Zweites Rettungspaket für Griechenland

Der Bundestag hat sich mit breiter Mehrheit für ein weiteres Rettungspaket für das finanziell angeschlagene Griechenland ausgesprochen. Aus den Regierungsfraktionen gab es vereinzelte Gegenstimmen. Die Linke lehnte das Rettungspaket geschlossen ab.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
90
Enthalten
5
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Zum wiederholten Mal hat der Bundestag Finanzhilfen für Griechenland beschlossen. Mit dem zweiten Rettungspaket soll das finanziell angeschlagene Land bis 2014 mit bis zu 130 Mrd. Euro unterstützt werden. 100 Mrd. Euro sind für Kredite vorgesehen, 30 Mrd. Euro sollen die griechischen Staatsanleihen absichern.

Die Mittel für das neue Hilfspaket stammen aus dem Rettungsfonds EFSF, für den der Bundestag im Oktober 2011 grünes Licht gegeben hatte (zum Abstimmungsergebnis...). Kosten für die Steuerzahler in den Euro-Länder würden anfallen, wenn Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann.

Vorraussetzung für Finanzhilfen der Euro-Länder war die Zusage Athens zu weiteren Reformen mit dem Ziel, den Staatshaushalt weiter zu sanieren. Außerdem hatten private Gläubiger auf 53,5 Prozent ihrer Forderungen verzichtet.

Kommentare

Permalink

",Kommentar #84
Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom. ...
von: S.K.am: 28.02.2012 08:13",

Bekanntlich heißt es: ",Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken",.

Permalink

Ich spreche allen Abgeordneten, die gegen das ",Rettungspaket", (für Banken)
stimmten, meine größte Hochachtung aus!
Vielen Dank, dass Sie Rückgrat gezeigt haben!

Permalink

all denen die dageben gestimmt haben meine hochachtung

Permalink

Folgende Mitteilung habe ich soeben an eine unserer Wahlkreisabgeordneten gesandt und veröffentliche sie hier für den Fall, dass mir dieser Eintrag als Rückhalt bei evtl. Repressalien helfen könnte:

Sehr geehrte Frau Graf,
Sie und Ihre Kollegen/Kolleginnen führten die Demokratie in unserem Land mit Ihrer letzten Abstimmung zum Griechenland-Paket ad absurdum!
In den Beiträgen auf ",Abgeordnetenwatch", finden Sie die entsprechenden Meinungsäußerungen enttäuschter Wähler und Bürger!
Während über 80% der Bürger bei einer repräsentativen Umfrage ganz klar mit ",Nein", votiert hatten, fühlten Sie sich (von wem eigentlich?) ermächtigt, genau das Gegenteil Ihrer Wähler zu beschließen!

Ist Ihnen eigentlich klar, dass Sie damit ein weiteres Stück unserer Zukunft verspielt haben?
Kommen Sie mir bitte nicht mit Begründungen zum Erhalt der Wirtschaftskraft und der Frage nach Krieg und Frieden in Europa!

Viele - wirklich - unabhängige Experten haben diese Aussagen längst als Märchen enttarnt.
Ich verweise hier exemplarisch auf Prof. Hankel, Prof. Schachtschneider, Prof. Sinn und viele andere. Sie sollten auf jene hören, die nicht vom Wohl der Finanzinstitute abhängig sind, sondern kritisch und vorausschauend diese Entwicklung zum Teil schon Jahre gesehen haben!

Leider ist eine Veränderung in Ihrer politischen Haltung bis dato in keinster Weise zu erwarten!
Es steht also nur zu hoffen, dass bei den nächsten Wahlen die Bürger entsprechend reagieren - eine Reparatur dieses soeben angerichteten Schadens indes dürfte nicht möglich sein!
mfg,

Permalink

Sigmar Gabriel: Frau Merkel ist die Geschäftsführerin einer Nicht-Regierungsorganisation! Zum Originalton: http://www.youtube.com/watch?v=m6gNF-JuQiw

Wolfgang Schäuble: Deutschland war seit 1945 nicht soverän!

Also im Klartext: Täuschung des Volkes über den völkerrechtlichen Zustand Deutschlands.
Der Staat eine GmbH, die Bürger erfasst über einen ",Personal",ausweis statt Bürgerausweis, dann soll die Geschäftsführung ihre Schulden gefälligst selber bezahlen. Noch nie hat die Belegschaft zahlen müssen (außer mit ihren Job), wenn einer Geschäftsführung eines Unternehmens der wirtschaftliche Verstand fehlte und der Betrieb in die Pleite ging. Noch einmal, es sind nicht unsere Schulden und der Irrsinn ist auch nicht vom Volk gewollt.
Die alleinigen Schudner und Verantwortlichen sind die Parlamentarier!

Vielleicht reden die Damen und Herren für ihre überzogenen Diäten mal zum Volk Tacheles, wie es sich mit dem Grundgesetz, Shaefgesetzen, Bereinigungsgesetzen und fehlendem Friedensvertrag so verhält!

Permalink

Der ESM ist die Legalisierung der illegalen Staatsdefizit-Finanzierung durch die EZB - plus ein paar unangreifbarer Dienstposten mit guter Dotierung und Immunität für die Zeit, wenn nach den Schuldigen gesucht werden wird. Wen wundert es da, dass der Hort der Glückseligkeit ausgerechnet von Finanzministern besetzt werden wird.

Nur diesmal wurde zur Finanzierung des zukünftigen Geldbedarfs gleich ein direkter Zugriff auf die Staatshaushalte eingebaut, weil die Bilanz der EZB selbst bei noch so weit gedehnter Auslegung des Begriffes ",Bonität", die kommenden Volumina nicht mehr wird abdecken können. Von taget2 reden wir lieber mal gar nicht erst.

Aber unsere Abgeordneten dafür schuldig zu sprechen, greift zu kurz. Die eine Hälfte ",verläßt sich auf die Meinung des Finanzfachmanns ihrer Fraktion", (also nicht selber denken), der Rest hat verstanden worum es geht und sieht im ESM das kleinere Übel. Diejenigen, die dies anders sehen, haben mit ",Nein", abgestimmt.

Es geht hier um Insolvenzverschleppung im gigantischen Ausmaß. Und zwar nicht die Griechenlands, sonder die des USD und der damit verbundenen Währungen. Die Südschiene Europas wäre ohne den Euro schon vor 10 Jahren bankrott gegangen oder hätte bis zur Lächerlichkeit abgewertet. Deutschland und die USA trifft es später, aber ebenso unausweichlich. Schuld daran ist die Konstruktion des Geldsystems. Solange Geld auf Schuld basiert und Schuld mit Zins und Zinseszins bezahlt werden muss, diese Zinsen aber nicht mitgeschöpft werden, MUSS Geld geschaffen werden, um diese zu begleichen. Dumm nur, wenn man dies mit neuen Schulden macht. Je mehr neue Schulden zur Begleichung der Altschulden gemacht werden, desto größer wird das Problem in der Zukunft.

Warum wundert sich eigentlich niemand, wenn der Kapitalbedarf von Jahr zu Jahr größer wird?! Jedes Rettungspaket mit einem noch größeren Rettungspaket nachgebessert werden muss, weil sonst trotzdem der Bankrott eintritt. Die Summen, über die hier geredet werden, haben jede Relation verloren. 112 Mrd. Euro sind ein Drittel des Bundeshaushaltes. Für ein Land, das etwa 3% der EU-Wirtschaftsleistung stellt.

Die Bundesrepublik hat es in Zeiten des Booms und noch nie da gewesener Steuereinnahmen nicht geschafft, Schulden zu begleichen. Es wurde in Zeiten des Maximalwachstums der letzten Jahrzehnte gerade mal die Neuschulden halbiert!

Wer glaubt, dass sich dies nochmal korrigieren läßt, dürfte sich gewaltig irren.

Die Exponentialkurve des Zinseszinses schlägt gerade unerbittlich zu, das Geldsystem nähert sich dem Ende des Alterungsprozesses in diesem Zyklus. Es hat niemand eine Ahnung, wie man auf globaler Ebene und in Zeiten der Verflechtung einer durch und durch globalisierten Wirtschaft so ein System neu startet. Deshalb wird verzögert und mit immer neuen Taschnespielertricks versucht, das Ende hinauszuzögern. Aber die Mathematik läßt sich nicht beirren. Gewöhnen wir uns daran, dass uns Zahlungsmittel die Funktion der Wertaufbewahrung immer weniger wird erfüllen können.

Permalink

danke Frau Hasselfeld, Aigner und auch Mortler!!!

Ihr Abstimmungverhalten zeigt deutlich auf, daß Sie im Gegensatz zu Ihrem Parteikollegen Herrn Gauweiler nicht vollumfänglich erfaßt haben, was die Folgen Ihres Handelns sein werden.
Meine Hoffnung schwindet dahin, daß sich bis zur ESM Abstimmung diesbezüglich noch etwas ändert.

Daher sind Sie und die CSU für mich nicht mehr wählbar!!!

Bedenken sollten Sie, die linken und rechten Randparteien werden durch Ihr Verhalten extremen Zulauf erhalten und Sie alle von der CSU (ich spreche jetzt mal nur von Bayern) ABER NATÜRLICH AUCH DER ANDEREN ANALOGPARTEIEN werden die Konsequenzen ihres Tuns in ein paar Jahren zu verantworten haben.
Dann möchte ich nicht in ihrer Haut stecken.

Der Volkszorn wird gnadenlos auf Sie zurückfallen, wenn die Menschen mehrheitlich erkennen werden, wie verantwortungs- und skrupellos sie durch die Dummheit und Uneinsichtigkeit unserer derzeitigen MdBs enteignet wurden.

Permalink

Schämen sollten Sie sich!

",Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.

Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.",

Permalink

Wie dumm muss ein Volk sein, eine solche Regierung zu wählen. ??????? Unglaublich. Scheinbar haben die Deutschen den Abstieg wirklich verdient. Ihr werdet das alles bezahlen, wie in den 30er Jahren. Kopfschüttel.

Permalink

Selbstverständlich gibt es immer viele begründete Wahrheiten, was ist richtig, was ist falsch, je aus Sichtweise der jeweiligen Person oder Lobby, deren Kenntnis, deren Wissenstand. Ein Politiker als legitimer Vertreter seines Volkes hat allerdings nicht eine einzelne Person oder Lobby/Partei zu vertreten, sondern sich für das Gemeinwohl des Volkes, bzw. für eine möglichst große Mehrheit, einzusetzen. Jedem Entscheider oder Politiker zu gute haltend, unbestritten kann man mit einer Entscheidung nicht allem genügen und entsprechen, jedoch stets ein Optimum suchen.

Die Früchte solchen Handeln und eines sicherlich nicht immer bequemen Weges, sind innerer Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand eines Volkes, von welchen unabdingbar auch andere Völker direkt und indirekt profitieren und damit politische Stabilität auf Dauer gesichert werden kann. Dieses Handeln gilt für jeden einzelnen, stellen wir unser Licht nicht unter den Scheffel, gerade aber gilt es für Volksvertreter.

Unsere derzeitige Finanzkrise scheint heraufbeschworen worden, weil eine Minderheit, sei es eine Finanzlobby, sei es eine politische Klasse, sich über viele Jahre teils zum eigenen Nutzen, teils aus Bequemlichkeit, teils aus Unwissenheit, teils aus Vorsatz (Verschwörungstheorie) eines Systems bedient hat, genauer dieses erschaffen und unterstützt hat, welches nun mit finanzmathematischer Genauigkeit nach Lehrbuch an sein programmiertes Ende kommen muss.

Gründe des Niedergangs gibt es viele, die Offensichtlichsten scheinen der Zinseszinseffekt eines weltweit politisch geförderten Schuldsystems auf Basis entfesselter und ungebundener Währungen einerseits zu sein, andererseits regional auf Europa bezogen natürlich die Fehlentscheidungen einer politisch gewollten Europäischen Währungsunion, welche wirtschaftlich inhomogene Staaten auf Gedeih und Verderb zusammengeschweißt hat und ihnen zudem ihrer einzelstaatlichen Regulationsmöglichkeiten (z.B. Wechselkurs) beraubt hat. Die Folgen sind offensichtlich uns selbst für Laien mittlerweile erkennbar, wirtschaftliche starke Staaten wurden tendenziell ausgebeutet, wirtschaftliche schwache Staaten wurden tendenziell in die Verschuldungsspirale getrieben, Verlierer sind beide.

Deutschland gehört zu den sogenannten starken Staaten. Nur sind wir das wirklich, stark? Wie hoch ist die direkte und indirekte Verschuldung des Staaten, der Unternehmen, des einzelnen Bürgers wirklich? Wie hoch unser Vermögen, größtenteils aufgebaut auf Forderungen direkt oder indirekt gegenüber der vielen schwachen Staaten? Besteht dieses Vermögen tatsächlich noch oder verfällt es durch Inflation oder durch diverse Schuldenschnitten zur Rettung von wem auch immer? Ist Deutschland wirklich Nutznießer des Exportüberschusses? Wenn (teilweise) ja, nur eine Minderheit an global operierender Konzerne bzw. innerhalb der Finanzlobby. Das Volk, die Mehrheit, ist immer größeren Kostenrepressalien ausgesetzt. Der Binnenmarkt schrumpft. Die Mehrheit erwirtschafteten Kapitals wurden zudem aufgrund des Zinsgefälles nicht in Deutschland investiert. Die jetzt schlagenden Risiken werden nunmehr allerdings sozialisiert und auf das Volk verteilt.

Eine Mehrzahl der Bürger dieses Landes haben zumindest ein laues Bauchgefühl die Finanzkrise betreffend, vor allem wer gerettet wird und wer Nutznießer des eingesetzten Rettungskapitals ist. Eine Vielzahl von Bürgern haben mehr oder wenig konkrete Forderungen an die Politik mit dem Tenor die Risiken für Deutschland zu begrenzen, den Inflationsrisiken klar entgegenzutreten, jegliche Geldvermehrung zu minimieren (politisch unabhängige EZB) und somit das Volksvermögen langfristig zu sichern. Für die Zukunft zudem Hypothekenlasten zu ungunsten unserer Kinder und Kinderkinder restriktiv zu unterbinden.

Warum sehen unsere Entscheider, Politiker, Volksvertreter dies nicht? Können oder dürfen sie nicht? Man sollte sich die Namen all derer merken, welche gegen die Mehrheit unseres Landes entscheiden, sei es aus Vorsatz oder sei es aus Unwissenheit heraus. Warum unterstützen sie eine Minderheit?

Für frei Bürger, für ein freies friedliches Europa, einer freien und friedlichen Welt, für eine unabhängige Ökonomie, einer gerechten sozialen Marktwirtschaft sowie freie, unabhängige und souveräne Volksvertreter.

Permalink

Ich bin aus der Schweiz und möchte mich dem Kommentar von Sandra anschliessen. Ich bin verärgert, wie tief die Deutschen schlafen und nicht merken, wie sie von der eigenen Regierung verlocht werden. Natürlich könnte mir das Egal sein, es betrifft uns Schweizer aber irgendwann vielleicht auch was Ihr das abzieht. Ihr werdet doch aus dem Vollen von der Regierung verarscht. Das wird teuer. Es wird so teuer, das es die meisten von Euch gar nicht mehr zahlen können. Jetzt gerade wird Euer Volksvermögen verbraten. Nun ich lass Euch jetzt wieder. Schlaft gut weiter. Gut Nacht. Lasst Euch nicht stören.

Permalink

Man mache sich mal klar: die herrschende Verbrecherclique muß zur auftragsgemäßen Durchsetzung ihrer perversen Ideologie sich derer bedienen, die - eigentlich- naturgemäß zu den politischen Widersachern gehören!

Wenn die fünf Abgeordneten, die sich ihrer Stimme enthielten (und natürlich auch die, die sich an der Pflichtnummer überhaupt nicht beteiligten),
auch bei diesem Verbrechen nichts an der mehrheitlichen Zustimmung verändert hätten, sollte doch auch diese Stimmenthaltung der Fünf (und der Nichtteilnehmer) jedem kritischen Wähler bewußt machen, welche Sorte Mensch sich vom Steuerzahler aushalten läßt.Denn: wenn ",Stimmenthaltung", das Höchste und Mutigste ist zu dem sich angebliche Volksvertreter aufraffen können, nimmt es nicht Wunder, daß sich die FdJ-Agitatorin a.D. und ihre Kamarilla unbehindert ausbreiten und festsetzen und so zielbewußt und skrupellos ihren Auftrag zum Schaden des Volkes ausführen kann.

Permalink

Wundert sich noch jemand darüber, daß die Abgeordneten den Vertragstext gar nicht gelesen haben? Das ist Hochverrat! Oberstes Gesetz im Bundestag ist anscheinend, nicht durch abweichendes Verhalten von den Pfründen ausgeschlossen zu werden.

Permalink

Die Politik hat doch schon lange Nichts mehr zu entscheiden. Wir die internationale Hochfinanz setzen diese Darsteller doch nur ein, damit das Volk Reibungspunkte hat und unsere Machenschaften nicht durchschaut. Leider hat das dieser Politdarsteller aus Bayern, Horst Seehofer ausgeplaudert: ",Die, die zu entscheiden haben wurden nicht gewählt und die, die gewählt wurden haben nichts zu entscheiden",.
Vor 100 Jahren legten wir (die Hochfinanz) das Fundament zur globalen Machtübernahme: ",Gebt mir die Kontrolle über die Währung eines Landes,
dann interessiert es mich nicht, wer die Gesetze macht!",
(Mayer Amschel Rothschild). Und somit gründeten wir die FED und hatten das Monopol auf´s Gelddrucken. Egal wie bunt die heutigen Dollarableger (Euro, Yen, Pfund) auch sein mögen, sie sind alle an unseren Dollar gebunden. Und nun sind wir als Hochfinanz alleinig in der Lage, uns die Welt Untertan zu machen. Wir drucken einfach Geld",Scheine", überschwemmen die Welt damit und saugen sie dann mit Inflation, Deflation, Zins und Zinseszins aus.
Leider gab es auch früher schon Klugscheisser die sich gewisse Sätze nicht verkneifen konnten:",Banken sind gefährlicher als stehende Armeen

„Ich bin davon überzeugt, dass die Bankinstitute eine größere Bedrohung für unsere freiheitliche Ordnung darstellen als stehende Armeen...

 

Sollte das amerikanische Volk je zulassen, dass private Banken erst durch Inflation, dann durch Deflation die Kontrolle über die amerikanische Währung erobern, werden die Banken und die in ihrem Umfeld entstehenden Unternehmen... die Menschen all ihres Reichtums berauben, bis ihre Kinder eines Tages auf dem Kontinent, den ihre Väter erobert haben, ohne ein Dach über dem Kopf aufwachen... Die Macht, Geld in Umlauf zu bringen, muss den Banken entrissen und an das Volk zurückgegeben werden, dem sie von Rechts wegen zusteht.“
Thomas Jefferson im Jahre 1809. Naja den kennt ja zum Glück keiner mehr. ,)
Nur einer wurde uns in jüngerer Geschichte gefährlich. Ein Politdarsteller tanzte aus der Reihe und führte mit seiner Executive Order 11110 ein öffentliches Geld ein. Dann fuhr er durch Dallas und sein Nachfolger Nixon löste endgültig die Goldbindung unserer bunten Zettel auf.
Und seit dem verfahren wir mit Staaten wie mit Unternehmen. Bei Massenentlassungen steigen die Aktienwerte (bei Staaten die Ratings), durch unser FIAT Money System verschulden sich alle bei uns und überlassen uns dann freiwillig ihr Volksvermögen. Wir nennen das Privatisierung. Und den Planeten ",versilbern", wir, indem wir den Zins und Zinseszins haben, der ein stetiges Wachstum auf einem begrenzten Planeten nötig macht, um der exponentielle Verschuldung durch Zins und Zinseszins einigermassen Herr zu werden.
Politik, Politik ist was für Romantiker. Jedoch brauchen wir (die internationale) Hochfinanz) die Politik manchmal. Wir brauchen sie um aus unserer Neoliberalen Ideologie, Bankensozialismus zu machen.

Ich freue mich schon auf meinen nächsten Geburtstag.

Politik, Politik ist für Romantiker und wir sind die Dramaturgen.

Permalink

Griechenland ist und bleibt das oft bemühte ",Fass ohne Boden",.
Alle wissen das - nur die Mehrheit im Bundestag nicht.

Hmm ... und nach den nächsten Wahlen mit einer Beteiligung von dann noch knapp über 50 Prozent, wird wieder von ",Volkes Willen und Auftrag", fabuliert.

Wie weit muss Euer Ansehen noch sinken, bis Ihr bereit seid Augen und Ohren zu öffnen?

Permalink

Ich hoffe Ihr seid Euch alle im klaren, das es Regierungsstellen gibt, die Euch per IP nach einer evt. Regierungsfeindlichkeit ausfiltern. Also ich gehe davon aus, das hier alle so clever sind und ihre IP verschleiern. Ansonsten könnte Euch das mal zum Verhängniss werden. Nur so ein Hinweis. In welche Richtung das Ganze geht, sieht ja wohl jeder...? Hatte wir doch auch schon mal.

Permalink

Es wäre ganz schön gewesen, wenn sich die türkischstämmigen Abgeordneten ihrer Stimme enthalten hätten, damit man ihrem Abstimmungsverhalten keine sachfremde Motivation unterstellen kann.

Permalink

@Otto von Wettin

Das was Sie dem Chemnitzer Abgeordneten F. Heinrich geschrieben haben, zählt doch genauso für die restlichen 500 Volksverräter. Alle haben doch bewiesen, das sie das Wohlergehen des Deutschen Volkes einen Scheissdreck interessiert !

Permalink

Dass der Chemnitzer Abgeordnete, F. Heinrich diesen Maastrich-Vertragsbruch auch zugestimmt hat, verwundert mich nicht: ",Er tut doch keinen was!", Deshalb wurde er ja auch in den Bundestag versetzt, weil er sich - wie zu SED Zeiten - streng an die Parteidisziplin hält und ",tut",, was man ihm sagt. Wer wählt diese ",Luschen", bloß? Ich schenk´ dem mal ein ABO der Bildzeitung. Da steht ",leichtverständlich", und von Fachleuten verfasst, warum alle Rettungspakete für Griechenland sinnlos sind. Soviel Unwissen bei Abgeordnweten ist einfach nicht zu fassen! Aber es ist ja nicht Ihr geld Herr Heinrich, sondern bloß Steuergeld.

Forderung an Frank Heinrich:
Legen Sie Ihr Mandat sofort nieder, da Sie Ihr fachliches Unwissen für diesen Posten mit Ihrer Zustimmung bei diesen Vertragsbruch des Maastrich-Vertrages - Artikel 125 - bewiesen haben.

Permalink

@ IR.Gendwer

Dafür benutze ich ein Programm namens Easy-hide-IP.com. Kostet zwar, dafür kann ich aber schreiben wie ich denke.

Gruss aus New York, Singapur, oder doch London.
Who knows.......

Permalink

Man sieht welcher Teil der vielen Politikmarionetten und Politikdarsteller sich von den Fäden lösen kann und sich nicht an das Drehbuch hält... vielen Dank dafür!

Permalink

Das Volk wurde nicht gefragt als es um den Euro ging und wurde nun auch nicht gefragt.
Was passiert kann wenn Politiker nicht auf das Volk hören weiß man ja......

Permalink

Sieh an, von den Grünen hat ja nicht einer dagegen gestimmt. Damit sind die ja ",besser", als die Schwarz-Gelben. Das muß man sich merken!
Ansonsten - Hut ab!
Abstimmungen der etablierten Blockparteien wie in der DDR oder Nordkorea.

Permalink

Haben die Abgeordneten nicht geschworen", zum Wohle des deutschn Volkes zu handeln",. Für mich sind das alles Hochverräter deren Namen man sich gut merken muß, um sie eines Tages zur Rechenschaft zu ziehen

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.