Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mark Helfrich
Antwort von Mark Helfrich
CDU
• 17.10.2019

(...) In der Unionsfraktion gibt es dazu die Überlegung, das Aufstiegs-BAföG zu erhöhen, damit sich noch mehr Menschen fortbilden können und nach erfolgreichem Abschluss einer Prüfung das Darlehen noch umfangreicher als bisher zu erlassen. Auch über ein Zinslosstellen des Aufstiegs-BAföG wird nachgedacht. (...)

Frage von Christian w. • 02.10.2019
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2019

(...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 07.11.2019

(...) Insofern finde ich, dass sich meine Aufgaben in Düsseldorf sehr gut mit meinem Bundestagsmandat ergänzen - und ich liebe beide Teilbereiche meines Berufs. (...) Seien Sie versichert, dass ich auch in Zukunft alles geben werde, um diesen beiden Rollen bestmöglich gerecht zu werden! (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2019

(...) Es ist jedoch essentiell, dass sie sozial gerecht ist. Wir Grüne im Bundestag unterstützen vollkommen, dass Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch mit einem Preis belegt werden, so dass sie die Verursacher*innen etwas kosten. Das eingenommene Geld muss allerdings der Gesellschaf zu Gute kommen. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 02.10.2019

(...) Ich persönlich bin bei einer CO2-STEUER skeptisch, weil die Einnahmen ähnlich wie bei der Öko-STEUER nicht zweckgebunden sein dürfen und somit im allgemeinen Haushalt versickern. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 18.10.2019

(...) Eine Lösung ohne Mindestlohn würde äußerst umfassende Reformen voraussetzen. Solange dies nicht geschieht, ist ein auskömmlicher Mindestlohn nötig. (...)

E-Mail-Adresse