Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2020

(...) Seit Jahren mangelt es beim Thema Mitbestimmung und Einbindung in politische Prozesse aber leider an einer ambitionierten und systematischen Strategie der Bundesregierung. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 27.04.2020

(...) das Plenum lediglich dann zu betreten, wenn der Tagesordnungspunkt debattiert wird, der den Arbeitsbereich der jeweiligen Abgeordneten betrifft. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2020

Wir wollen die Bürger*innen viel stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. Denn es geht dabei nicht nur um ein Gesetz, sondern um einen längeren Konsultationsprozess und mitunter um knifflige Entscheidungen, die zu treffen sind. Die Idee von Bürger*innenversammlungen und Bürgerkonvents, auf die Sie ja in weiteren Schreiben an Kolleginnen und Kollegen von mir hingewiesen haben, beobachten wir mit großem Interesse.

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