Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 30.07.2020

(...) Ein weithin übersehenes Problem ist aber auch die Vernachlässigung der sozialen und kulturellen Infrastruktur insbesondere in ländlichen Regionen.  (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 10.08.2020

Eine gesetzlich klar geregelte Form für die Wohnflächenberechnung, verbunden mit dem auch im Schreiben zitierten Vorschlag, die Wohnfläche bei der Übergabe verbindlich abzunehmen, würde Wohneigentümer*innen schützen und für Rechtssicherheit zwischen Bauträgern und Käufer*innen sowie bei der eventuellen Vermietung der gekauften Wohnung sorgen.

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 29.10.2020

(...) Der Bundestag könnte dadurch an die Grenzen seiner Arbeits- und Handlungsfähigkeit stoßen. Deshalb war eine Reform des Wahlrechts nötig. (...)

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