Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Martina B. • 23.06.2020
Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 10.07.2020

(...)  Mit dem Kohleausstiegsgesetz haben wir einen klaren und gesetzlich verbindlichen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung geschaffen.  (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 01.07.2020

(...) Ich stehe grundsätzlich hinter dem von der Kohle-Kommission vorgeschlagenen Kompromiss und sehe an einigen Stellen, insbesondere mit Blick auf die Energieversorgung in Baden-Württemberg Verbesserungsbedarf. (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 25.06.2020

(...) Mit dem Kohleausstiegsgesetz möchten wir die Kohleverstromung planbar und sozial gerecht beenden. Deshalb werden mit einem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen mit 14 Milliarden Euro unterstützt. (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 30.06.2020

(...) bitte legen Sie ihrer Familie nahe, sich den § 42, also die Ermächtigung zum Abschluss eine öffentlich-rechtlichen Vertrages, nochmal genau anzuschauen. Da geht es nicht darum, die "Kohleindustrie" als energiewirtschaftlich notwendig zu deklarieren, sondern lediglich den Tagebau Garzweiler II. (...)

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