Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 03.12.2010

(...) zu Ihrer ersten Frage: So genannte 400-Euro-Minijobs sind bereits in einem beachtlichen Umfang in der Sozialversicherung integriert. Hierzu die nachfolgenden Angaben der Mini-Job-Zentrale: (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.12.2010

(...) die Sprachkundigenausbildung in der DDR war über Lehrprogramme geregelt, die vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen herausgegeben wurden. Der genaue Titel: "Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 09.09.2013

(...) die bestehenden gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich schützen allenfalls Eigentümer und Aktionäre, die Beschäftigten sind bei Übernahmen meistens die Verlierer und dürfen für die Profitmaximierung mit Lohnkürzungen und schlimmstenfalls mit ihren Arbeitsplätzen zahlen. Die Linksfraktion im Bundestag hatte daher im Oktober 2010 einen Antrag eingebracht, der Beschäftigtenrechte bei Übernahmen und Fusionen stärken soll (Drucksache 17/3540), dieser wurde allerdings von allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien abgelehnt. (...)

E-Mail-Adresse