Bundestag - Fragen & Antworten

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 23.06.2020

(...) die beiden Vertreter für das Kuratorium des DIMR nominiert, die ihre Expertise bereits in den vergangenen Jahren an dieser Stelle in die wichtige Arbeit des Instituts einbringen konnten (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.05.2020

(...) Wenn Frau Lengsfeld die Bundesrepublik in die Nähe der "DDR in ihrer Endphase" rückt, hat sie offenbar jeden Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2020

(...) dass sie sich als Mitinitiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018" und ähnlichen Initiativen an Hetze und Diskriminierung gegen Geflüchtete beteiligt. (...)

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 28.05.2020

wiederholt durch problematische und hetzerische Äußerungen, unter anderem im Umfeld der Pegida-Bewegung aufgefallen.

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 12.05.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse