Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes deutscher Soldaten beschlossen. 506 Abgeordnete votierten mit Ja, die Linksfraktion stimmte mit Nein, es gab 18 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
505
Dagegen gestimmt
40
Enthalten
18
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.

Beim Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur werden bis zu 200 bewaffnete Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Das Mandat gilt bis zum 15. Dezember 2007, dann müsste der Einsatz ggf. erneut vom Deutschen Bundestag verlängert werden. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachungsmission "AMIS" der Afrikanischen Union (AU) unterstützen.

Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass die allgemeine Sicherheitslage in der Region unverändert prekär sei. Bei Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellen sowie Auseinandersetzungen zwischen Milizen komme es immer wieder zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und die AMIS-Truppen.

Laut UNO sind in Darfur mehr als 200.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen, 2 Mio. Menschen wurden vertrieben. Ziel der AU-Mission ist es, die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen und UN-Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zum Auftrag der AU-Mission gehört zudem der Schutz der Zivilbevölkerung.

Die einsatzbedingten Zusatzkosten belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.