Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes deutscher Soldaten beschlossen. 506 Abgeordnete votierten mit Ja, die Linksfraktion stimmte mit Nein, es gab 18 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
505
Dagegen gestimmt
40
Enthalten
18
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.

Beim Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur werden bis zu 200 bewaffnete Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Das Mandat gilt bis zum 15. Dezember 2007, dann müsste der Einsatz ggf. erneut vom Deutschen Bundestag verlängert werden. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachungsmission "AMIS" der Afrikanischen Union (AU) unterstützen.

Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass die allgemeine Sicherheitslage in der Region unverändert prekär sei. Bei Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellen sowie Auseinandersetzungen zwischen Milizen komme es immer wieder zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und die AMIS-Truppen.

Laut UNO sind in Darfur mehr als 200.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen, 2 Mio. Menschen wurden vertrieben. Ziel der AU-Mission ist es, die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen und UN-Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zum Auftrag der AU-Mission gehört zudem der Schutz der Zivilbevölkerung.

Die einsatzbedingten Zusatzkosten belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.

Kommentare

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Warum stimmt die Linke gegen dieses gesetz? Soviel ich weiss handelt es sich in Darfur um einen Konflikt bei dem bewusst ethnische Minderheiten verfolgt und getoetet werden. Warum stellt sich DieLinke dagegen dies mit Waffengewalt zu verhindern?

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@oliver

villeicht deswegen, weil die Linke genrell auslandseinsätze ablehnt. soldaten kurieren nun einmal nur kurzfristig symptome. langfristig bringt solch ein einsatz nichts. da kann und muss man andere wege bechreiten.

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@mordur

",langfristig bringt solch ein einsatz nichts. da kann und muss man andere wege bechreiten.",

Welche anderen Wege denn, soll man die mordenden Milizen höflich drum bitten aufzuhören? Diese generelle Ablehnung von Militäreinsätzen ist populistisch und heuchlerisch. Manchmal sind sie einfach unumgänglich, und auch Deutschland kann sich nicht ewig darum drücken.

Allerdings sollte (in vergleichbaren Fällen) mehr Geld in den darauffolgenden Wiederaufbau investiert werden, das stimmt.

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Soldaten können nicht nur schießen! - aber auch. Die Dimensionen sind unfassbar. Da braucht es Strategie und Logistik, die derzeit nur durch Militärpersonal bietet. Aber auch der Gefahr für Leib und Leben der Menschen im Darfur, Einheimische, Vertriebene, Helfer - auch Soldaten - und Berichterstatter (wo sind die überhaupt?) müssen manchmal leider auch mit Waffen beschützt werden. Militärbeobachter und Logistikexperten in den Stäben und auch Polizeiberater sind unbewaffnet und wer anderes als Soldaten kann deren Leben und deren Ausrüstung schützen, wenn z. B. jemand deren Autos stehlen will um eine Kanone darauf zu schrauben?
Gut Ding braucht Weile - Hilfe, dann Sebsthilfe und hoffentlich irgend wann reicht der Schutz der örtlichen Polizei um auch Vergewaltigungen und Diebstahl zu reduzieren.

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