AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)

Kommentare

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ich bin gegen diesen Einsatz

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Ich als Kriegsdienstverweigerer bin gegen jedwede Gewaltanwendung gegenüber Staaten, Menschen und Tieren. Gegenüber verblendeten Fanatikern mit religiösem Anstrich jedoch, bleiben Argumente der Vernunft ohne Wirkung und werden von diesen noch als Schwäche der ",westlichen dekadenten Zivilisation", empfunden. Deshalb ist die Unterbindung zukünftiger Terroranschläge bedauerlicherweise nur mittels entsprechender Mittel erfolgversprechend.
allah u akbar

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Vor Kurzem gab es in Thüringen eine Trauerfeier für 3 gefallene Bundeswehrsoldaten . Alle Bundestagsabgeordneten, die für einen Einsatz in Afghanistan gestimmt haben, sind mitschuldig an dem Tod dieser jungen Menschen.

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Ich kann mich dem Kommentar von Herrn Günter Hoffmann nur anschließen. Sollen doch Frau Merkel
und Herr Jung in Afghanistan in den Krieg ziehen.

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Die Soldaten, die nach Afgahnistan geschickt werden, gehen alle freiwillig und sind auch alle aus freien Stücken Soldaten geworden. Und die Aufgabe von Soldaten ist es nunmal, Deutschland und seine Bürger in jedweiliger Hinsicht zu schützen, zu Töten und leider auch zu Sterben. Über die Notwendigkeit dieses Einsatzes oder die Durchführung lässt sich streiten, doch die Behauptung, die Bundestagsabgeordneten seine für die Toten Soldaten verantwortlich, das ist ein infantiles Stammtischargument. Und genau so wird ihnen das auch jeder Soldat sagen, der am Hindukusch stationiert ist.

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",Wir nehmen keine Knarre wieder in die Hand",-das war die Meinung der nach 1945 heimkehrenden Sol-daten.Leider können oder auch wollen sich viele nicht daran erinnern! Die Aufwendungen für diesen völker-rechtswidrigen Krieg sollten für soziale Erfordernisse verwendet werden!

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durch den einsatz der bundeswehr wird kein einziger
terroranschlag verhindert, leider verdrängt man völlig
die bitteren erfahrungen der usa in vietnam und die der russen in afghanistan,auch dort begann es mit militärberatern und unterstützung und endete im desaster.einem islamistisch geprägten land kann man keine westliche ",demokratie", verordnen.das ganze missionarische getue von freiheit und menschenwürde interessiert die verantwortlichen in afghanistan nicht die bohne.

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Deutschland hat aus seiner Vergangenheit nichts gelernt. Leichtes Säbelrasseln ist wieder zu hören. Die Amerikaner haben lange die Taliban unterstützt, als die damalige Sowjetunion diese bekämpfte. Jetzt sind sie dessen Feinde. Afghanistan hat reiche Bodenschätze und der Rauschgifthandel blüht. Eigentlich viel zu holen....ob da nicht andere Machenschaften und Interessen im Spiel sind. Deutschland erwache.....nicht immer parat stehen, wenn Amerika ruft. Kein Mensch ist es wert in den Krieg geschickt zu werden.

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freiheit am hindukusch

da kommen sie die flatratedaddys
in die kriegsgebiete am hindukusch
von kriegsminister jung
als kanonenfutter
an die front geschickt
300 soldaten der bundeswehr
mit kampfauftrag
der lizenz zum töten
als panzereingreiftruppe
unter afghanischer führung
um die taliban zu vertreiben
am hindukusch
aber ein krieg sei das
noch lange nicht
so tönt es von kriegsminister jung
mundgerecht in den deutschen
wahlkampf geschleudert
man bewege sich in operationsgebieten
denn am hinduksuch
wird die nur freiheit verteidigt
die freiheit der drogenhändler
die freiheit deutscher rüstungskonzerne
die freiheit der korrupten regierung karzai
die auch kurz vor wahlen steht
so wird der afghanische freiheitskampf
auf gut deutsch geführt
notfalls herbeigeschossen
was auch die arbeitsplätze
in der rüstungsindustrie stabilisiere
dass unser kriegsminster jung
ein rüstungslobbyist sei
wäre doch weit hergeholt
es gehe schließlich
auch um unsere freiheit
am hindukusch
parlamentarisch sanktioniert
wie es scheint

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Leider sind manche komentare disqualifizierend. Natuerlich herscht Krieg in Afghanistan aber das manche leute hier von einem Kriegstreiber Jung reden halte ich fuer sehr uebertrieben da die mehrheit der bevoelkerung 2001 fuer den EInsatz war auch diejenigen Teile in der Bevoelkerung die jetzt so tun als haetten sie nicht gewusst das Deutschland in den Krieg zieht. Am Horn von Afrika unteranderem. was ich auch bezeichend finde ist das die diskussion immer gefuehrt wird wie im bezug auf die Aufklaerungsfluzeuge vom Typ Tornado, komplett an der realitaet vorbei. Liebe mitbuerger wir haben eine Armee nach afghanistan geschickt und nicht das THW. Ich wuerde lieber die diskussion fuehren ob wir die Truppen wenn das der volkeswille ist heimzuhohlen was aber al qaida und der Taliban einen imensen Auftrieb verschaffen wuerde oder das die Bundeswehr bleibt aber dafuer dann auch die noetige Ausruestung erhaelt. Krieg ist schrecklich aber mit dem muss leben. Der zweite Weltkrieg ist lange vorbei und ich denke ich spreche da fuer eine mehrzahl in meiner generation 20+, das Bundeswehr einsaetze durchaus legitim sind. Wir duerfen hier nicht vergessen das die Bundeswehr eine Parliamentsarmee und nicht dieselbe Armee wie vor ueber 60 Jahren.

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Ein Abzug der militärischen Truppen in Afghanistan würde bedeuten das alle bisherigen Operationen umsonst gewesen sind und auch ein ",im Stich lassen", der Bevölkerung!
Wer kann das ernsthaft wollen?

Ist vielleicht kein gutes Beispiel, aber haben so viele Menschen vergessen, was damals nach Abzug der amerikanischen Truppen in Vietnam geschehen ist?

Die Entscheidung, Truppen nach Afganistan zu senden ist gewiss niemand leicht gefallen, aber meiner Meinung nach richtig.
Die ",Kopfinsandstecktaktik", vom ach so schuldbewußt nazigebeutelten Deutschen zieht nicht mehr. Der Deutsche muß Farbe bekennen und zur Not auch Truppen senden. Schliesslich geht es auch um innerdeutsche Sicherheit!

Natürlich wäre mir eine Friedenstaube zu senden lieber (mir tut es leid, daß auch deutsche Soldaten unter den Opfern zu beklagen sind), jedoch die Taliban würde es wohl kaum beeindrucken.

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Liebe Heidrun,

das ist Propaganda! Bist du CDU/CSU-Mitglied?
Sofern jemand für die Verteidigung unseres Landes in Afghanistan ist dann sind diese auch für alle Stasi-ähnlichen Ideen und Methoden des Herrn Schäuble. Aus diesem Grund fordert das Volk alle Befürworter der Maßnahmen zum Schutze des Volkes auf, alle ihre persönlichen Daten öffentlich zugänglich für den Rest des Volkes im Internet und auf Littfasssäulen im Land zur Schau zu Stellen. Anschließend, so fordert es das Volk werden die deutschen Soldaten im Ausland abgezogen. Die Kriegsbefürworter werden mit rosa Camouflage ausgestattet und ins Kampfgebiet geschickt. Allen voran Herr Struck, Herr Jung, Herr Schäuble und die insgesamt 460 Abgeordneten die bereit sind Söhne und Töchter zu Kanonenfutter zu verarbeiten solange es nicht die eigenen sind!

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Artikel 24, Grundgesetz

(1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.

(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.

(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen, er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.

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@ Kommentar 2 von Peter Lehmann:

Selten so einen Dünns***ss gelesen.

Wer die anderen Länder zerbombt und dort tötet um die Interessen (Oel, etc). Amerikas zu vertreten muss sich nicht über Anschläge wundern.

Die Terroristen schaffen wir und niemand anders!

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hallo, ät ",das volk",, stimme voll + ganz zu, sie schicken SÖLDNER los, die wegen arbeitslosigkeit oder dem gewissen etwas, da hin melden , oder ...müssen...in den Krieg, der keiner ?sein darf?
Als kanonfutter, um MOHNANBAu zu schützen und die ERDÖL-FELDER?die Herren schicken sicher nicht ihre KINDER dahin, ...............
Frau Abgeordnete aus der SPD Thüringen, sie stimmt parteikonform, würde ihr Sohn dahin müssen?---
Würde sie da anders entscheiden?
Ohne GEGNER kein KRIEG. Lasst die Leute ihr leben leben, sie können sich selbst helfen, es geht um verdeckte KOlonialisierung und Abschöpfung von ROHSTOFFEN.

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Sehr geehrte Damen und Herren, da (sicherlich aus berechtigter Veranlassung?) keine anderweitige Kontaktaufnahme mit Ihnen möglich erscheint, erlaube ich mir, auf diesem Wege einen Kommentar beizusteuern, der sich auf den Titel Ihres Portals bezieht.
Kann es sein, daß Sie z.B. das engl. Pendent für Abeordnete: ",Deputy", vergesssen haben, um die Überschrift zu präzissieren?, oder sind Sie tatsächlich der Auffassung, daß Sie uns den richtigen Titel Ihres Portals auch noch verschleiern müssen? Als des Englisch kundiger ",Schwoab", gehe ich davon aus, daß ein großer Anteil unserer Mitbürger Ihr Portal richtig versteht, wenn der davon ausgeht, daß viele der Abgeordneten ",Watsch´n", für Ihr Desinteresse an ihrem Mandat verdient hätten, u.a. wenn sie die irrige Auffassung vertreten, daß die deutsche Freiheit am Hindukusch zu verteidigen ist - oder irre ich mich?
In zuversichtlicher Erwartung auf Ihre Einlassung verbleibt
mit freundlichen Grüßen
K.Liesk

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Dem Kommentar #12 möchte ich nichts mehr hinzufügen, weil er den Nagel auf den Kopf trifft, d.h. korrekt ist.
Vielleicht noch eine Frage zur Aufrechterhaltung der NATO:
Seit 1989/90 ist doch der NATO/OTAN der eigentliche Feind abhanden gekommen, warum müssen wir dann u.a. neben den Zuschüssen aus Steuergeldern für Versager-Banken, wie der HSE auch noch ein Militärisches Falschspiel subventionieren?

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Hallo Herr Schauerte,

an Ihrem Abstimmverhalten ist ja deutlich zu sehen, dass Sie sich sehr für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland einsetzen.

Mich interessiert nun ganz brennend, ob sie eines Ihrer 4 Kinder auch gern dort gesehen hätten?

Gruß aus Olpe

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so wie es in den Medien berichtet wurde,sind immer mehr Soldaten dort traumatisiert.

Können die Politiker das vor sich selber verantworten.Wie würdet Ihr euch fühlen,wenn Ihr dort euren Einsatz leisten müßtet?

Denkt Ihr auch mal an die Familien!

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Ist unsere Bundeswehr nicht eine Verteidigungsarmee? Auch Berufs-und Zeitsoldaten geloben die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und mir ist nicht bekannt, dass die BRD von Afghanistan angegriffen worden wäre.
Es gab auch einmal einen Major der Bundeswehr, der den Einsatz im ausländischen Kriegsgebiet verweigerte und unehrenhaft entlassen werden sollte. Ein Gerichtsurteil verhalf ihm zu seinem Recht und die Bundeswehr musste ihn weiter beschäftigen. Keiner darf gezwungen werden, an Kriegseinsätzen, die nicht zur Verteidigung der BRD dienen, sich zu beteiligen.

Dass nun junge Soldaten solche Einätze, in falscher Einschätzung mehr als Abenteuer sehen, muss man bei der Beurteilung berücksichtigen. Die Verbrecher, die diese jungen Menschen bewusst in Lebensgefahr bringen und deren Tod billigend in Kauf nehmen, sitzen im Deutschen Bundestag, in den Ministerien und im Kanzleramt.
Durch Krieg bekämpft man keinen Terror, sondern erzeugt immer wieder neuen Terror. Doch die Waffenlobby und die korrupten Politiker scheren sich einen Teufel um diese Erkenntnis.

Man sollte verstärkt vor den Kasernentoren die Soldaten auf das Recht der Verweigerung hinweisen und Hilfe - auch juristische Hilfe - anbieten.
Nur wenn jeder Soldat von diesem Recht weiß und auch die Zusage hat nicht allein zu stehen, dürfte die Zahl der Abenteurer, die sich trotzdem in die Kriegsgebiete freiwillig melden, so gering werden, dass die Regierung auf weitere Einsätze verzichten wird.

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Indem die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach wie vor eine dringend erfordliche Änderung des GG hinsichtlich des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland verweigern schaden sie den möglicherweise berechtigten Anliegen umso mehr.
Es geht nicht darum, dass die Bundeswehr in einen Kriegseinsatz zieht, sondern es geht darum dass die BRD die erforderliche Rechtssicherheit schafft, die Bundeswehr entsprechend materiell ausrüstet und die Soldaten angemessen absichert. Zudem, und das erscheint mir besonders wichtig, geht es darum, dass endlich Verantwortlichkeiten festgestellt werden können.
Kein Abgeordneter soll sich mehr damit herausreden können, das er nicht gewusst hätte was es bedeutet Soldaten in einen Einsatz zu befehligen. Macht die Abgeordneten des Deutschen Bundestages endlich dafür verantwortlich für das was bisher in Hinterzimmern der Fraktionen und Parteispitzen ",ausgetüftelt", wird.

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raus aus afghanistan behütet unsere soldaten denkt lieber an unsere

armen kinder in deutschland

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1. Wir haben dort nix zu verteidigen, was uns gehört oder sonstwie unser sein könnte.
2. Wem nützt der Einsatz?
3. Wer profitiert (wer scheffelt damit Kohle) direkt davon?
4. Steht es uns zu und gut zu Gesicht, unsere verkommene Gesellschaftsordnung anderen Völkern aufzuzwingen?
5. Wer würde jetzt hieraus Nutzen ziehn, wenn in Afganistan und sonstwo auch Coca Cola und Mc Donalds die Lande verseuchen?
6. Ist Afganistan strategisch wichtig für spätere/weiterführende Friedensmissionen?
7. Schafft/bewahrt sich hier jemand eine Situation, die immer gute Argumente für weitere Einschränkungen und paranoide Sicherheitsprogramme liefert?
8. - ...

Letztendlich kann sich außer den wirklich eingeweihten Kreisen ( nicht der medienverdummte Bürger oder die selbstverliebte Bundesregierung mit ihren Lobbyisten samt den anderen Faselhanseln) keiner ein wahres Bild über die Gründe und Ziele machen! Also müssen wir dort raus und die Leute leben lassen, wie sie es wollen!
Gehen wir also immer von unlauteren Absichten der Drahtzieher aus.
Unsere Politiker zu ihrer Meinung zu fragen, scheint mir verschwendete Zeit zu sein. Diese Herren sind gar nicht fähig und willens problemlösende Entscheidungen zu treffen!

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Was geht nur in den Köpfen und Herzen dieser sogenannten Volksvertreter vor. Wenn ich nur daran denke mit welcher Verbissenheit Frau Stokar von Neuforn für die komplette Entwaffnung, bis hin zum Taschenmesser, der Jäger und Sportschützen kämpft und im gleichem Atemzug unsere Söhne in den Krieg schickt, kann mir bei soviel Verlogenheit nur schlecht werden.
Evtl. erklärt ja die Ausgabe von fast fünf Milliarden Euro für militärische Beschaffung in 2008 diese Gesinnungsakrobatismus.

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Ich meine die Europaeer sollten nicht mit den AmerikNERN wetteifern andere Voelker und Kulturen mit Gewalt zu ihrem Glueck zu zwingen (vielmehr zu unsrem Glueck). Die Taliban haben Deutschland nicht angegriffen. Es kann nicht sein dass nur Abgeordnete der Linken diesen Krieg in Afganistan ablehnen.

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