Kampf gegen Piraten (ATALANTA)

Die Bundeswehr wird sich auch weiterhin vor der Küste Somalias an der Piratenbekämpfung beteiligen. Fast alle Parlamentarier stehen hinter dem Mandat, deutsche Soldaten an das Horn von Afrika zu entsenden. Einzig die Linkspartei stimmte geschlossen dagegen.

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Dafür gestimmt
491
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
11
Nicht beteiligt
45
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

Das Ziel der EU-geführten Mission ist es, die Piraterie vor der Küste Somalias einzudämmen und damit sowohl die internationalen Handelswege zu sichern als auch die humanitäre Hilfe in Somalia zu gewährleisten. Das Küstengebiet vor Somalia ist für die Handelsrouten zwischen Europa und Asien von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung und bedarf daher besonderem Schutz.

Die Operation Atalanta stützt sich auf das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, die UN-Resolutionen 1816, 1846, 1897 und den Beschluss der Europäischen Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).

Die Aufgaben der Bundeswehr umfassen während der Operation Atalanta folgende Bereiche:
Schutz der zivilen Schifffahrt sowie der Schiffe mit Hilfslieferungen für die somalische Bevölkerung,
Überwachung der Küstenregion vor Somalia einschließlich der somalischen Hoheitsgewässer,
Durchführung der erforderlichen Maßnahmen "einschließlich des Einsatzes von Gewalt", zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, "die im Operationsgebiet begangen werden könnten"
"Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Personen, die in Verdacht stehen, seeräuberische Handlungen oder bewaffnete Raubüberfälle begangen zu haben" sowie Beschlagnahme der Seeräuberschiffe, der Ausrüstung und der erbeuteten Güter.

Diese Maßnahmen erfolgen mit Hinblick auf die eventuelle Strafverfolgung durch Deutschland, andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aufnahmebereite und zur Strafverfolgung bereite Drittstaaten.

Für das maximal mögliche Truppenkontingent von 1400 Soldaten können Berufssoldaten, Zeitsoldaten und freiwillig zusätzlich Wehrdienstleistende eingesetzt werden. Ebenfalls können bei Bedarf Streitkräfte aus anderen Operationen herangezogen werden, solange die Mandatsobergrenze von 1400 Soldaten nicht überschritten wird. Nach der Rückkehr der Fregatte KARLSRUHE beteiligt sich Deutschland immer noch mit der 240 Mann starken Fregatte BREMEN an der Mission.

Das Einsatzgebiet der Operation Atalanta bleibt vorerst unverändert und umfasst weiterhin ein Seegebiet von 500 Kilometern vor der Küste Somalias, seiner Nachbarländer, darunter auch die Seychellen.

Die zusätzlichen  Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt  auf 47,4 Millionen Euro.

Weiterführende Links:
Antrag der Bundesregierung im Wortlaut (Drs. 17/179)
Abstimmungsverhalten zur Piratenbekämpfung in der vergangenen Wahlperiode

Kommentare

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ich finde die bekämfung der piraten sehr wichtig. es wird damit auch verhindert, daß diese militärisch aufrüsten können. das ist für den frieden wichtig. man sollte aber den soldaten, welche die piraten bekämpen sollen, mehr freiheiten lassen, in welcher form das geschieht.

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Es ist sehr gut das die Mehrheit dafür ist ,ich finde auch wir tun noch zu wenig um diese Piraten den garaus zu machen .
Sollche Menschen die den ein Leben nichts wert ist ,und den Frieden gefährden , verursachen ein Verlust in Milliardenhöhe ,die immer das arbeitende Volk in den vielen Ländern zahlen müssen .

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Die Bekämpfung der Piraten kann nur effektiv sein,wenn man die Ursachen gleichzeitig bekämpft.Da die Piraterie scheinbar systematisch erfolgt und gesteuert wird muß man die Hintermänner illiminieren .Es ist angeraten die Ursachen und nicht die Wirkung zu bekämpfen. Die Ursachen sind das Chaos und die wirtschaftliche Situation (Armut)in Lande. Dagegen tut die Bundesrepublik zu wenig.
John Paetke
Kapitän AG

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@ihr name
....hintermänner illiminieren... so wie im sommer 1993 in mogadischu?

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die Ursachen bekämpfen ist vollkommen richtig.
bloß die ursachen waren illegale fischerei mit flotten aus china, japan und den westlichen ländern. (hauptsächlich thunfisch wurde dort gefangen)
das meer wurde dort leergefischt und somit waren die die ehemaligen fischer zur piraterie gezwungen .
der fischbestand erholt sich jetzt langsam wieder, weil natürlich die illegalen fischereiflotten jetzt sich dort nicht mehr hintrauen.
jeder der thunfisch und andere meeresfische ißt macht sich also mitschuldig.
dieser militäreinsatz vor somalia sollte grundsätzlich auch gegen fischereipiraterie erfolgen. aber was kümmerts ich hauptsache ich hab mein thunfisch auf der pizza (ist doch die vorherrschende meinung)

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",Einzig die Linkspartei stimmte geschlossen dagegen.",
Ist nicht ganz richtig. Auch 16% der Grünen stimmten dagegen!

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Ich finde es interessant, mit welchem geringem öffentlichen Interesse sich diese Abstimmung vollzogen hat. Dass hier mehr oder minder geschlossen für eine Beteiligung gestimmt wurde, lässt andere, wichtigere Gründe vermuten, welche sehr gut im Focus Artikel

",Piraten
Angriff auf den Welthandel
Von FOCUS-MONEY-Redakteur Markus Voss",

thematisiert werden. Hinter dieser Abstimmung stehen volkswirtschaftliche Interessen, die Piraterie scheint eine Gefahr für die Energieversorgungssicherheit des Westens darzustellen.
Jeder andere Grund erscheint mir persönlich bestenfalls als Rhetorik.

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