Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatz beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
502
Dagegen gestimmt
68
Enthalten
1
Nicht beteiligt
48
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Aufgabe der UNAMID-Mission ist es, die unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensverhandlungen zu unterstützen.

Derzeit sind neun deutsche Soldaten im Hauptquartier UNAMID eingesetzt und unterstützen dort unmittelbar die Auftragsdurchführung der Mission. Neben der Beteiligung mit Soldaten verrichten derzeit auch vier deutsche Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ihren Dienst bei der Mission. Zusätzlich zu den deutschen militärischen und polizeilichen Beiträgen zu UNAMID fördert die Bundesregierung Projekte zur Unterstützung der Arbeit von UNAMID.

Der Bundestag beschloss eine Verlängerung des Mandats bis spätestens 31. Dezember 2013

Außerdem entschied das Parlament über die Verlängerung des UNMIS-Mandats. Dies dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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