Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Lothar H. • 01.09.2010
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 07.10.2010

(...) Gerade wenn wir die Laufzeiten der Kernkraftwerke jetzt verlängern, bis die Energieversorgung allein auf die erneuerbaren Energien gestützt werden kann, müssen wir uns der Suche nach einem geeigneten Endlager offensiv stellen. Deshalb werden die ergebnisoffenen Erkundungen in Gorleben, die Voraussetzung für die Prüfung der Eignung und die Überprüfung der Eignungsfeststellung in einem anschließenden Planfeststellungsverfahren sind, wieder aufgenommen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 18.11.2010

(...) Insofern halt ich das Verkehrsprojekt B 50 sowie den Hochmoselübergang für verkehrspolitisch richtig, nicht schädlich für den Tourismus, die Lebensqualität der Region erhöhend und auch volkswirtschaftlich sinnvoll. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 10.09.2010

(...) Selbstverständlich müssen bei der Planung des Bauvorhabens die Interessen und Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner, die Sie schildern, unbedingt Gehör finden. Dafür gibt es ein rechtlich genau geregeltes Verfahren, das Planfeststellungsverfahren. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 08.10.2010

(...) Unbestritten ist, dass die B 50 neu und der Hochmoselübergang lokal zu einer Veränderung des Landschaftsbildes im Moseltal führen werden. Dabei hat sich der Hochmoselübergang in seiner jetzt vorgesehenen Gestaltung auch nach Prüfung anderer Möglichkeiten als die in einer Gesamtschau geeignetste Lösung herausgestellt, um die Moselbarriere unter Beachtung von Morphologie, Natur und Landschaft zu überwinden. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 06.12.2010

(...) vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de zur Bedeutung der Lebensarbeitszeit für die Rente. Ich geben Ihnen Recht, dass dies ein wichtiger Teil der Diskussion um das Renteneintrittsalter sein muss – wenn jemand 45 Jahre hart für seine Rente gearbeitet hat, dann erwartet derjenige zu Recht, dass er ohne Abschläge in Rente gehen kann, gerade bei schwerer körperlicher Arbeit. (...)

Frage von Hans-Ulrich H. • 01.09.2010
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 08.09.2010

(...) Die FDP hat viele Jahre gegen die Frühverrentungsmaßnahmen gekämpft, die ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vom Arbeitsmarkt ausgrenzen. Ältere Arbeitnehmer gehören nicht zum alten Enicht zum alten Eisenm Wissen, ihrer Erfahrung und ihrer sozialen Kompetenz als Humankapital auf den Arbeitsmarkt. Sie sollen auch länger arbeiten dürfen als gesetzlich vorgeschrieben, wenn sie motiviert sind und ihre individuelle Leistungsfähigkeit es erlaubt. (...)

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