Anpassung u. Veränderung von Hartz IV

(Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende) Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag eine Verschärfung des sog. Hartz IV-Gesetzes beschlossen. Als einziger Abgeordneter der Koalitionsfraktionen stimmte Ottmar Schreiner von der SPD gegen das Gesetz, 14 weitere Sozialdemokraten enthielten sich. FDP, Grüne und Die Linke stimmten geschlossen mit Nein.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
393
Dagegen gestimmt
151
Enthalten
14
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 613 Abgeordneten.

Im Rahmen der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer "einheitlichen Grundsicherung für Arbeitssuchende" war es zu einem Anstieg von Antragstellern - und damit auch der Kosten - gekommen. Durch das "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende" soll eine Gesamtentlastung der öffentlichen Haushalte erreicht werden. Der Gesetzesentwurf sieht für das Jahr 2006 Minderausgaben in Höhe von 500 Mio. Euro (2007/2008: je 1,48 Mrd. Euro) vor.

Das Gesetz zur Fortentwicklung der Hartz IV-Reform enthält u.a. Maßnahmen hinsichtlich
einer verbesserten Eingliederung in den Arbeitsmarkt,
einer Optimierung des Leistungsrechts,
einer Verbesserung der Verwaltungspraxis,
der Vermeidung von Leistungsmissbrauch.

Nach dem verabschiedeten Gesetz können Zahlungen komplett gestrichen werden, wenn Bezieher von Arbeitslosengeld II dreimal einen angebotenen Job ablehnen. Ferner sollen Außendienste eingeführt werden, die möglichen Leistungsmissbrauch aufdecken. Außerdem sollen Personen, die länger als ein Jahr zusammenwohnen, künftig als Bedarfsgemeinschaft eingestuft werden. Um ohne Abstriche Leistungen zu bekommen, müsste ein Langzeitarbeitsloser dann nachweisen, dass er mit seinen Mitbewohnern keine auf Dauer angelegte Gemeinschaft bildet (Beweislastumkehr).

Im Vorfeld der Schlussabstimmung im Bundestag hatte die Koalitionsmehrheit im Ausschuss für Arbeit und Soziales Verschärfungen des Hartz IV-Gesetzes beschlossen, die über die ursprünglichen Pläne hinausgingen. Die im Gesetzentwurf unter anderem vorgesehenen Streichungen beziehen sich nicht nur auf die Regelleistung, sondern auch auf die Zahlungen für Unterkunft und Heizung.

Eine genauere Übersicht über die wichtigsten Inhalte des Fortentwicklungsgesetzes finden Sie in einem pdf-Dokument des Ministeriums für Arbeit und Soziales.

Die Kritik gegen Hartz IV ist vielschichtig. Kritisiert wird u.a., dass als Folge der Hartz-Gesetze das allgemeine Gefühl der sozialen Benachteiligung und ein Gefühl der Verunsicherung verstärkt würde. Der bei längerer Arbeitslosigkeit drohende Verlust des Lebensstandards wird als ungerecht empfunden. Arbeitslosigkeit sei i.d.R. nicht auf den Unwillen der Arbeitslosen zurückzuführen sondern vor allem ein Vermittlungsproblem aufgrund fehlender offenen bzw. geeigneter Stellen. Konkret wurde an dem Fortentwicklungsgesetz kritisiert, dass von einer hundertprozentigen Leistungskürzung auch an der Pflichtverletzung unbeteiligte Partner und Kinder betroffen wären.
Kritik wird aber auch dahingehend geäußert, dass die Hartz-Gesetze nicht weit genug gingen. Außerdem seien die Kosten massiv unterschätzt worden, wodurch Maßnahmen wie das "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende" erst nötig wurden. Dies sei ein weiteres Kurieren am Symptom.

Kommentare

Permalink

Mal sehen ob dieses Schiff ohne Mast vorrankommt.

Permalink

bemerkenswert bis skandalös, dass ausgerechnet bei ",DIE LINKE", sich 7 (SIEBEN) Abgeordnete gar nicht erst beteiligten.

Permalink

Durch konkrete Einzelfälle kann es nunmehr als erwiesen angesehen werden, daß Menschen, die ins Hartz4-Ghetto verschoben und gedrängt worden sind, keine Arbeitsplätze auf dem regulären Arbeitsmarkt mehr vom Hartz-Amt vermittelt bekommen dürfen. Es ist diesem Amt schlicht untersagt ordentliche Arbeitsplätze zu vermitteln, es ist ausdrücklich gehalten nur Ein-Euro-Jobs zu vermitteln.

Damit ist die Arglistigkeit der Hartz-Erfindungen deutlich geworden, die lediglich der Ausgrenzung aller dient, die in einem Lande, in dem systematisch Arbeitsplätze zum Zwecke der Gewinnmaximierung vernichtet werden, in Überwachungsmechanismen gehalten werden sollen. Dabei ist der Mechanismus von Not und Armut seit Jahrhunderten bewährt, auf den man nunmehr zurückgreift.

Die Milchpreisanhebung schädigt ganz gezielt wiederum nur die Ärmsten, Schwächsten und Kinder der Ärmsten. Das Armenheer wird sich zu Riesengröße entfalten. Danach ist Besserung der Verhältnisse durch Aufbegehren zu erwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Köhler

Stefan Köhler

Permalink

Mein Mann und ich sind Hartz4 emfänger und ich finde es schlimm dass wir immer mehr an den Rand der Gesellschft gedrückt weden,ob wohl wir nichts verbrochen haben.

Permalink

Die Diskussion Armut in Deutschland durch Hartz IV ist völlig realitätsfern. Wir sollten einmal berücksichtigen, dass inklusive Miete und Grundsicherung oftmals Beträge ausgezahlt werde die dem einer Verkäuferin im Regelverdienst entsprechen. Und die muss dafür 40 Stunden die Woche arbeiten. Ich kann es leider überhaupt nicht nachvollziehen, warum wir ständig eine Ausweitung der Zahlungen für´s Nichtstun verlangen während eine Vielzahl der Bevölkerung dafür arbeitet. Europa ist groß, was hindert die Leute, sich hier eine Arbeit zu suchen? Der Hund, der Wellensittich - WAS?

Permalink

Hartz 4- ler haben kein Lobby, daher kann man mit ihnen machen was man will. Jeder Bundeswehrsoldat hat einen wesentlich höheren Satz für Ernährung. Schwangeren Müttern werden z. B. die Kosten für extra, aber notwendige Untersuchungen nicht erstattet ( Nackenfaltenmessung, Laborkosten, Untersuchungen nach der Entbindung). Es ist ein Skandal, wie mit diesem Teil der Bürger umgegangen wird.

Permalink

Kommentar zu andreas vom 05.09.
Ich finde es schade, dass Menschen immer noch von Gefühlskälte und Dummheit getrieben, sich so äußern können.
Dieses Bewußtsein mangelnden Verständnisses und Nächstenliebe ist viel schlimmer als Hartz IV, denn da sind willige Vollstrecker vorhanden.
Die Menschen brauchen Arbeit und es gibt genug.
Mütter können nicht arbeiten, Kitas sind zu teuer. Straßen sind Schlaglochpisten, die Stadt hat kein Geld.
Mietskasernen zu Bruchbuden. Kein Geld.
Schulen verkommen. Kein Geld.
Wo ist das Geld, um Arbeitsplätze zu finanzieren.

Permalink

schon unglaublich, was sich in diesem Land abspielt !
Einerseits werden Milliarden großzügig in andere Länder gebuttert, im eigenen Land verschleudert, andererseits gibt es gerade HIER Millionen von Familien, Kranken, Senioren und Arbeitslosen, die mittlerweile weit unterhalb des absoluten Limits leben müssen, weil die Masse derer schon längst aufgegeben hat und Jene, denen es NOCH halbwegs gut geht, verschämt wegschauen ! Und das absolute Highlight sind doch die ",Feierlichkeiten", die regelmäßig stattfinden zu ",Ehren", der eigen politischen FEHLentscheidungen ! Doch, ich bin stolz auf unsere VOLKSVERTRETER !
Es stellt sich für mich ernsthaft die Frage, wie die Bundesagentur für Arbeit Milliarden ",erwirtschaften", kann, solange es noch einen Arbeitslosen, einen Hartz IV- Empfänger gibt. Ein Kasperletheater, an Arroanz, Ignoranz und Volksverblödung kaum noch zu überbieten ! Mein Vorschlag an alle in diesem Theater mitwirkenden Politiker: Versuchen Sie ausschließlich mit dem REALEN ",Almosen", Hartz IV ein halbes Jahr zu überleben !

Permalink

Schlaft aus!!!
Hartz4 ist einzig und allein zur Durchsetzung des
Lohn-Dumping erfunden worden!!!
Billige Arbeitskräfte sind doch geil oder???
Noch geiler die Gewinne!!!
Unsere Konten!!!
Jippi!!!

Permalink

Wenn ein SPD-Politiker Rainer Wend in der Anne-WiIl-Sendung vom 11.11.2007 meint, er könne nicht auf 500,00€ genau seine Tantiemen seiner Aufsichtsratsposten beziffern, dann soll er mal in seinem Wahlkreis die Hartz4-Empfängern fragen, ob diese ihre Tantiemen genau beziffern können: Auf den Cent genau.

Wie abgehoben unsere Volksvertreter diskutieren, ohne Sensibilität vor den wirklichen Problemen, kann man bei den Schwatzbuden beobachten, in der sie ohne Widerspruch ihren Stuss absondern können.

Permalink

Schämen Sie sich nicht, Herr Herzog, einem so menschen verachtenem Gesetz zuzustimmen ?
Ich bin 59, habe seit meinen 14. Lebensjahr gearbeitet und soll jetzt per geändertem Gesetz, trotz 58 er Regel, in die Rente minus 18% gepresst werden ?

Wer so einem Gesetz zustimmt, vertritt keine Menschen, sondern nur seine Partei.

Permalink

Manager scheffeln Geld in Millionenhöhe für sich, und der normal Sterbliche weiß nicht, woher er das Geld für sich und seine Familie hernehmen soll, nur um zu überleben. Damit sind nicht nur Arbeitslose, kranke und behinderte Mitmenschen gemeint, sondern auch ganz normale Arbeitnehmer. Und Sie, liebe Politiker, wissen nicht einmal, wie man so etwas begegnen oder verhindern soll, sondern Sie verschanzen sich lieber in Ihren Festungen.
Die neuesten Gesetzesvorhaben im ALG-II-(Hartz-IV)Bereich sind zudem eine Kriegserklärung gegen alle Arbeitslosen und sozial Schwachen! Aber wer Krieg will, der soll ihn auch bekommen. Nur... ihm bekommen wird der Krieg sicherlich nicht!

Permalink

Ich frage mich, warum es da keine massiveren Proteste gegen die H4-Gesetze gibt. In Nürnberg an der Lorenzkirche z. B. sind bei der Montagsdemo immer gerade mal 15 - 20 Leute dabei - ein wirklich kläglicher Haufen.

Eine öffentliche Petition für eine Erhöhung des H4-Regelsatzes im Oktober 2007 brachte gerade mal 7483 Mitzeichnungen (= weniger als ein Zehntausendstel der deutschen Bevölkerung!) Das ist leider viel zu wenig, die in Berlin lachen sich doch darüber schlapp! Hier müssten
wirklich M i l l i o n e n Menschen protestieren. Nur - warum macht fast niemand mit? Haut doch mal bitte massenweise in Berlin auf den Putz! Ich zeichne auch bei solchen Petitionen mit, nur wenn ich das alleine mache, nützt das gar nichts!
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionI...

Permalink

Ich habe mir die Chance gegeben ein wenig an das Gute in unserem System zu glauben, wenn ich auch nur in einem einzigen Medium gelesen hätte, dass ein/e Abgeordnete
bemerkt hätten, dass er/sie genügend besitzen und deshalb sein/ihr opulentes Weihnachtsgeld der Arche, den Tafeln oder sonstigen hilfreichen Bastionen gegen die Armut zur Verfügung stellen würden. Aber wie könnte denn auch ein Mensch mit sagen wir mal, € 7000 netto im Monat auf 2500 Weihnachtsgeld verzichten? Damit es nicht so schmerzhaft wird, bekommen die Hartzer und Rentner gar nichts und brauchen deshalb auch auf Nichts zu verzichten.
Womit dann sozusagen das Gleichgewicht wieder hergestellt ist!
Hallelujah, ein frohes Weihnachtsfest allen Mühselig und Beladenen Hartzern, Rentnern und sonstwie Benachteiligten. Den anderen ´Bedürftigen´ soll der Weihnachtsbraten schwer im Magen liegen! Kann mir auch nicht passieren, denn Weihnachten fällt dieses Jahr aus.
Zwischen der Entscheidung Stromrechnung bezahlen oder Weihnachten feiern, habe ich mich für Ersteres entschieden. Muß man ganz einfach in einer Jahreszeit in welcher man um 16 h 30 schon einen Restlichtverstärker braucht.
Ich bin aber nicht ganz hoffnungslos. Heiligabend werde ich mich auf die Straße stellen, meine Schürze ausbreiten und
vielleicht regnet es Sterntaler? Aber das ist auch blöd, denn
wenn ich das ordnungsgemäß beim Jobcenter angebe, wird es mir sicher als Einkommen im nächsten Monat wieder abgezogen. Ich werde vorsichtshalber auch das Wunder ausfallen lassen.
In diesem Sinne, frohe Weihnachten, Eure Rhonda.

Permalink

Zu den Kommentaren, wie z.B. # 14. Auch ich frage mich, wieso es nicht möglich ist, eine anständige Anti-Hartz-
Gemeinschaft auf die Beine zu stellen bzw. eine effektive Gruppe zu finden: ich wäre dabei.
Die Gründe dafür sind sicher,denke ich, dass eine große Anzahl des betroffenen Personenkreises nach zwei Jahren Hartz und diversen erfolgreichen Klagen gegen die Job-Center vor dem Sozialgericht irgendwann von Magengeschwüren zerfressen und ausgelaugt aufgibt, und fortan
w u n s c h l o s glücklich ist.

Permalink

Ich wünsche allen Großverdienern und natürlich unseren Politikern ein frohes gesegnetes Weihnachtsfest. Spätestens beim Festmahl sollte euch jeder Bissen im Hals stecken bleiben.Uhr solltet in so einem Augenblick an unsere Zukunft ( unsere Kinder) von Morgen denken. Ich darf garnicht an die weinenden Gesichter denken, wo noch nicht einmal ein
Weihnachtsbaum steht

Permalink

alle politiker die für dieses gesetz gestimmt haben und natürlich auch den anstifter schröder sowie den kapitalverbrecher peter hartz werden beim nächsten sturm nicht nur mit einem blauen auge davon kommen, sondern die geschädigten dieser schandgesetze werden mit den verantwortlichen bitter abrechnen

Permalink

Wahltag ist Zahltag
Bleibt nur zu hoffen, daß bei den zukünftigen Wahlen alle Hartz4-Empfänger und Niedriglohn-Beschäftigte jetzt erst recht wählen gehen. Die Sozialdemokratie-Verräter SPD und CDU müssen drastisch abgestraft werden. Das Abstimmungsverhalten der Grünen wirkt heuchlerich. Schon vergessen, dass unter aktver Beteiligung der Grünen Hartz4 beschlossen wurde.

Permalink

Irgendwie bekomme ich den Eindruck das wieder was passieren muß wie oder ähnlich 1989.Lasst es den deutschen Volk entscheiden,wir haben doch eine Demokratie! Oder doch nicht? Wir wurden schon zu DDR Zeiten bevormundet ,jetzt wird über unseren Köpfen hinweg entschieden und wir bezahlen sie noch und und deren FREUNDE die solche Gesetze entwerfen,die sich GEGEN das eigene VOLK richten. Dies sind für mich Vaterlandsverräter.Es gibt noch viele GESETZE die das deutsche VOLK benachteiligen oder sich gegen uns richten.ICH SAGE EUCH EINS,WACHT AUF! ps:Ich gehe regelmäßig arbeiten, für meine Familie und dann ich erst.Das deutsche Volk darf ",auch",nicht aussterben!

Permalink

die Hartz haben Agentur die ihre Statistik Schöner
überbürokratischen Monster

Permalink

Wo bleiben die 89er Bürgerrechtler? Jetzt, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, wo Kinderarmut ein alltägliches Phänomen ist, wo Armut und Suppenküchen (Tafeln) fest installiert sind, jetzt, wo Menschen in Ein- Euro- Zwangsarbeit gepresst werden wäre doch der richtige Moment einmal wieder den aufrechten Gang zu üben und ein unmenschliches System wegzudemonstrieren. Aber die 89er Bürgerrechtler sitzen jetzt meist selber in den warmen Stübchen und scheren sich einen Dreck um die Not der anderen! Pfui Deutschland!

Permalink

meiner meinung nach lebt dieser lobbyistenverein im deutschen bundestag von dem politischen kurzzeitgedächtniss den deutschen wahlmichels.seit jahren überholt eine korruptionsaffaire die andere. überall wird geschmiert und in die eigene tasche gewirtschaftet(bsp. der gesamte cdu vorstand verliert vor gericht bei der kohlschen spendengelderaffaire das gedächdniss inkl. kohl und kann sich an keine einzelheiten erinnern. alle kommen wie immer ungestraft davon und zur krönung kommt 2-3 monat später die gesammelten kohlschen erinnerungen-mehrere hundert seiten in die bücherregale. da war sie wieder weg die gedächtnissblokade. dieses land ist auf den hundt gekommen. der gibt seine wunschliste ab (längere arbeitszeiten, keine mindestlöhne etc, und die wird 1:1 im bundestag abgearbeitet und als alternativlos im globalen wettbewerb dargestellt. gleichzeitig wird mit immer größerer härte gegen hartz 4 bezieher vorgegangen.so werden in den optionsmodellen kommunale arbeitplätze abgebaut, diese rückwirkend als zusätzlich und gemeinnützig erklärt und auf diese weise langzeitarbeitlose gezwungen, als kommunaler knecht zu buckeln und der steuerzahler muss auch noch dafür aufkommen.meiner meinung nach wird gegen arbeitlose immer rigider vorgegangen, um diejenigen die noch einen job haben und wegen hungerlöhnen nicht davon leben können zu verängstigen. das die alles mit sich machen lassen um ja nicht arbeitslos zu werden und den schikanen der hartz 4 maschinerie und seiner fläschendenkenden beschnüfflung ausgesetzt zu sein.

Permalink

",Von Zeit zur Zeit muss der Baum der Freiheit mit dem Blut von Patrioten und Tyrannen gestärkt werden.",
(Thomas Jefferson)

Permalink

seit jahren kann manN auch frau den kampf gegen die sog. unterschicht beobachten.
Arbeitgeber werden gehätschelt ..ausgerechnet die, welche teure manager dafür bezahlen, menschen zu entlassen um ihre gewinne zu optimieren bzw. maximieren.
warum kommt niemand auf die idee, manager dafür zu bezahlen, dass sie arbeitsplätze schaffen ? ... daran gemessen würde vermutlich auf grund der fehlenden kreativität manager selbst zum hartz IV empfänger werden:-)
wie in anderen postings bereits erwähnt, sind unsere politiker weit entfernt vom realen leben* über regelsätze von hartz IV beziehern (vorallem alten- und behinderten menschen) lässt sich leicht entscheiden, wenn manN selbst in der dicken sahne sitzt.
die politik sollte endlich die verursacher bekämpfen, statt die symthome !

Permalink

Es sollte jeder Politiker für NUR zwei Monate vom Harz IV Regelsatz leben. Würde mich sehr interessieren was und wie sie danach ",denken",.Hartz IV mit Kindern : ein Lebenskampf !!!

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.