Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

26 Feb 2010
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag einer Verlängerung des Afghanistaneinsatzes zugestimmt. Allerdings gab es von allen Parteien - mit Ausnahme der CSU - Gegenstimmen. Die Linke stimmte als einzige Fraktion geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
428
Dagegen gestimmt
111
Enthalten
46
Nicht beteiligt
36
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

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Haushalt 2011 Zur Abstimmung Ja 323 Nein 253
25.03.2011
30.06.2011
14.06.2012
30.11.2012
13.12.2012
01.03.2013
23.04.2013
Verbot der NPD Zur Abstimmung Ja 210 Nein 326
16.05.2013

Kommentare

Für diese widerlichen und verachtenswerten Feiglinge der Fraktionen ,die sich bei dieser Abstimmung enthalten haben,empfinde ich nur Abscheu und Ekel.

Schämt Euch alle, ihr Voklsverachter und Demagogen....

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/

Mit den Getöteten von heute Donnerstag sind dann 43 Bundeswehrsoldaten im Einsatz in Afghanistan ums Leben gekommen.

Alle Parteien in Berlin verurteilen dieses Sterben ",als abscheuliche Tat", der Taliban. Nur, was hat die Bundeswehr überhaupt dort zu suchen? Die einzigen abscheulichen ",Terroristen", hier sind die Bundesregierung und die Parlamentarier, welche Soldaten in einen illegalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg schicken, der schon seit fast 10 Jahren andauert und nur dem Imperialismus der USA dient. Der Krieg der NATO-Länder wird doch gegen die ganze afghanische Bevölkerung geführt, bringt nur Tod, Leid und Zerstörung dort.

Was erwarten eigentlich diese ................, wenn die Bundeswehr einen Befehl erteilt, mit dem über 140 afghanische Zivlisten durch die Bombardierung der Tankwagen ermordet werden? Ist doch klar, es gibt eine Reaktion gegen die fremden Besatzer. Rache ist Pflicht für einen Afghanen, wenn ein Familienmitglied getötet wird.

Es gehe um die ",Sicherheit Deutschlands",, wie der ferngesteuerte Hosenanzug als Kommentar über den neuesten Verlust ausgesagt hat, ist doch die unverschämteste Lüge überhaupt. Am besten sie bleibt gleich in Kalifornien, wo sie sich mit Schwarzenegger gerade bestens amüsiert. Der ",Terminator", passt zu ihr.

traurig aber war

so ist es wirklich, schaut euch das bitte an

http://www.youtube.com/watch?v=9YUDvAnoM7I

Der Film ",Todesstaub", vom Grimme-Preisträger Frieder Wagner sollte von jedem Bundestags-Abgeordneten angesehen werden, bevor weitere Kriegsmittel bewilligt werden (für welchen Einsatz auch immer)!

Der Film, der nach seiner ersten Aufführung im WDR nicht mehr gesendet werden darf (",freie Meinungsäußerung", ...), der in keinem Kino gespielt wird, der die Verwendung von Uran-Munition in allen NATO-Kriegen seit 1991 zum Thema hat - ein Kriegsverbrechen an dem die Deutschen nun nicht nur beteiligt sind, sondern dessen Auswirkungen alle lebend aus Afghanistan zurückkehrenden Soldaten auch selbst nach Deutschland bringen werden - in Form von schwerstbehinderten Kindern etc.
Nach der WDR-Ausstrahlung meldeten sich 3 Soldaten bei F. Wagner, die die im Film genannten Symptome hatten ... inzwischen sind alle 3 verstorben.

Was machen die deutschen Medien, die deutschen Abgeordneten?
Nichts ... oder doch: mehr Soldaten nach Afghanistan senden, die morden und sich selbst und ihre Familien mit dem unsichtbaren Tod überziehen ...

Schaut das Interview mit F. Wagner an, den Film gibt es bei Youtube auch.
http://www.youtube.com/watch?v=nZMlON5A75Efeature=related

Menschlichkeit und NATO haben soviel miteinander zu tun wie M. Gandhi mit dem Bau der Atombombe.

Es ist schmerzhaft mit anzusehen, wie ",unsere", Abgeordneten Deutschland ganz allmählich wieder zu einem Land von Massenmördern machen ...

Die Soldaten die da hin fahren sind doch alle Geldgeil,anders kann mann
das nicht bezeichnen

Alle die für die Auslandseinsätze gestimmt haben einschließlich des
Rollstuhlfahrers ab nach Afgahnistan ohne Schutzweste, dann könte
ich nach ",Zwanzig", Jahren auch im Osten das gleiche verdienen
wie ein anderer Deutscher.

11/9 war nach meiner Meinung ein Insider-Job und der perfideste Plan, den sich jemals Menschen ausgedacht haben. Jeder Kriminalist stellt sich die Frage: Wen nützt es. Die Antwort: der Rüstungsindustrie. Frieden bringt nur einen Gewinn für das Volk. Macht und Profit sowie Demonisierung des Gegners sind Markenzeichen der US-Machthaber. Wer das nicht begreift ist ein ungebildeter Mensch

Mittlerweile müsste doch eigentlich klar sein, dass das Deutsche Volk eindeutig mehrheitlich keinen Bundeswehreinsatz in Afghanistan möchte.
Die vom Volk dafür ins Parlament geschickten Abgeordneten, dass sie den Willen des Volkes umsetzen, tun genau das Gegenteil und handeln gegen das Volk. Das ist ein Skandal!!! Wie kann es sein, dass der Bundestag hier macht was er will? Diese Leute sind keine Volksvertreter!!!

Pressemitteilung vom 15.11.10
RAV fordert Konsequenzen aus systematischen Rechtsbrüchen zur Durchsetzung des Castortransports
Kategorie: Demonstrationsfreiheit, Polizeirecht

Nach den Beobachtungen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) kam es während des Castortransportes zu systematischen Verletzungen der Rechte auf Versammlungsfreiheit und aufder körperlichen Unversehrtheit der Demonstrant/innen sowie weiterer Grundrechte. ",Die vielfach zitierte Überforderung einzelner Beamter kann dafür nicht als Begründung herhalten",, bilanziert Rechtsanwalt Martin Lemke, stellvertretender Vorsitzender es RAV.

Die Kritikpunkte im Einzelnen:

Unverhältnismäßiger Einsatz von Zwangsmitteln

In seit langem nicht erlebtem Ausmaß setzten Polizeibeamte großflächig, ohne Vorwarnung und in unverhältnismäßiger Art und Weise Zwangsmittel wie Reizgas und Schlagstöcke ein. Mitglieder des ",Legal-Teams",, des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Bundestagsabgeordnete beobachteten, wie friedlichen Demonstrant/innen aus weniger als 50cm Entfernung Reizgas direkt in die Augen gesprüht wurde. Ganze Waldabschnitte wurden mit CS-Gas vernebelt, so dass sämtliche dort Anwesende unterschiedslos betroffen waren. Polizeibeamte - darunter in mindestens einem Fall sogar ein Polizeisanitäter - wurden dabei beobachtet, wie sie ohne Vorwarnung und sichtbaren Grund auf Demonstrant/innen einprügelten. Durch diese Vorgehensweise wurden insgesamt mehr als 1000 Menschen verletzt. Über 30 Demonstrant/innen erlitten zum Teil schwere Kopfverletzungen.

Schwerste Verletzungen nach CS-Gaseinsatz

Am Dienstag, den 9. November 2010, wurde ein professioneller Kletterer, der sich an einen Baum gekettet hatte, von einem Polizeibeamten ohne Vorwarnung in vier Meter Höhe mit Reizgas derart attackiert, dass er vom Baum stürzte. Der Betroffene erlitt eine Fraktur im Brustwirbelbereich und musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden. Zuvor hatten ihn weitere Beamten unter Gewaltandrohung noch über 500 Meter weiter weg getrieben, obwohl seine schwere Verletzung unübersehbar war und Augenzeugen die Beamten auch darauf hinwiesen.

Unzulässiger Einsatz europäischer Polizeibeamter

Beobachter des Legal Teams stellten mehrfach den Einsatz bewaffneter Polizeibeamter aus Frankreich und die Anwesenheit weiterer Beamter aus EU-Staaten in ihren jeweiligen Landesuniformen fest. Eine hinreichende Rechtsgrundlage hierfür ist bisher von Seiten des Landes Niedersachsen und des Bundes nicht benannt worden. Fotografen dokumentierten zudem den gewalttätigen Übergriff eines französischen Beamten auf einen Protestierenden. Der RAV fordert unverzüglich eine Aufklärung dieses Falls - auch in Hinsicht auf strafrechtliche Konsequenzen.

Polizeikessel ohne Rechtsschutz

Während der Räumung der Sitzblockade in Harlingen am 8. November 2010 errichteten Polizeibeamte unter Leitung eines Hamburger Polizeiführers über einen Zeitraum von mehr als sechs Stunden einen Polizeikessel , der ebenso falsch wie beschönigend als ",Freiluft-Gesa (Gefangenensammelstelle)", deklariert wurde. Unter Umgehung des verfassungsrechtlich verbürgten Richtervorbehalts bei Freiheitsentziehungen wurde keine der dort festgehaltenen Personen einem Richter des Amtsgerichts Dannenberg zugeführt und auf diese Weise Rechtsschutz verweigert und die gebotene Freilassung der Betroffenen herausgezögert.

Durchsuchungen ohne richterlichen Beschluss

Am Montag, den 8. November 2010 stürmten Polizeibeamte u.a. der Beweissicherungseinheit aus Oldenburg und der 5. Einsatzhundertschaft aus Göttingen gegen 17 Uhr drei Höfe in Grippel, Zadrau und Langendorf und durchsuchten ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss die jeweiligen Scheunengebäude. Während der Durchsuchungsmaßnahme auf dem Hof in Grippel erfolgte selbst gegenüber dort anwesenden Rechtsanwält/innen weder eine Begründung noch eine Erörterung des polizeilichen Vorgehens. Die Beamten waren vermummt und nicht gekennzeichnet.

Behinderung von Beobachter/innen.

In einer Vielzahl dokumentierter Fälle versuchten Polizeibeamte die Tätigkeit von Demonstrationsbeobachter/innen, Rechtsanwält/innen und Bundestagsabgeordneten einzuschränken oder ganz zu unterbinden.

",Nach allen uns vorliegenden Berichten sind die Grundrechtsverstöße der eingesetzten Polizeieinheiten keine Einzelfälle. Es handelt sich anscheinend vielmehr um ein systematisches Vorgehen, das nicht hinnehmbar ist. Auch die Gefahr der Begehung von Ordnungswidrigkeiten oder eventuellen Straftaten gegen Sachen etwa durch das ",Schottern", kann keine Rechtfertigung für systematische gewalttätige Übergriffen und rechtsstaatswidriges Vorgehen seitens der eingesetzten Polizeieinheiten sein",, kommentiert Rechtsanwalt Martin Lemke.

",Das Vorgehen der Polizei während des Castortransports lässt befürchten, dass in diesem Rahmen rechtswidrige Strategien der Eindämmung großer demokratischer Protestbewegungen, die allein mit legalen polizeilichen Mitteln nicht kontrollierbar erscheinen, geübt und durchgesetzt werden sollten",, ergänzt Rechtsanwältin Britta Eder.

Ansprechpartnerin für weitere Informationen und Rückfragen: Rechtsanwältin Britta Eder 0176 - 22169938.

Pressemitteilung (PDF): RAV fordert Konsequenzen aus systematischen Rechtsbrüchen zur Durchsetzung des Castortransports

| 14.11.10

Sei doch froh: Die Linke in den Bundestag! Die hat es echt drauf! Demokratie, Sozial- und Rechtsstaatlichkeit, sowie Frieden, Gerechtigkeit und Toleranz gibt es noch bei ihr!

Schon wieder vier deutsche Soldaten in einem sinnlosen Krieg gefallen!

Ein Krieg der nicht unserer ist und in dem wir nichts verloren haben!

Man sollte alle Abgeordneten die für diesen Krieg gestimmt haben nach Afghanistan schicken, zum Kampfeinsatz!!!

http://org2.democracyinaction.org/o/5966/p/dia/action/public/?action_KEY...

es gibt auch noch Soldaten mit Charakter, leider wir man darüber in

Deutschland von den ",Qualitätsmedien", nicht informiert

zur Weiterbildung von Politikern sehr zu empfehlen:

http://www.youtube.com/watch?v=o3s7NLQXzOYfeature=related

In der DDR gab es eine Initiative der Kirche ",Schwerter zu Pflugscharen",.
Und jetzt möchte eine Pfarrerstochter Merkel und die CDU den
militärischen Einsatz in Afgahnistan nicht beenden.
Was für eine unglaubliche Heuchelei!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

wann kommt die Revolution?

Haben wir nicht schon genug Krieg gehabt werden wir nicht schon wegen den letzen Krieg von vielen Völkern gehasst ich habe den letzten Krieg mit gemacht und habe mir gesagt nie wieder Krieg
warum gehen unsere Politiker nicht nach Afghanistan? andere in den Tot zu schicken ist ja einfacher als sich sebst zu Opfern
Herr zu Gutenbergs aussage es wäreein Krieg nach der Mundart aber Juristisch wäre es kein Krieg das ich mich mit lachen zurück halten musste das war alles

Zensur auf Abgeordnetenwatch!!!!!!

weiter so!

Ich bin CSU-Wähler und stolz auf die Vernunft!
Wann wird unserer Soldaten gedacht, die Oberst-Klein geschützt hat!

Unsere Truppen sorgen eh nur dafür, dass die USA ihre Opiumlieferungen bekommen...

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/04/unter-der-nato-herrscha...

absolut unverantwortlich wie unsere Politiker für eine Verlängerung des Afgahnistans Einsatzes stimmen konnte.
Ich bekomm da einen absoluten hass.
Habt Ihr denn schon mal gefragt warum wir da sind ?
genau das meine ich - eben deswegen nicht.
der 11.September ist mit Sicherheit nicht schuld das wir da sind.
aber das werd ich unseren Obersten schon noch bei bringen.

und auch wenn es hier wieder gelöscht wird:

",Soldaten sind Mörder",

Dümmliche Beileidsbekenntnisse! Ignorieren des Wählers. Vasallentreue gegenüber George W. Bush. Unfähig eine Situation aufzulösen die weder vom Volk noch sonstwem gewollt ist .Demokratie am Hindukusch genau sogut können wir Maiglöckchen auf dem Mond pflanzen. Wer dafür stimmt aus Afghanistan rauszugehen erhält meine Stimme und die meiner gesamten Familie.

Wie kann man sich bei einer solchen Frage enthalten?
Hier finde ich insbersondere das Verhalten einiger Grüner Abgeordneter unverantwortlich. 35 Grüne enthalten sich bei der Frage, in der es um Kriegshandlungen geht. Die Möglichkeit der Enthaltung müsste verboten sein, außer vielleicht wenn es um die Sitzpolsterfarbe der Stühle im Bundestag geht, aber nicht um Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die einizige Partei, die im früheren Stile der Grünen gehandelt hat, ist die Linkspartei, die Flagge gezeigt hat mit ihrem stillen Protest, der Lohn dafür: Rauswurf durch den Bundestagspräsidenten Lammert.
Aber wenigstens haben sie in verantwortungsvoller Weise den Willen Ihrer Arbeitgeber (Ihrer Wähler) gehandelt und sich nicht aus der Verantwortung gestohlen.

Schande über Euch. Die einzig noch wählbare Partei ist leider nur noch die Linke!

75% der Bevölkerung sind gegen den Afganistaneinsatz !

soeben auf dem Qualitätsmedien Sender Phönix gesendet.

Aber was interessieren denn die Wähler!

Wahrscheinlich hat keiner der mit ja Stimmenden Abgeordneten seinen

Sohn nach Afganistan geschickt.

Von den USA ferngesteuerte Regierung, die nur um den heißen Brei

herum redet.

Leute wacht auf

ihr glaubt noch immer an das parteiliche Grunddenken ihr braucht nichts zu wählen !!! streicth euer Wahlzettel mitnem großen x durch !!!!! es ist eine Farse solange der Mensch nicht kapiert wozu die Politik dient, und nicht den Riegel davor schiebt hat nichts kapiert !!! Gute Nacht ihr Sklaven !!!!

Wenn Mütter um ihre Söhne weinen!

Nur ein altes Lied aber dennoch sehr aktuell:

",Glück und Frieden sei beschieden
Deutschland, unserm Vaterland.
Alle Welt sehnt sich nach Frieden,
Reicht den Völkern eure Hand.
Wenn wir brüderlich uns einen,
Schlagen wir des Volkes Feind!
Laßt das Licht des Friedens scheinen,
Daß nie eine Mutter mehr
Ihren Sohn beweint.",

Aber wie aktuell ist diese Strophe eigentlich noch?

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sehnt sich die Welt nicht mehr nach Frieden?
....durch sozialistische Friedenspolitik!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir den Völkern nicht mehr die Hände reichen?
....durch internationale Solidarität!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir uns nicht brüderlich einen
....und ein neues linkes Aktionsbündnis bilden!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Sollten wir nicht das Licht des Friedens scheinen lassen?
....mit aktiven Friedensbewegungen überall in Deutschland!

Angesichts des Krieges müssen wir uns fragen:
Wie lange soll noch eine Mutter ihren Sohn beweinen?
....Gedenktafeln ersetzen den Müttern nicht ihre Söhne!

Hört auf das deutsche Volk!
Macht endlich Schluß mit dem Wahnsinn!
Raus aus Afghanistan!
Jetzt!

http://defensetech.org/2010/04/23/german-soldiers-in-afghanistan-wear-th...

",I fight for Merkel", und nicht für das deutsche Volk Proteststicker auf Uniformen der Soldaten

bitte lesen liebe ",JA Sager", -

Ich bin dafür, dass jeder Abgeordnete der dem Einsatz zustimmt auch gleich ein eigenes Familienmitglied nach Afgahnistan hinschickt, und das an vorderster Front.

Hat irgendwie keiner der Abgeordneten in der Schule Geschichte gehabt, oder zu oft gefehlt? Deutschland hat irgendwie die letzten Kriege verloren, und irgendwie hat in Afgahnistan so richtig auch noch niemand einen Krieg gewinnen können.

Entschuldigung, das in Afgahnistan ist ja kein Krieg. Und genau deshalb könne wir diesen Krieg nicht verlieren. Und deshalb schicken wir ja unsere Soldaten ja auch nur mit B-Ware an Kriegsmaterial dahin, weil es ja kein Krieg ist und auch sonst viel zu teuer wird.

Und was bringt Afgahnistan den Deutschen, dass sind neue Feinde, Terrorismus, Tote, Verletzte, mehr Überwachungskameras, Nacktscanner, usw.

Hurra, dass ist genau das, was sich die Deutschen schon lange gewünscht haben, ein Killerspiel für die ganze Nation. Gott sein mit uns und Halleluja!

Gegen Afghanistan Einsatz

Wir sollten unsere Truppen abziehen.... Aber das wird erst gemacht wenn der letzte Soldat durch Anschläge getötet wurde. Außerdem gibt es noch zig andere Länder, die mal Soldaten dorthin schicken können. Für mich ist dieses Ergebnis die blanke Verarsche gegenüber den deutschen Soldaten und der Bundeswehr.

Ja,es ist schwierig,den Terrorismus zu bekämpfen.Aber warum mit Waffen und nicht in Gesprächen?
Man wird keinen dauerhaften Frieden schaffen können,wenn man nicht endlich ernsthafte Gespräche mit der Taliban führt und einen gemeinsamen Weg aus dem Krieg findet.
Manchmal kommt bei mir der Verdacht auf,dass das gar nicht gewünscht ist.
Außerdem stellt sich für mich die Frage,warum man der Außenpolitik von George Bush nicht viel früher Widerstand gezeigt hat.Warum war die Nato dazu nicht fähig und was lief alles im Hintergrund,worüber die Bürger nichts wissen?
Uns Bürger wird das Bild der bösen Taliban präsentiert und keiner weiß,inwieweit sie provoziert worden sind.(Wie soll man sich denn dann ein objektiveres Bild machen ?)
In der Zwischenzeit leidet die U.S.A. schon fast unter Paranoia und es werden immer mehr Gesetze in Kraft gesetzt.(siehe LBA - Verordnung) .
Die Diplomaten sind jetzt gefordert und nicht die Waffen.

Sehr geehrter Herr Schurrer,

in dieser Regierungsdebatte nannte Herr Steinmeier eine relativ kurze Frist für diesen Afghanistan-Kriegs-Einsatz. Ist es nicht wieder einmal so, daß diese Aussagen binnen Jahresfrist von uns, dem Volk, eh vergessen wird? Spekuliert man hier nicht wieder einmal mit einem Zeitspiel?
Somit hat man ja sowieso kein bindendes Versprechen abgegeben die Truppen zu einem Zeitpunkt X abzuziehen.
Merkwürdigerweise wird allgemein zuwenig über die tatsächliche Situation berichtet. Vor allem nicht im Massenmedium Fernsehen, und wenn, dann erst sehr spät, also nach 23:00 Uhr.
Ich finde die Entscheidung für einen weiteren Afghanistaneinsatz falsch, es mag nicht alles richtig sein was dort abläuft, aber ist hier im Westen alles in Ordnung? Ich könnte nicht mehr in den Spiegel sehen, hätte ich mich für diese Art der Konfliktregelung entschieden. Aber so lange man selbst nicht betroffen ist und im Warmen sitzt, am nächsten Tag ausreichend Brot und Lorbeeren ... genießt. Ich wünsche Ihnen ",Viel Spaß", und ein ",Gutes Gewissen", ! Mit freundlichen Grüßen

Es waren einmal 50 Polizisten die nach Afganistan gingen um dem Land zu zeigen wie deutsche polizeiarbeit funktioniert....
In den ganzen Jahren dazwischen KÄMPFTEN deutsche Soldaten im Krieg ohne die dazugehörige Anerkennung weil unsere Politiker zu feige sind das Wort Krieg in den Mund zu nehmen.
Das abstimmungs Ergebnis spiegelt die Schande der Politiker und in keinem Fall die Stimme des Volkes.
Zu dieser modernen dikatatur in deutschland sag ich nur: Die Schweizer werden ca 6x jedes Jahr gefragt ob sie den Politischen Kurs wollen.

Warum stimmen Abgeordnete der Grünen und der SPD für den Afghanistan-Einsatz? Es müsste doch eigentlich inzwischen jedem klar sein, dass es dabei nicht um Demokratie und Menschenrechte geht, sondern um den Profit der Waffenhersteller. Dass CDU und FDP sich nur um die Wirtschaft kümmern und sich nicht um den Tod vieler unschuldiger Zivilisten kümmern ist ja nichts neues, aber SPD und Grüne können sich schlecht weiterhin als links bezeichnen, wenn auch sie dafür stimmen, das zugunsten des Kapitalismus Menschen getötet werden!!!
Man kann wirklich nur noch DIE LINKE wählen!!!

mittlerweile ist nicht mehr verständlich, warum die frage der koalition mit der LINKSPARTEI immer noch nicht offen diskutiert wird. haben SPD ( und GRÜNE) immer noch nichts aus HEssen gelernt?
NRW-wahl ist die schlüsselwahl für die zukunft in deutschland.es gibt so viele diametrale gegensätze zwischen SPD GRÜNEN und LINKEN einerseits und FDP und CDU/CSU anderseits, dass es schon schwerfällt, gedankenspielereien mit schwarz-rot oder jamaika zu folgen. der glaubwürdigkeit ,der taktischen wie der inhaltlichen, dient das m.e. nicht.
oder ist bei der SPD immer noch nicht angekommen, dass wir mittlerweile ein 5-parteiensystem haben.ich kann die berührungsängste mit den LINKEN nicht mehr nachvollziehen, insbesondere , wenn man mit blick auf die pazifistische tradition der SPD wie der GRÜNEN die Afghanistan-Frage . aber auch arbeitnehmerinteressen,bankenkrise etc betrachtet.so schnell wie jetzt im mai kommt die chance einer grundlegenden wende in bund und land nicht wieder!! sieht das in der SPD keiner? gruß müller

Ihr wollt Krieg spielen?
Dann lasst uns beginnen.

Wir sind Anonymous.
Wir sind Legion.
Wir vergessen nicht.
Wir vergeben nicht.
Erwartet uns!

Eines Tages, liebe mitverantwortliche Politiker, geht es zur Richtbank!

I FIGHT FOR MERKEL

Kotz

Es ist mir als Jahrgang 1943, dessen Vater in der sowjetischen Kriegsgefangenschaft noch 1952! verstorben ist, nicht nachvollziehbar, wie eine SPD-Bundestagsabgeordnete für einen auch der Form nach verfassungswidrigen Krieg in Afghanistan stimmen kann, wohl wissend, dass es in erster Linie nicht um Sicherheitsinteressen geht (siehe hierzu auch ",Plappermaul", Köhler!). Da muss jemand schon ein sehr weites Gewissen haben. Von einem Abzug ist in dem Verlängerungsantrag nicht die Rede (vgl. dagegen Obama). Kriege lösen keine Probleme, sie schaffen nur zusätzliche. Die Cui-bono-Frage wird nicht gestellt. Hinzu kommt, dass derselbe Bundestag, der deutsche Soldaten in den Krieg schickt, nicht willens ist diese adäquat auszurüsten. So gibt es seit nun fast neun Jahren nicht einen einzigen der dringend benötigten Kampfhubschrauber. Aber dies sind Detailfragen, die sich erst stellen, wenn man überhaupt bereit ist im Sinne einer spätimperialistischen Denkweise Krieg round about the world zu führen. Die SPD hat seit ihrer fatalen Kriegszustimmung von 1914(Bewilligung der Kriegskredite) nichts dazu gelernt. Seit 1998 ist sie auch in Regierungsverantwortung eine kriegsführende Partei. Lehren aus der Geschichte? Das Volk hat sike in großer Mehrheit vollzogen die ",staatstragenden", Parteien nicht!
Dr. Peter Domann

Nur ein sofortiger Abzug aus Afgahnistan ist richtig. Es ist eine Frechheit zu Behaupten, die Sicherheit Deutschlands müsste in Afgahnistan verteidigt werden. Jeder Gefallene ist umsonst gestorben und jeder Euro verschwendet. Wollen Sie das weiter verantworten und erst nach den Amerikanern abziehen?

Pfui, schämt euch, Kriegstreiber

Grundgesetzbrecher

armes Deutschland

Wenn man überall Soldaten hinschicken würde wo Menschenrechte nicht gewahrt werden, dann hätte man aber viel zu tun.
Ich bin absolut dagegen, erstmal ist Krieg untragbar und nachdem ich selber mit der Marine 1989 einen Auslandseinsatz mitgemacht habe , weiss ich was das bedeutet.: Angst und Unverständnis bei der Truppe .
Das Vaterland tapfer zu verteidigen, gerne, aber wer hat denn mein Vaterland angegriffen ??
Liebe Güsse

Es wird Zeit das unsere Soldaten zurück kommen!!!!!!!
Sie haben in dem Krieg nichts verloren. SB

Deutschland darf die Geopolitik der USA nicht unterstützen und in Afghanistan unsere Soldaten opfern. Ich frage mich, warum man in Deutschland geschockt ist, wenn dort Soldaten sterben. Wir haben dieses Land, das uns nichts getan hat, besetzt und die Leute dort verteidigen sich, so gut es eben geht, das ist ihr gutes Recht. Wir haben kein Recht, dort zu sein und müssen raus....wir haben zu Hause ganz andere, eigene Probleme aber wir müssen unserem grossen Freund Amerika, der allenfalls unseren Untergang beschleunigt, ja helfen, sein Imperium aufrecht zu halten, koste es, was es wolle...ich sage immer, dieses globale System wird eines Tages untergehen, mit einer Katastrophe! Die Menschheit vernichtet sich am Ende selber, gesteuert durch die Eliten, die ihre Macht verteidigen, auf unsere Kosten. Der Ölgürtel soll geschlossen werden, damit China und Russland draussen bleiben müssen, aber die werden da nicht tatenlos zuschauen, somit ist der Big Bang vorprogrammiert! Die sogenannten Volksparteien, die keine mehr sind, denken nur an sich und ihre Verbündeten, das Volk darf nur still halten und alles bezahlen...und eine eigene Meinung soll es auch nicht haben, dafür sorgen die gesteuerten Medien...

Der Kampf gegen Terror ist notwendig und richtig. Soll das Afgahnische Volk zurückfallen in den Taliban Sumpf? Die Frauen unterdrückt, den Mädchen Bildung verweigert werden? Wir würden bittere Enttäuschung und Mutlosigkeit auslösen, die sowieso schon angeschlagene Glaubwürdigkeit des Westens steht auf dem Spiel.

Wer immer wegschaut, wenn Unrecht geschieht, muss sich nicht beklagen wenn genau dieses auf uns zurückschlägt.

Wieviel Elend und Leid wäre vermieden worden, wenn die westlichen Demokratien 1935 Hitler in den Arm gefallen wären und das deutsche Volk von dem Nazi Terror befreit hätten. Aber sie waren zu schwach und zu uneinig dazu. Die Folgen sind bekannt!

... toll Gert!!

Du hast es ja echt drauf.

Die Deutschen haben schon vergessen, welches Unheil sie in der Welt angerichtet haben. Ich glaubte Damals sie haben eine Lehre gezogen und würden niemals mehr Krieg führen. Dies hat auch Adenauer einmal gesagt, kein Deutscher wird niemals mehr eine Waffe in die Hand nehmen. Schon vergessen. Es ist ein Targisches Geschick der Deutschen, daß sie immer
wieder in der Welt versuchen, die Erste Geige zu spielen. Eine krankhafte Gene. Gelernt vom Letzten Krieg haben die Deutschen nicht. Daher sind wir in der Welt so beliebt. Sollte ich noch einmal auf die Welt kommen wäre mein Wunsch- niemals mehr als Deutscher.

Das wollte also das Pentagon/US-Administration seit 2007 unter Verschluss halten:

Tötung von Zivilisten (darunter 2 Reuters-Journalisten) durch US-Soldaten:

Kurzversion: http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/04/wikileaks-zeigt-ermordu...

Komplettes Video: www.kickyoutube.com/watch/?v=is9sxRfU-ik

Schockierend, wie es den US-Soldaten anscheinend noch Spass macht.

Stoppt die Kriege im Irak und Afghanistan (die bis heute durch nichts legitimiert sind) sofort!

Jeder, der für die Verlängerung des ISAF gestimmt hat, macht sich zu Mittätern.

Habe die Ehre,
Mario Lunk.

Liebe Politiker,

Wenn eines eurer Kinder in der Bundeswehr wäre und einmal in einem Afganistaneinsatz war und euch erzählt was dort los ist, dann meine lieben Damen und Herren, würde kein einziger eine verlängerung fordern. Dort unten sind letzte Woche 3 deutsche gestorben für NICHTS was dem deutschen Volk nutzen bringen würde. Es ist beschämend das ihr noch mehr Soldaten darunter schicken müsst die mit vergleichweise schwacher Ausrüstung gegen absolut skrupelose und wahrlich gefährliche Menschen kämpfen nur um den Deckmantel der Demokratie zu wahren. Ich bitte euch... Tretet zurück und lasst und wieder einen König wählen der noch den Bezug zur Realität hat und die Interessen des Volkes Wahrt.

LG

",Karzai droht die NATO-Offensive zu blockieren

Schon vor langer Zeit habe ich geschrieben, der Krieg in Afghanistan ist verloren. Es findet nur ein endloses Gemetzel unter der Bevölkerung und zahllose Kriegsverbrechen statt. Die Afghanen sind mittlerweile der Meinung, die Taliban sind das kleinere Übel, so gescheitert ist die Kriegspolitik der NATO-Länder. Wenn aber sogar die vom Westen eingesetzte und gestützte Präsidentenmarionette Karzai sagt, er würde zu den Taliban überlaufen und die Taliban würden eine legitime Widerstandsbewegung werden, wie ich hier berichtet habe, dann ist wirklich alles verloren. Jetzt hat er noch eins draufgesetzt und öffentlich gesagt, er würde die kommende NATO-Offensive in Kandahar, die ab Juni beginnen soll, blockieren.",

geschrieben von Freeman
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/
bitte hier weiterlesen!

Wer glaubt denn noch, dass die Vertreter des Volkes das Volk vertreten?? Vor ein paar jahren tönten die Worte, wir müssen unser Land am Hindukusch verteidigen. Jedoch haben wir dort nichts verteidigt, ausser vielleicht die finanziellen Interessen einiger weniger. Heute wird offen darüber gesprochen, dass sich Deutschland im Krieg befindet. Und es wird weiter gekämpft, während einige wenige die Möglichkeit haben, sich mal eben ganz dezent zu enthalten. Der Feind ist nicht in Afghanistan.

http://www.youtube.com/watch?v=BsyNvgDvvQwfeature=player_embedded#!

hier kann man sehen wie das zweite Vietnam für USA und ihre Mitläufer

langsam wahr wird,

Herr Kriegsminister raus aus Afganistan!

Seit zehn Tagen berichten britische Medien darüber, dass der deutsche Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) entgegen dem Beschluss des Bundestages und gegen alle deutschen Gesetze deutsche Kampfflieger zu Kampfeinsätzen nach Afghanistan schickt – und zwar an Bord britischer Kampfflieger. (Mit einem Mausklick auf den Ausriss aus der Times gelangen Sie zur Originalquelle). Nach Angaben der Times wünschte zu Guttenberg höchstpersönlich den Kampfeinsatz des deutschen Kampffliegers (der dann mindestens 18 Mal im Kampf eingesetzt wurde) an Bord des schwer bewaffneten britischen Tornados. Nach Angaben der Times will er Deutschland so noch tiefer in den Afghanistan-Krieg hineinziehen: »The Luftwaffe navigator’s role was specifically requested by Karl-Theodor zu Guttenberg, the German defence minister, as part of an effort to enhance the country’s involvement in the Afghan war.«

Die Times straft zu Guttenberg mit allerhöchster Verachtung, indem sie ihn schon in der Überschrift als »von Biggles« bezeichnet (»Von Biggles goes bombing with the RAF«). Dazu muss man wissen, dass »Biggles« ein britischer Comic-Held ist, der in futuristischen Luftgefährten als Pilot waghalsige Abenteuer zu bestehen versucht. Eine Witzfigur eben – amüsant und unterhaltsam, aber nicht wirklich ernst zu nehmen …

ich bin Wähler der Linken der Piratenpartei und stolz darauf!!

Ist es wirklich Frieden den wir in Afghanistan fördern? Ist die Anwesenheit von Militär eine Hilfeleistung? Ist es ein Krieg den wir führen?

Diese Fragen sollten wir uns ernsthaft durch den Kopf gehen lassen, wenn wir uns ein Bild über diesen ISAF-Einsatz ansehen.

Hinzu sollten wir noch das Grundgesetz einbeziehen:

Artikel 26 Abs. 1:

",Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Die sind unter Strafe zu stellen.",

Stören wir mit der Anwesenheit von bewaffneten Truppen nicht den Frieden und die Freiheit, also jene Dinge die wir eigendlich glauben zu verteidigen.

Beziehen wir auch Arikel 2 Abs. 2 mitein:

",Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit...",

Ist dann nicht der Einsatz bewaffneter Truppen an sich schon Verfassungswidrig? Immerhin werden in militärischen Einsätzen meistens Menschen getötet oder verletzt. So auch geschehen beim ISAF-Einsatz.

Dazu passend ist das Bild der Presse. Die ",bürgerliche", Presse schreibt beispielsweise vom ",Erfolg in der Afghanistanoffensive", (->, Offensive ist bereits ein anderes Wort für Angriff und somit auch für einen Angriffskrieg.)
Die ",linke", Presse schreibt dagegen über ",getötete Zivilisten aufgrund von Offensiven der ISAF-Truppen",.

DIE LINKE hat es eigendlich richtig in der Debatte gemacht: Sie haben den Opfern des Kundusangriffes gedacht und damit einen Ausschluss aus dem Bundestag erhalten.

Aber was ist nun eigendlich mit den Opfern? Werden die als Kollateralschaden abgetan? Zum größeren Wohl?

Hier sollte das Umdenken ansetzen! Überall wo es Opfer durch das Militär gibt, gibt es Krieg. Und damit für Deutschland einen klaren Verfassungsverstoß.

Wenn Deutschland helfen will, so sollten keine Soldaten geschickt werden. Es sollten eher Ärzte und Aufbauhelfer sein, die humanitäre Hilfe leisten könnten.

Bomben und Soldaten für den Frieden. Wie viele Zivilisten müssen noch sterben bis hier die Leute einsehen, dass man mit Soldaten den Menschen dort keinen Gefallen tut. Soldaten sind nichts anderes als Berufsmörder und genau das ist auch ihre Aufgabe. Für Aufbau und zivile Hilfe gibt es andere Berufe.

Die deutsche Regierung handelt gegen den Willen des Volkes.

Das ist Volksverrat und gesetzeswidrig und gehört bestraft.

CDU, SPD, FDP, Grüne sind eine Massenpartei, aufgespaltet damit das Volk an die Illusion einer Opposition glauben.

Sie haben ihre Taktiken über die Jahre perfektioniert, deswegen lernen die Kinder in der Schule auch nichts über Bewusstseinskontrolle, Psychologie und Propaganda.

wir sollten unsere Bundeswehr abziehen. Und den kampf gegen den Terrorismus den rücken kehren. Dieser Krieg ist eine einzige von der CIA und Specialforces inzinierte Lüge. Er wird unter Amerikanischer federführung nie enden. Weil er nicht enden soll. Wacht doch endlich auf...... zu viele Menschen haben für diese Lüge bereits mit ihrem Leben bezahlt.

Rot Grün hat die Soldaten seinerzeit in den Krieg geschickt.
Keine Regierung vorher hat so viele Soldaten in Kriegs- oder kriegsähnliche Einsätze geschickt wie die, an der die Grünen beteiligt waren.
Die selbe Partei, die jahrelang für eine Kürzung der Mittel des Wehrhaushaltes gesorgt hat.

Jede Entscheidung liegt gem. der grünen Satzung (Frauenstatut) letztlich bei den Frauen dieser Partei. Und auch heute noch schicken Frauen gerne die Männer in den Krieg.
Dass es um einen Krieg geht, wird bis heute geleugnet. Frau Scheel, die Grüne im Bundestag für den Wahlkreis, in dem ich wohne, hat sich bei der neuerlichen Entschhsidung zu Afghanistan der Stimme enthalten. Keine Meinung, keine Position.

429 namentlich genannte Menschen, die direkt für den Tod deutscher Staatbürger auf fremden Staatsgebiet verantwortlich sind.

Jeder, der hier mit ",ja", abgestimmt hat, trägt Verantwortung für jeden Sohn, jede Tochter, jeden einzelnen Menschen, der in Afghanistan stirbt. Sowohl auf Seiten unserer Bundeswehrtruppen als auch Verantwortung für jeden getöteten einheimischen Menschen dort.

Führen Sie sich das bitte jeden Abend vor Augen, liebe 429 Ja-Stimmer.

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