Fortsetzung des Libanon-Einsatzes

28 Juni 2012
Der Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit für eine Verlängerung des Marine-Einsatzes vor der libanesischen Küste gestimmt. Nur die Linke stimmte geschlossen mit Nein.

Weiterlesen

Dafür gestimmt
506
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
4
Nicht beteiligt
35
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen
NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

19.03.2010
07.05.2010
21.05.2010
18.06.2010
26.11.2010
Haushalt 2011 Zur Abstimmung Ja 323 Nein 253
25.03.2011
30.06.2011
14.06.2012
30.11.2012
13.12.2012
01.03.2013
23.04.2013
Verbot der NPD Zur Abstimmung Ja 210 Nein 326
16.05.2013

Kommentare

Aus meiner Sicht bewirkt diese Maßnahme das genaue Gegenteil. Die Mission im Nahen Osten dient der Stabilisierung, doch glaube ich eher das dieses Eingreifen eine Gefahr der Eskalation bietet. Ich finde, man sollte die dafür verwendeten Millionen eher in die Bildung unserer Jugend stecken, wie zum Beispiel kleinere Klassen bilden durch mehr qualifiziertes Lehrerpersonal, anstatt von solchen, die es noch werden wollen.

Dieser Einsatz ist eine reine Verschwendung von Steuergeldern.

Der Auftrag ist den Waffenschmuggel über den Seeweg zu unterbinden. Seit 2006 hat die dt. Marine in KEINEN einzigen Fall den Waffenschmugel unterbinden können.
Entweder gibt es keinen Waffenschmuggel über See, wie es bereits P. Scoll-Latour gesagt hat, oder die dt. Marine findet sie nicht.

Wenn eine Mission bisher keinen Erfolg vermelden konnte, sollte sie nach 6 Jahren Erfolglosigkeit endlich eingestellt werden.

Neuen Kommentar schreiben

To prevent automated spam submissions leave this field empty.