahmefällen eine Bekämpfung auch zum Schutz der umliegenden Waldflächen und des dort existierenden Ökosystems sinnvoll sein. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 23.07.2019

(...) Ihren Vorwurf, ich würde für „diese Industrie“ arbeiten weise ich zurück. Zum einen kann ich keine „Landwirtschaftsindustrie“ in Deutschland erkennen, zum anderen bin ich beruflich als Bundestagsabgeordneter tätig. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.06.2019

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

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