Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien (2015)

4 Dez 2015

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat der Bundestag dem Einsatz deutscher Streitkräfte gegen die Terrormiliz IS in Syrien zugestimmt. Bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen sich an dem Einsatz beteiligen.

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Dafür gestimmt
445
Dagegen gestimmt
145
Enthalten
7
Nicht beteiligt
33
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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Kommentare

Die Sozialdemokraten haben im letzten Jahrhundert schon zweimal für einen Krieg gestimmt.Die Ergebnisse stehen in jedem Schulbuch.

Werden diejenigen Abgeordneten, die "dafür" gestimmt haben, eigentlich wegen "Vorbereitung eines Angriffskrieges" angeklagt, wenn das Bundesverfassungsgericht feststellen sollte, dass die Zustimmung aufgrund eines fehlenden völkerrechtlichen Mandats z.B. nicht rechtens war?

SPD und CDU/CSU als Kriegstreiber. Sie lernen nie dazu. Die armen Soldaten. Eine Lösung wird das niemals bringen!

Sogenannte "Volksvertreter" die einen solchen Kriegseinsatz beführworten kann und sollte man nicht mehr wählen. Dafür werde ich mich einsetzen. Vielleicht sollten die beiden Pappkameraden mal zwei wochen urlaub in aleppo machen, damit sie mal spüren für was sie da gestimmt haben! Wir wollen Frieden für alle Menschen!

Traurig, das unsere christlichen Parteien ausnahmslos zugestimmt haben.

Das wird Einfluss auf mein Wahlverhalten haben. CDU und SPD sind definitiv für mich raus!

Kriegstreiber und Verfassungsbrecher!
Leute, macht mit: Wir lassen uns das nicht mehr gefallen und machen zunehmend Lärm.
Zwei Strafanzeigen gegen Bundesregierung bzw. diese Volksverheizer:
http://www.delfrieden.de/
http://www.0815-info.de/News-Verbrecherische-Ja-Sager-angezeigt-item-116...

Gut,
dass sich wenigstens bei solchen Abstimmungen alle Politakteure einig sind.
Wir haben da zwar nichts zu suchen, kein Mandat, kein Auftrag. Aber irgendwas wird schon zu verteidigen sein, und seien es nur die Abgeordnetengehälter oder Prämien aus der Waffenlobby.

Hut ab, selbst bei der CDU ist man sich nicht zu 100% einig und zwei Parteikollegen nicht zum kollektiven Abwinken überzeugen können! Ich finde es ein absolutes No Go bei diesem Einsatz in Syrien mitzuwirken! Die Ursachen für den IS wird man so auch nicht bekämpfen können. Wie immer in unserer schönen Welt geht es um Macht und Geld. Schön wie schnell man sich einig ist wenn es ums Säbbelrasseln geht, mal schauen ob bei der Klimakonferenz in Paris ähnlich schnell gute Abkommen zustande gebracht werden. Zu Gunsten der Umwelt nicht zugunsten der Lobbyisten der Kohleindustrie etc...

Traurig aber Wahr. Die Regierung in Syrien hat noch im September darum gebeten, dass Syrien das zusammen mit Russland allein schaffen will. Es gibt noch nicht mal ein UN Mandat für diesen Einsatz, so wie damals schon im Kosovo nicht. Tut endlich was gegen die Waffenlieferungen und schließt die Grenze von Syrien zur Türkei, denn hier wird der IS schließlich mit Waffen und Arznei versorgt.

Ob Frau Strenz Kinder hat? Ob sie glücklich wäre, wenn ihr erwachsener Sohn in den Krieg zieht? Ist es einfacher, anderer Mütter Kinder in den Krieg zu schicken? Möge sie schlaflose Nächte ob ihrer Abstimmung haben!

Vielen Dank das sie dagegen gestimmt haben.

DIESE Bundesregierung handelt nicht in meinem Namen und ich denke auch nicht im Namen aller Bürger! Ich möchte keinen Krieg!!! ICH MÖCHTE KEINEN KRIEG!!!
Es ist an der Zeit mal wieder auf die Straße zu gehen, um denen da oben zu sagen, wofür WIR sie beauftragt haben!

Sozialdemokraten haben im letzten Jahrhundert zwei grossen Kriegen zugestimmt.Die Ergebnisse stehen in jedem Schulbuch.

- Keine völkerrechtliche Legitimation
- Kein tragfähiges Gesamtkonzept
- Fragwürdige Partner
- Gefahr in einen Größeren Konflikt hineingezogen zu werden
- Erhöhte von Vergeltung in Form von Terroranschlägen bei uns

... aber, die verantwortungslosen, überbezahlten Handstrecker schicken unsere Jungs und Mädels trotzdem in diesen Krieg. Diese Abstimmung war eine weitere Schande für unser Land.

Es verwundert mich keineswegs, dass Herr Tauber dafür gestimmt hat ... unwählbar ...

Herr Rüddel
Bitte nehmen die ihre gesamte Familie und gehen sie voran ...
Mit gutem Beispiel voraus !
Mein Sohn bleibt hier !!!
Bei seiner Familie ,versprochen!

Deutschland, Europa, der Euro, Demokratie, gesellschaftlicher Frieden, Sicherheit... Was für ein Chaos richtet unsere Regierung überall an! Und jetzt geht es auch noch es in den Krieg nach Syrien, als die zwanzigste Kriegspartei! Haben diese traurigen Marionetten in Berlin keine eigenen Kinder? Dann sollen sie doch selber hingehen! Pfui, Igitt, mir graut und ekelt es vor dieser "Volksvertretung". Die vertritt alles mögliche, aber sicher nicht ihr Volk, ihren Souverän.

Unsere Regierung reißt einfach alles mit dem Arsch ein. Um welches Gebiet auch geht, man kann nur noch fassungslos den Kopf schütteln, Man weiss gar nicht mehr wo man anfangen soll mit dem Aufzählen; Es ist wie ein böser Traum. Keine Lösungen, kein Rückrat, keine Wahrhaftigkeit nirgendwo! Eine Opposition ist gar nicht mehr erkennbar.

Für diese abgehalfterten Altparteien im Bundestag werde ich in meinem Leben nicht mehr stimmen! "Geht. Alle." sollte das Motto für die nächsten Wahlen werden!

Wenn dieser Verfassungsbruch vom Bundesverfassungsgericht nicht gestoppt wird ist unsere Demokratie am Ende und das Grundgesetz das Papier nicht mehr wert auf dem es steht.

Konkrete Gegenvorschlaege von Grünen und Linkspartei ? Fehlanzeige.
Es ist einfach immer herumzumäkeln aber ziemlich lächerlich wenn man nichts Substantives beitragen kann.
Die Fraktionen von Grünen und Linkspartei sollten sich geschlossen auf den Weg nach Rakka machen um dem IS zu erklären wie toll unsere Gesellschaftsordnung doch ist, mit all den Errungenschaften wie z.B. dass Frauen arbeiten und wählen dürfen.
Aber dazu fehlt dann wohl doch der Mut.

Der Boden des Völkerrechts und des Grundgesetzes wird verlassen.

Die Bundesregierung handelt nicht in meinem Namen und schon gar nicht der Herr Olav Gutting CDU.

Man muss den anderen beistehen. Alles richtig gemacht.

Alles Politiker ohne Gewissen.

...um mit den Worten von Carmen Geiss zu sprechen...

Tja, da könnt ihr sicher sein = dass von mir keine Stimme mehr an Euch abgegeben wird.

Geht doch selbst mal hin und dann könnt ihr vielleicht andere vom Plan überzeugen, aber dafür habt ihr ja keinen Popo in der Hose.

Danke für ihre fleißige Mitarbeit an der New World Order.

Mr. Bush wäre stolz auf Sie.

Schade eigentlich.
Ein schlüssiges Konzept wie es gegen den IS u anderen Terror weitergehen soll u dann entsprechende Maßnahmen einleiten wäre wohl sinnvoller gewesen.
Jetzt gibt es publikumswirksamen Aktionismus um am Ende festzustellen das es nichts gebracht hat.
Schade Schade Schade....
da werden wir wohl noch einige Zeit auf Lösungen u Ergebnisse warten müssen. Nur traurig das es Menschenleben kosten wird :(

Syrien Feldzug

Krieg ist nie die Lösung,die Waffenlobby verdient wieder kräftig

... sie ermächtigen zum Angriffskrieg! Eltern bereiten den Krieg für ihre Kinder... .
3 Grüne haben dafür gestimmt.
Es dürften wohl die geschleusten cia Mitarbeiter sein?

Kriege gehören zu der Menschheit. Die Tatsache, dass wir in einer friedensgeschönten Gesellschaft aufwuchsen, verleiht dem Krieg einen negativen Schatten. Aber ob Frieden oder Krieg, die Verhältnisse ändern sich dadurch nicht. Arm bleibt arm und reich wird reicher. Ich finde es nur schade, dass Jene, die sich für die Intervention aussprachen sich hinter ihren Schreibtischen verstecken und das den armen Soldaten überlassen, die letztendlich für feine Anzugträger im Dteck verrecken, während in Berlin Champagner serviert wird.

Ich kann mich an Podiumsdiskussionen in 2013 erinnern, auf denen Frau Karliczek vollmundig verkündete, Angela Merkel genau auf die Finger zu schauen.
Betrachtet man nunmehr das Abstimmverhalten seit dem, stellt man fest: nur heiße Luft.
Statt dessen eine Stimme mehr im treuen Parteikader...

Was sollen unsere Soldaten in Syrien?

Das ist nicht die Stimme, die ich für die Wetterau haben will!!!
Krieg??? Noch mehr Probleme schaffen??? Wirklich???
"Politiker der 21. Jahrhunderts müssen ihr Versprechen halten, in die Zukunft zu investieren, also in Bücher, Bildung und Hoffnung, statt Waffen, Krieg und Konflikte!" !!!!!!!!

(Zitat von Malala Yousafzai)

Danke Herr Martin Patzelt, dass Sie den Mut hatten, dagegen zu stimmen. Alle Achtung !

wenigstens konsequent grün, folgende nützliche Globalchaoten:
Tom Koenigs
Manuel Sarrazin
Kordula Schulz-Asche
Abmarsch zur Front ist für alle morgen um 6 vor dem Reichstag! Zypries und Maas singen zur Verabschiedung des Grünen Vorauskommandos frommes Liedgut, der Bundespräsident nimmt die Testamente entgegen.

Die Politiker, die dem Syrien-Einsatz der BW, ohne UN-Mandat, heute zugestimmt haben, sind eine Schande für Deutschland !
Die mehrheitliche Meinung der deutschen Bevölkerung wird völlig ignoriert.
Man darf sich nicht wundern, wenn außerparlamentarische Parteien, bezogen auf den Bundestag, mehr und mehr Zulauf erhalten.

Petra (Kommentar #144)
Bitte keinen unterschwelligen Rassismus.

Dir sollte im klaren sein, dass wenn du davon redest, das Politiker Blut an den Händen haben, bereits jetzt schon das der Syrer an ihnen heftet.
Wir als "Normalbevölkerungen" tragen auch genug zu derartigen Situationen bei, durch Wahl, Konsum, mangelnden Widerstand, Ignoranz und anderes.
Nachdem wir die Brandstifter sind, ist es unser Pflicht dort aufzuräumen, so bitter das klingen mag. Es gab schon viele Einsätze, die einfach falsch waren, aber dieser hier ist einer jener, vielleicht die einzige Ausnahme seit Jahrzehnten, die wirklich nötig ist.
Und trägt der Einsatz im übrigen auch dazu bei, dass dein deutsches Reich deutsch bleibt.

Friedenspolitik statt Militäreinsätze!!! Das erwarte ich von Politikerinnen und Politikern. Die Welt braucht Frieden und Entwicklung. Wer das nicht ernst nimmt, hat keine Berechtigung als Vertreterin oder Vertreter des Volkes im Bundestag zu sein. Stoppen Sie die Waffenexporte, sorgen Sie dafür, dass die Finanzierung für den IS gestoppt wird. Demokratie und Frieden für alle Menschen. Das sind unabdingbare Voraussetzungen für Entwicklung und Wohlstand. Fluchtursachen bekämpfen!

Die Wiedervereinigung ohne Krieg geschafft. Den Kalten Krieg ohne Krieg beendet. Jetzt nur noch blinder Gehorsam den USA gegenüber. Bis in den Tod. Gruselig die "Argumente" für den Krieg heute in der Bundestagsitzung heute.

Wer jetzt etwas anderes vermutet hat, der hat in der Vergangenheit nicht richtig hin geschaut und zugehört. Diese Leute vertreten grundsätzlich nur Wirtschaftsinteressen.

Vor wem soll man noch Angst haben? Es sind längst nicht mehr Terroristen aus der arabischen Welt. Es sind Menschen aus unerer Mitte, die nichts verstehen und nichts lernen wollen.

Wer diesem völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr zugestimmt hat, gehört vor ein Völkerrechtstribunal und muß bestraft werden lt. Deutschen Strafgesetzbuch nicht unter 10 Jahren Knast!

Diese Entscheidung macht mich traurug und wütend. Wo sind die friedlichen Versuche zur Unterbindung von Waffenlieferungen direkt oder indirekt? Wo sind die ernsthaften Bemühungen die Geldströme zu unterbrechen, die "IS" mit Geld versorgen? Wer kontrolliert den Erdölhandel mit "IS". Bomben werfen ist keine Strategie und es gibt auch keinen Bündnisfall.Schade, dass gerade die SPD nicht erst einmal die friedlichen Wege gefordert hat.
Terror ist nur an den Wurzeln einer ungerchten Ordnung zu bekämpfen. Geld für Waffengänge oder in diesem Fall für "Aufklärungsflüge" ist offenbar immer vorhanden. Wo bleiben aber die Gelder zur Verbesserung der Flüchtlingssituation in Jordanien? Es gibt so viele Ideen und Vorschläge von Friedensforschern. Warum setzt man sich vor solchen Eilbeschlüssen nicht damit auseinander.Wenn solche Beschlüsse so schnell gefasst werden, kann ich zukünftig auf die Teilnahme unserer Spitzenpolitiker zu Ev. Kirchentagen verzichten.

Stephan Klaue

Da Lob ich mir ja Frau Steinbach von der CDU.
Frau Nissen von der SPD, ich hoffe, Sie wissen was Sie tuen.

Ihr habt nicht in meinem Namen abgestimmt. Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Auchg der Krieg in Syrien wird nicht den gewünschten frieden bringen.

Herr Mensch, Sie sollten Ihre Medikamente weiterhin nehmen.

Operettendemokratie kann man das wohl nennen. Die Gründe dafür sind leider nicht stammtischtauglich. Stammtischtauglich wäre, dass eine Bande opportunistischer Selbstbereicherer sich einmal wieder in die eigene Tasche gelogen hat. Stimmt aber nicht. Der Grund liegt in der Art und Weise, wie unsere Demokratie funktioniert. Diese Art und Weise ist grundlegend zu überdenken, denn die Resultate der letzten Jahre zeigen eine weitgehende Dysfunktionalität. Ich habe die Weisheit nicht mit dem Schaumlöffel gefressen, deswegen weiß ich auch nicht, wie ein alternatives Modell zu dem augenblicklich alternativlosen Modell aussehen soll. Ich behaupte aber, dass nur Scharlatane "wissen", was nun passieren muss. Mein Vorschlag wäre, kleine, unterschiedlich selbst verwaltete Systeme zu testen und zu vergleichen. Was im Kleinen funktioniert, kann auch im Großen funktionieren. Was im Kleinen nicht funktioniert, sollte man wegschmeißen. Die Chance dabei etwas zu verpassen, ist vernichtend gering.

Gehofft auf besonnene Politik, leider umsonst Gebt ihnen bei der nächsten Wahl die passende Antwort.

Emmi Zeulner: Pfui!

Alle die hier Ihren Kommentar abgeben und bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme abgegeben haben, ja richtig gelesen, abgegeben!!!, sollen es unterlassen weitere Kommentare zu schreiben: Ihr habt bei dem Spiel Wählen mitgemacht. Und auch wenn Eure gewählte Partei nicht an der Regierung ist, dann habt ihr mit der Wahl akzeptiert, dass ein anderer Teil über Euch bestimmen darf.

Ohne UN Mandat, die zeichnen nun mit der gleichen Handschrift wie die US-Amerikaner!!!!

Sehr geehrte Damen Und Herren der Polizei und der Justiz,

erfüllen sie JETZT ENDLICH ihren Amtseid und verhaften sie diese 445 Personen umgehend !!!

Strafgesetzbuch § 80
Vorbereitung eines Angriffskrieges

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Kein Krieg in meinem Namen!!Die Politclowns in Berlin sollten sich bis in die Steinzeit schämen! Haben die verantwortlichen nichts aus der Geschichte gelernt!Nie wieder Krieg von deutschem Boden aus!Es ist GG widrig und gegen das Völkerrecht! Pfui deibel!????Aber die Regierung wird die Konsequenzen tragen!Verhaftet diese Kriegstreiber!

Zu meiner Schulzeit haben wir uns alle gefragt, wie man blindlings in einen Krieg (hier WW2) hereinrutschen kann, ohne nennenswerten Widerstand der Bevölkerung.
Dank Frau Dr. Schröders Abstimmungsverhalten verstehe ich es nun besser:
Stück für Stück!
Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass Sie damit nicht durchkommen.

ich schäme mich für euch - ohnmächtige wut steigt in mir auf - ich bin das pack

In meinem Kreis hat sich de Maizière (CDU) wenigstens rausgehalten dafür die SPD Rüthrich volle Kanne für Krieg gestimmt. SPD sind auch nur Zombies.

Unendlich traurig und mit tödlicher Sicherheit nie in meinem Namen! Ich will keinen Krieg und Kriegshandlungen!

ich bin auch schwer enttäuscht von den sog. Konservativen. Mittlerweile bin ich fest davon überzeugt, dass wir nur noch diktatorisch regiert werden. Die Meinungen der Bürger, die die tatsächlichen Lasten tragen sollen, interessieren die Regierenden nicht. Die Vielzahl an unterschiedlichsten "Minderheiten" diktieren der Mehrheit das Leben. Die Regierung und auch ihre Abgeordneten brechen Gesetze wie es gefällt, Richter fällen Urteile nicht nach Rechtsstaatlichkeit, der Bürger wird durch neue widersinnige Vorschriften gegängelt und versucht zu kriminalisieren, verfassungswidrige Religionen werden bevorzugt. Ich hoffe, dass das nächste Wahlergebnis in BW in einem Desaster für die derzeit selbstgefälligen Politikdarsteller und gleichgeschalteter Opposition enden wird

und wieder eine alternativlose Entscheidung unserer US-Vasallin Merkel und ihrer Stimmviehabgeordneten von CDU/CSU/SPD.Ein Rechtsbruch nach dem anderen (Griechenland-Hilfen bzw. Bankenrettung, Grundgesetz Art.16a, Dublin II Abkommen,Verletzung ihres Amteids usw.Eine Kanzlerin,die blind und verantwortungslos mit Hilfe der ihr ergebenen Medien und Claquere gegen ihr eigenes Staatsvolk anregiert,wird bald die Quittung bekommen.Da können sich einige der Berufsabnicker im Bundestag schon mal Gedanken um ihre weitere Karriere machen .....

Danke, Frau Dörner! Wenigstens eine von dreien aus Bonn, die nicht für den Einsatz gestimmt hat.

Verkommen - korrupt - Vasallen ohne Rückgrat. Aber das gilt auch für Euch: Was man sät, das wird man ernten

Warum wird wider besseren Wissens nun tatsächlich für einen Krieg gestimmt, von welchem man von vornherein schon weiß, dass es weder einen Sieger und eine Lösung gibt? Bisher ist noch kein Krieg gegen Terror erfolgreich gewesen, hat nur noch mehr Terror erzeugt.
Dieser Stellvertreterkrieg holt uns die Waffengewalt direkt in das Wohnzimmer. Dieser Krieg ist sinnlose und unintelligente Vergeltung für Paris. Die zersetzerischen Metastasen werden aus dem Boden schiessen wie Pilze.

Gut zu wissen meine Damen! Wie steht es mit den eigenen Kindern? Die müssen da sicher nicht hin, nicht wahr?

Nicht Wählen: Keine Alternative!- sage ich als Christ, Familienvater und ehrenamtlich Engagierter. Wer nicht wählt, darf auch nicht schimpfen, und in nicht wenigen Ländern (darunter bis vor wenigen Jahrzehnten einem Teil Deutschlands) wären die Bürger froh, demokratisch wählen zu dürfen. Wollt Ihr TTIP, Gentechnik, Massentierhaltung, Atomkraftverlängerung oder was auch immer? Nein? Dann solltet Ihr Euch als Bürger nicht der Wahlurne verweigern.

Den Grünen halte ich zugute, daß sie sich bis zum klaren Abstimmungsergebnis wie üblich viele Gedanken gemacht haben und Für Wider abgewogen haben. Vielleicht hat auch die "Grüne Friedens-Initiative GFI" als kritischer grünnaher Thinktank etwas dazu beigetragen. Respekt!

Kein Krieg in meinem Namen!

Dagmar Ziegler, SPD

Ich könnte jetzt beleidigen, schmähen oder irgendwie meine Ohnmacht und Wut zum Ausdruck bringen.

Objektiv, weder aus militärischen noch aus humanitären Gründen, gibt es keinen Grund für den Kriegseinsatz in Syrien, außer dem, Waffen zu testen und den Gewinn der Waffenlobby zu maximieren. Kosovo, Irak und Afghanistan sind Beispiele dieser verfehlten Politik. Mit diesem Geld hätten wir ganze Länder zu Wohlstand und Frieden bringen können.
Dass sie als Volksvertreterin nicht die Interessen des Volkes vertreten, sondern Not Elend aufgrund politischer und wirtschaftlicher Machtinteressen verbreiten, das wird ihrem Auftrag nicht gerecht. Und auch nicht einer persönlichen Humanität.
Solche Menschen wie Sie gehören nicht auf diesen verantwortungsvollen Platz.
Ich hoffe, dass dies bald viele Menschen erkennen werden.
Achim Leipnitz

An Gerd, glaubst Du wirklich der Krieg vor 45 war Volkes Wille? Schon das war der erste mediale Grossversuch, vor allem vorfinanziert von einflußreichen Kreisen der USA. Hinterfrage heute unsere mediale Objektivität. Es ist unglaublich, wie in der etablierten Presse Wahrheiten zwecks Mobilisierung verzerrt wurden. Allein unsere am Do 17:30 vor dem Brandenburger Tor durchgeführte Friedensdemo wurde in der FAZ, Spiegel Co zu einem "kuriosen Bündnis von Nazis, Verschwörungstheoretikern und Kommunisten verrissen. Ich traue unseren Medien keinen Cent mehr über den Weg!

Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich heraus fand, dass es welche gibt, die nicht hingehen müssen.

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