Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 13.08.2010

(...) Dabei verfolgen wir ein Drei-Säulen-Konzept der Studienfinanzierung, das sich aus unserer Sicht als effizient und gerecht gleichermaßen erweist. (...) Die drei Säulen sind BAföG, Stipendien und Bildungsdarlehen. (...)

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 16.08.2010

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 23.08.2010

(...) Das Auswärtige Amt finanziert und koordiniert diese Hilfe. Für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan stellt die Bundesregierung derzeit beispielsweise allein 25 Millionen Euro als Nothilfe zur Verfügung. Dabei stellen das Auswärtige Amt sowie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung je 12,5 Millionen Euro bereit. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 26.10.2010

(...) Für die SPD war immer klar, dass eine Anhebung der Altersgrenzen nicht isoliert erfolgen kann: Sie muss durch arbeitsmarktpolitische Regelungen begleitet werden, damit ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters erwerbstätig sein können. Und: Die SPD hat durchgesetzt, dass die Bundesregierung durch eine sogenannte Überprüfungsklausel ab 2010 verpflichtet ist, alle vier Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berichten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 20.09.2010

(...) Ziel ist des Codex AlimentariuCodex Alimentariusaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 182 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. (...)

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