(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
(...) Im Gegenteil - ihm kommt ein fester Platz in der künftigen Mobilitätswelt zu. Das können Sie beispielsweise im Diskussionspapier MOBILITÄTSDIENSTE ZU EINEM FAKTOR DER VERKEHRSWENDE IN STADT UND LAND ENTWICKELN von Verkehrspolitiker*innen meiner Fraktion nachlesen. Darin finden Sie auch die aus jetziger Sicht erforderlichen Änderungen des PBefG. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Kirbas, haben Sie herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Personenbeförderungsgesetz und zum Eckpunktepapier von Bundesminister Andreas Scheuer. (...)
(...) Aus Arbeitnehmer*innensicht berührt das Thema der neuen Mobilitätsdienste gleich mehrere Aspekte, die bei der Reform des Personenbeförderungsgesetzes bedacht werden müssen. Plattformbasierte Angebote dürfen nicht zulasten der Beschäftigten gehen. (...)
(...) Dass die Bundesregierung den Abgasskandal einfach aussitzt, statt die Dieselbetrüger in die Pflicht zu nehmen, ist in der Tat ein Skandal. Die von Verkehrsminister Scheuer geplante Reform des Personenbeförderungsgesetzes und die Aufhebung der Auflagen bei der Personenbeförderung für Konzerne wie Uber und Lyft ist verkehrspolitisch desaströs und umweltpolitisch eine Katastrophe. (...)
(...) Eine reine Marktliberalisierung und Öffnung für Sharing-Anbieter wie Uber und Co verfehlt jede ökologische und soziale Lenkungswirkung. Es besteht die Gefahr, dass am Ende faktisch mehr Fahrzeuge, ob nun Pkw oder Kleinbusse, auf den Straßen umherfahren und der Verkehrskollaps damit zum Verkehrs-Super-Gau mutiert. (...)