Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Miriam L. • 02.06.2020
Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 08.06.2020

(...) Sie sehen, Frau Lütje, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich mit großem Engagement und Erfolg für ein nachhaltiges und sehr grünes Konjunkturpaket eingesetzt hat. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2020

(...) Tatsächlich haben wir Grüne bereits früh darauf hingewiesen, dass es kein „Windhundrennen“ geben darf, bei dem nach Milliarden-Hilfen für die Lufthansa und die Autoindustrie kein Geld mehr für die beispielsweise ebenso schwer angeschlagenen Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs übrig ist Wir haben deshalb dafür plädiert, gezielt die klimafreundliche Mobilität zu stärken und damit die Mobilitätsoptionen für alle Menschen in diesem Land. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 19.06.2020

Es ist richtig, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion sich gegen einigen Widerstand dafür stark gemacht haben, dass gerade alte Verbrennungsmotoren nicht unter dem Deckmantel „Corona“ zusätzlich gefördert werden. Nur so kann der weitere Ausbau nachhaltiger Technologien gelingen.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 09.06.2020

(...) Der SPD-Fraktion ist klar, dass nach der Corona-Krise die Herausforderungen des Klimawandels weiter vor uns stehen und wir hier verstärkt den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft voranbringen müssen. Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)

Frage von Miriam L. • 02.06.2020
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 18.06.2020

(...) bereits im Vorfeld der Entscheidung zum Konjunkturpaket deutlich gemacht, dass es eine Kaufprämie für klassische Verbrenner mit uns nicht geben wird. Dabei ist es geblieben, die SPD hat sich durchgesetzt. (...)

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