Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 28.07.2010

(...) Gerade der Tausch von Nacktfotos unter Jugendliche mit Einwilligung der jeweils Abgebildeten ist eben nicht strafbar - es muss also kein Jugendlicher "Angst haben" der Verbreitung von (kinder- und jugend-) pornographischen Fotos beschuldigt zu werden, wenn er Nacktfotos von sich an Freunde weitergibt. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 10.08.2010

(...) Angesichts immer knapper werdender fossiler Energieträger und der Notwendigkeit des Klima- und Ressourcenschutzes müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energieträger so schnell wie es ökonomisch und ökologisch verträglich ist, vorantreiben. Die Kernenergie bildet dabei eine Brückenfunktion bis sie verlässlich durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Für mich gehört aber zur Ehrlichkeit der Diskussion dazu, dass die Nutzung der Kernenergie mit der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle einhergehen muss. (...)

Portrait von Dieter Stier
Antwort von Dieter Stier
CDU
• 04.08.2010

(...) Die von Ihnen angesprochenen Entwürfe – Bafög und Stipendienprogramm – wurden neben der Konsolidierung der Haushalte der Länder auch aus weiteren Gründen zunächst abgelehnt und ein Vermittlungsausschuss einberufen. Das Stipendienprogramm soll ca. zehn Prozent der leistungsstarken Studenten mit monatlich 300 Euro unterstützen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 03.09.2010

(...) Ich begrüße, dass von Anfang an die Belange des Naturschutzes berücksichtigt werden. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen, die den berechtigten Interessen beider Seiten gerecht wird, besteht kaum ein Grund, dieses Projekt grundsätzlich abzulehnen. (...)

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