Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag einer Verlängerung des Afghanistaneinsatzes zugestimmt. Allerdings gab es von allen Parteien - mit Ausnahme der CSU - Gegenstimmen. Die Linke stimmte als einzige Fraktion geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
428
Dagegen gestimmt
111
Enthalten
46
Nicht beteiligt
36
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

Der Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Afganistaneinsatzes (ISAF) enthält folgenden Kernforderungen:
Der ISAF-Einsatz soll unverändert zum Ziel haben, Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, dass sowohl afghanische als auch Mitarbeiter der UN in einem sicheren Umfeld arbeiten können. Die Verantwortung für die Drogenbekämpfung liegt weiterhin bei der afghanischen Regierung. Deutsche Streitkräfte unterstützen sie weiterhin hierbei.
Status und Rechte des ISAF richten sich nach den zwischen NATO und der Regierung von Afghanistan getroffenen Vereinbarungen. ISAF ist hierbei autorisiert, auch unter Anwendung militärischer Gewalt das Mandat von 2009 durchzusetzen. Das Recht auf bewaffnete Nothilfe im Rahmen dieser Operation darf von den Streitkräften wahrgenommen werden.
Deutsche Streitkräfte werden in den ISAF-Regionen Kabul und Nord eingesetzt. Darüber hinaus können sie in für zeitlich und im Umfang begrenzte Maßnahmen auch in anderen Regionen eingesetzt werden, wenn dies zur Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages unabdingbar sein sollte.
Für die Beteiligung an ISAF sind bis zu 5350 Soldaten vorgesehen, die mit entsprechender Ausrüstung versehen werden. Hiervon sind 350 als flexible Reserve vorgesehen.
Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich für den Zeitraum von Februar 2010 bis zum Februar 2011 auf rund 271,5 Millionen Euro.

Das Mandat läuft bis zum 28. Februar 2011 und gilt nur, solange eine Ermächtigung des Sicherheitsrates der UN vorliegt.

Kommentare

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wir sollten unsere Bundeswehr abziehen. Und den kampf gegen den Terrorismus den rücken kehren. Dieser Krieg ist eine einzige von der CIA und Specialforces inzinierte Lüge. Er wird unter Amerikanischer federführung nie enden. Weil er nicht enden soll. Wacht doch endlich auf...... zu viele Menschen haben für diese Lüge bereits mit ihrem Leben bezahlt.

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Sehr geehrter Herr Schurrer,

in dieser Regierungsdebatte nannte Herr Steinmeier eine relativ kurze Frist für diesen Afghanistan-Kriegs-Einsatz. Ist es nicht wieder einmal so, daß diese Aussagen binnen Jahresfrist von uns, dem Volk, eh vergessen wird? Spekuliert man hier nicht wieder einmal mit einem Zeitspiel?
Somit hat man ja sowieso kein bindendes Versprechen abgegeben die Truppen zu einem Zeitpunkt X abzuziehen.
Merkwürdigerweise wird allgemein zuwenig über die tatsächliche Situation berichtet. Vor allem nicht im Massenmedium Fernsehen, und wenn, dann erst sehr spät, also nach 23:00 Uhr.
Ich finde die Entscheidung für einen weiteren Afghanistaneinsatz falsch, es mag nicht alles richtig sein was dort abläuft, aber ist hier im Westen alles in Ordnung? Ich könnte nicht mehr in den Spiegel sehen, hätte ich mich für diese Art der Konfliktregelung entschieden. Aber so lange man selbst nicht betroffen ist und im Warmen sitzt, am nächsten Tag ausreichend Brot und Lorbeeren ... genießt. Ich wünsche Ihnen ",Viel Spaß", und ein ",Gutes Gewissen", ! Mit freundlichen Grüßen

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11/9 war nach meiner Meinung ein Insider-Job und der perfideste Plan, den sich jemals Menschen ausgedacht haben. Jeder Kriminalist stellt sich die Frage: Wen nützt es. Die Antwort: der Rüstungsindustrie. Frieden bringt nur einen Gewinn für das Volk. Macht und Profit sowie Demonisierung des Gegners sind Markenzeichen der US-Machthaber. Wer das nicht begreift ist ein ungebildeter Mensch

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Der Kampf gegen Terror ist notwendig und richtig. Soll das Afgahnische Volk zurückfallen in den Taliban Sumpf? Die Frauen unterdrückt, den Mädchen Bildung verweigert werden? Wir würden bittere Enttäuschung und Mutlosigkeit auslösen, die sowieso schon angeschlagene Glaubwürdigkeit des Westens steht auf dem Spiel.

Wer immer wegschaut, wenn Unrecht geschieht, muss sich nicht beklagen wenn genau dieses auf uns zurückschlägt.

Wieviel Elend und Leid wäre vermieden worden, wenn die westlichen Demokratien 1935 Hitler in den Arm gefallen wären und das deutsche Volk von dem Nazi Terror befreit hätten. Aber sie waren zu schwach und zu uneinig dazu. Die Folgen sind bekannt!

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Ist es wirklich Frieden den wir in Afghanistan fördern? Ist die Anwesenheit von Militär eine Hilfeleistung? Ist es ein Krieg den wir führen?

Diese Fragen sollten wir uns ernsthaft durch den Kopf gehen lassen, wenn wir uns ein Bild über diesen ISAF-Einsatz ansehen.

Hinzu sollten wir noch das Grundgesetz einbeziehen:

Artikel 26 Abs. 1:

",Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Die sind unter Strafe zu stellen.",

Stören wir mit der Anwesenheit von bewaffneten Truppen nicht den Frieden und die Freiheit, also jene Dinge die wir eigendlich glauben zu verteidigen.

Beziehen wir auch Arikel 2 Abs. 2 mitein:

",Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit...",

Ist dann nicht der Einsatz bewaffneter Truppen an sich schon Verfassungswidrig? Immerhin werden in militärischen Einsätzen meistens Menschen getötet oder verletzt. So auch geschehen beim ISAF-Einsatz.

Dazu passend ist das Bild der Presse. Die ",bürgerliche", Presse schreibt beispielsweise vom ",Erfolg in der Afghanistanoffensive", (->, Offensive ist bereits ein anderes Wort für Angriff und somit auch für einen Angriffskrieg.)
Die ",linke", Presse schreibt dagegen über ",getötete Zivilisten aufgrund von Offensiven der ISAF-Truppen",.

DIE LINKE hat es eigendlich richtig in der Debatte gemacht: Sie haben den Opfern des Kundusangriffes gedacht und damit einen Ausschluss aus dem Bundestag erhalten.

Aber was ist nun eigendlich mit den Opfern? Werden die als Kollateralschaden abgetan? Zum größeren Wohl?

Hier sollte das Umdenken ansetzen! Überall wo es Opfer durch das Militär gibt, gibt es Krieg. Und damit für Deutschland einen klaren Verfassungsverstoß.

Wenn Deutschland helfen will, so sollten keine Soldaten geschickt werden. Es sollten eher Ärzte und Aufbauhelfer sein, die humanitäre Hilfe leisten könnten.

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Gegen Afghanistan Einsatz

Wir sollten unsere Truppen abziehen.... Aber das wird erst gemacht wenn der letzte Soldat durch Anschläge getötet wurde. Außerdem gibt es noch zig andere Länder, die mal Soldaten dorthin schicken können. Für mich ist dieses Ergebnis die blanke Verarsche gegenüber den deutschen Soldaten und der Bundeswehr.

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ich bin Wähler der Linken der Piratenpartei und stolz darauf!!

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Ich bin CSU-Wähler und stolz auf die Vernunft!
Wann wird unserer Soldaten gedacht, die Oberst-Klein geschützt hat!

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Bomben und Soldaten für den Frieden. Wie viele Zivilisten müssen noch sterben bis hier die Leute einsehen, dass man mit Soldaten den Menschen dort keinen Gefallen tut. Soldaten sind nichts anderes als Berufsmörder und genau das ist auch ihre Aufgabe. Für Aufbau und zivile Hilfe gibt es andere Berufe.

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Wenn man überall Soldaten hinschicken würde wo Menschenrechte nicht gewahrt werden, dann hätte man aber viel zu tun.
Ich bin absolut dagegen, erstmal ist Krieg untragbar und nachdem ich selber mit der Marine 1989 einen Auslandseinsatz mitgemacht habe , weiss ich was das bedeutet.: Angst und Unverständnis bei der Truppe .
Das Vaterland tapfer zu verteidigen, gerne, aber wer hat denn mein Vaterland angegriffen ??
Liebe Güsse

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Haben wir nicht schon genug Krieg gehabt werden wir nicht schon wegen den letzen Krieg von vielen Völkern gehasst ich habe den letzten Krieg mit gemacht und habe mir gesagt nie wieder Krieg
warum gehen unsere Politiker nicht nach Afghanistan? andere in den Tot zu schicken ist ja einfacher als sich sebst zu Opfern
Herr zu Gutenbergs aussage es wäreein Krieg nach der Mundart aber Juristisch wäre es kein Krieg das ich mich mit lachen zurück halten musste das war alles

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Leute wacht auf

ihr glaubt noch immer an das parteiliche Grunddenken ihr braucht nichts zu wählen !!! streicth euer Wahlzettel mitnem großen x durch !!!!! es ist eine Farse solange der Mensch nicht kapiert wozu die Politik dient, und nicht den Riegel davor schiebt hat nichts kapiert !!! Gute Nacht ihr Sklaven !!!!

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Das wollte also das Pentagon/US-Administration seit 2007 unter Verschluss halten:

Tötung von Zivilisten (darunter 2 Reuters-Journalisten) durch US-Soldaten:

Kurzversion: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/04/wikileaks-zeigt-ermordu...

Komplettes Video: www.kickyoutube.com/watch/?v=is9sxRfU-ik

Schockierend, wie es den US-Soldaten anscheinend noch Spass macht.

Stoppt die Kriege im Irak und Afghanistan (die bis heute durch nichts legitimiert sind) sofort!

Jeder, der für die Verlängerung des ISAF gestimmt hat, macht sich zu Mittätern.

Habe die Ehre,
Mario Lunk.

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Eines Tages, liebe mitverantwortliche Politiker, geht es zur Richtbank!

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Liebe Politiker,

Wenn eines eurer Kinder in der Bundeswehr wäre und einmal in einem Afganistaneinsatz war und euch erzählt was dort los ist, dann meine lieben Damen und Herren, würde kein einziger eine verlängerung fordern. Dort unten sind letzte Woche 3 deutsche gestorben für NICHTS was dem deutschen Volk nutzen bringen würde. Es ist beschämend das ihr noch mehr Soldaten darunter schicken müsst die mit vergleichweise schwacher Ausrüstung gegen absolut skrupelose und wahrlich gefährliche Menschen kämpfen nur um den Deckmantel der Demokratie zu wahren. Ich bitte euch... Tretet zurück und lasst und wieder einen König wählen der noch den Bezug zur Realität hat und die Interessen des Volkes Wahrt.

LG

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429 namentlich genannte Menschen, die direkt für den Tod deutscher Staatbürger auf fremden Staatsgebiet verantwortlich sind.

Jeder, der hier mit ",ja", abgestimmt hat, trägt Verantwortung für jeden Sohn, jede Tochter, jeden einzelnen Menschen, der in Afghanistan stirbt. Sowohl auf Seiten unserer Bundeswehrtruppen als auch Verantwortung für jeden getöteten einheimischen Menschen dort.

Führen Sie sich das bitte jeden Abend vor Augen, liebe 429 Ja-Stimmer.

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Rot Grün hat die Soldaten seinerzeit in den Krieg geschickt.
Keine Regierung vorher hat so viele Soldaten in Kriegs- oder kriegsähnliche Einsätze geschickt wie die, an der die Grünen beteiligt waren.
Die selbe Partei, die jahrelang für eine Kürzung der Mittel des Wehrhaushaltes gesorgt hat.

Jede Entscheidung liegt gem. der grünen Satzung (Frauenstatut) letztlich bei den Frauen dieser Partei. Und auch heute noch schicken Frauen gerne die Männer in den Krieg.
Dass es um einen Krieg geht, wird bis heute geleugnet. Frau Scheel, die Grüne im Bundestag für den Wahlkreis, in dem ich wohne, hat sich bei der neuerlichen Entschhsidung zu Afghanistan der Stimme enthalten. Keine Meinung, keine Position.

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Zensur auf Abgeordnetenwatch!!!!!!

weiter so!

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",Karzai droht die NATO-Offensive zu blockieren

Schon vor langer Zeit habe ich geschrieben, der Krieg in Afghanistan ist verloren. Es findet nur ein endloses Gemetzel unter der Bevölkerung und zahllose Kriegsverbrechen statt. Die Afghanen sind mittlerweile der Meinung, die Taliban sind das kleinere Übel, so gescheitert ist die Kriegspolitik der NATO-Länder. Wenn aber sogar die vom Westen eingesetzte und gestützte Präsidentenmarionette Karzai sagt, er würde zu den Taliban überlaufen und die Taliban würden eine legitime Widerstandsbewegung werden, wie ich hier berichtet habe, dann ist wirklich alles verloren. Jetzt hat er noch eins draufgesetzt und öffentlich gesagt, er würde die kommende NATO-Offensive in Kandahar, die ab Juni beginnen soll, blockieren.",

geschrieben von Freeman
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/
bitte hier weiterlesen!

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Schon wieder vier deutsche Soldaten in einem sinnlosen Krieg gefallen!

Ein Krieg der nicht unserer ist und in dem wir nichts verloren haben!

Man sollte alle Abgeordneten die für diesen Krieg gestimmt haben nach Afghanistan schicken, zum Kampfeinsatz!!!

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75% der Bevölkerung sind gegen den Afganistaneinsatz !

soeben auf dem Qualitätsmedien Sender Phönix gesendet.

Aber was interessieren denn die Wähler!

Wahrscheinlich hat keiner der mit ja Stimmenden Abgeordneten seinen

Sohn nach Afganistan geschickt.

Von den USA ferngesteuerte Regierung, die nur um den heißen Brei

herum redet.

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Dümmliche Beileidsbekenntnisse! Ignorieren des Wählers. Vasallentreue gegenüber George W. Bush. Unfähig eine Situation aufzulösen die weder vom Volk noch sonstwem gewollt ist .Demokratie am Hindukusch genau sogut können wir Maiglöckchen auf dem Mond pflanzen. Wer dafür stimmt aus Afghanistan rauszugehen erhält meine Stimme und die meiner gesamten Familie.

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oh hier sind Kommentare gelöscht worden

Meinungsfreiheit !!!!!!!!!!!!!!!!!

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http://alles-schallundrauch.blogspot.com/

Mit den Getöteten von heute Donnerstag sind dann 43 Bundeswehrsoldaten im Einsatz in Afghanistan ums Leben gekommen.

Alle Parteien in Berlin verurteilen dieses Sterben ",als abscheuliche Tat", der Taliban. Nur, was hat die Bundeswehr überhaupt dort zu suchen? Die einzigen abscheulichen ",Terroristen", hier sind die Bundesregierung und die Parlamentarier, welche Soldaten in einen illegalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg schicken, der schon seit fast 10 Jahren andauert und nur dem Imperialismus der USA dient. Der Krieg der NATO-Länder wird doch gegen die ganze afghanische Bevölkerung geführt, bringt nur Tod, Leid und Zerstörung dort.

Was erwarten eigentlich diese ................, wenn die Bundeswehr einen Befehl erteilt, mit dem über 140 afghanische Zivlisten durch die Bombardierung der Tankwagen ermordet werden? Ist doch klar, es gibt eine Reaktion gegen die fremden Besatzer. Rache ist Pflicht für einen Afghanen, wenn ein Familienmitglied getötet wird.

Es gehe um die ",Sicherheit Deutschlands",, wie der ferngesteuerte Hosenanzug als Kommentar über den neuesten Verlust ausgesagt hat, ist doch die unverschämteste Lüge überhaupt. Am besten sie bleibt gleich in Kalifornien, wo sie sich mit Schwarzenegger gerade bestens amüsiert. Der ",Terminator", passt zu ihr.

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