Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 03.09.2010

(...) Es geht dabei darum, mit der diamorphingestützten Behandlung eine kleine Gruppe von Schwerstabhängigen zu erreichen, denen auf anderem Weg nicht geholfen werden kann. Diesen Menschen wird nun endlich eine Möglichkeit gegeben, wieder menschenwürdig zu leben und ihre Sucht zu überwinden. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 16.08.2010

(...) DIE LINKE nimmt das Politikziel einer humanen und rationalen Drogenpolitik sehr ernst. Dazu gehören für die Linksfraktion Präventions- und Informationsangebote sowie akzeptanzorientierte, niedrigschwellige therapeutische Hilfen. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.08.2010

(...) Die gesetzlichen Voraussetzungen der Diamorphinbehandlung sind bereits im Modellprojekt entwickelt worden. Zwar sind einige von ihnen, wie etwa ein bestimmtes Mindestalter oder eine bestimmte Anzahl von fehlgeschlagenen Methadontherapien in der Sache diskussionswürdig. (...)

Portrait von Thomas Gambke
Antwort von Thomas Gambke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2010

(...) Die gesetzlichen Voraussetzungen der Diamorphinbehandlung sind bereits im Modellprojekt entwickelt worden. Zwar sind einige von ihnen, wie etwa ein bestimmtes Mindestalter oder eine bestimmte Anzahl von fehlgeschlagenen Methadontherapien in der Sache diskussionswürdig. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
Die Linke
• 16.08.2011

(...) DIE LINKE streitet grundsätzlich für einen Weg der Entkriminalisierung der Drogen und einer Legalisierung der "weichen" Drogen. Flankiert werden muss dies durch eine Aufklärung über die Gefahren des Drogenkonsums. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 17.11.2010

(...) Oktober 2009 eine arzneimittelrechtliche Zulassung erteilt. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18.3.2010 die Änderung seiner Richtlinie "Methoden vertragsärztliche Versorgung: Diamorphingestützte Substitution Opiatabhängiger" beschlossen, um eine diamorphingestützte Substitutionsbehandlung auf Kosten der GKV zu ermöglichen; der Bewertungsausschuss der Gesetzlichen Krankenversicherung (BWA) hat einen Beschluss zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) sowie eine Durchführungsempfehlung zur Finanzierung der Leistungen zur diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger, jeweils mit Wirkung ab 1. Oktober 2010, gefasst. (...)

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