Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 28.07.2010

(...) Ich bleibe aber dabei: Wer im Dunkeln munkelt und wer - anders als sie behaupten - laufende Kameras dabei streng meidet, agiert im Geheimen. (...) Deshalb werfen alle Parlamentarier und Politiker, die am „Bilderberg“-Treffen teilnehmen, die Fragen selbst auf, die ihnen deswegen gestellt werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.10.2010

(...) Selbstverständlich darf die Repression nicht das einzige Mittel der Drogen- und Suchtpolitik sein. Deshalb setzen wir in Deutschland auf den so genannten Policy-Mix, der auf abgestimmte Maßnahmen von Prävention und gesetzlichen Rahmenbedingungen zielt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.08.2010

(...) Diese stehen zwar auch im Mittelpunkt meiner Arbeit. Dennoch gibt es auch gesellschaftliche und soziale Schäden, die nicht nur das Individuum betreffen, sondern auch das soziale Umfeld, beispielsweise durch Belastungen von Familien durch an einer Drogenabhängigkeit erkrankte Menschen, oder wirtschaftliche Schäden durch Drogenkriminalität und Drogenhandel. Diese gilt es ebenfalls zu verringern. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 12.08.2010

(...) Zu Ihrer Frage nach den Abstimmungen möchte ich mitteilen, dass es gesundheitsbedingte Gründe waren, die mich an der Teilnahme gehindert haben. (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort von Harald Koch
Einzelbewerbung
• 10.08.2010

(...) vielen Dank für Ihre konkrete Frage. Die von Ihnen angesprochene Unterscheidung nach Ost und West im Pflegemindestlohn ist völlig inakzeptabel und gehört meiner Meinung nach abgeschafft! (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2010

(...) Auch ich verkenne nicht, daß die Sanktionen gegen den Iran Vorboten eines Krieges sein können. Vor allem weil in den USA ein solcher Krieg in den verschiedenen Varianten ja auch schon seit Jahren vorbereitet wird. (...)

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