Euro-Stabilisierungsfonds EFSF

29 Sep 2011
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag den Euro-Stabilisierungsfonds beschlossen. 15 Abgeordnete von Union und FDP stimmten mit Nein oder enthielten sich. Damit erhielt der Antrag eine Kanzlermehrheit.

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Dafür gestimmt
522
Dagegen gestimmt
85
Enthalten
3
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

19.03.2010
07.05.2010
21.05.2010
18.06.2010
26.11.2010
Haushalt 2011 Zur Abstimmung Ja 323 Nein 253
25.03.2011
30.06.2011
14.06.2012
30.11.2012
13.12.2012
01.03.2013
23.04.2013
Verbot der NPD Zur Abstimmung Ja 210 Nein 326
16.05.2013

Kommentare

Wie nicht anders zu erwarten, findet man hier als Kommentare fast nur ängstliches, egoistisches, visionsloses Geplärre.

Und die meisten haben offenbar vor Wut vergessen, sich vorm Empören erst überhaupt zu informieren. Denn Anzeichen von Abwägung, von einem Einerseits-Andererseits, davon, dass das Thema in seiner Komplexität begriffen wurde… die entdeckt man kaum.

Aber ständiges Fürchten, sarkastisches Verächtlichmachen, allgegenwärtige Angst, man könnte sein Schüppchen abgenommen bekommen – das ist leider dieser Tage en vogue in Deutschland.

Ich finde diese Abstimmung als Volksverrat.
Es wurde berichtet, daß viele Abgeordnete keine Ahnung haben, worüber
sie bei der Erhöhung des EFSF abstimmen sollten. Und dies im Zeitalter
des PC ! Diese Abgeordneten sollten sofort entfernt werden.
Ich wünsche mir sehr, daß die Kinder dieser ahnungslosen Abgeordneten
die Zeche bezahlen- erst dann gibt es ein Erwachen.
Die Falschinformation der Regierung ist erschreckend und die Transferunion unser Ende. Aber wen kümmert das Wohl des Volkes, viel
wichtiger sind die Unterseebote von Israel!
Dagegen verarmt Deutschland zugunsten anderer Staaten,die wir unbedingt retten müssen-dank der Sozi-Merkel-sie hat es so gelernt.
Schade um unser Land-doch wie heißt es: die dümmsten Kälber......

Interessant und für mich erfreulich, daß es in meiner Nähe keinen Abgeordneten der CDU gibt, der mit Ja gestimmt hat. Viel wurde zu diesen Maßnahmen der jetzigen Regierung geschrieben. Hat aber nichts bewirkt.
",Überzeugungsgespräche", der besonderen Art haben bei den Parlaments-
Abgeordneten gewirkt - wer verliert auch gerne seine vom Steuerzahler hervorragend dotierte, oft jedoch nicht verdiente Stelle. Verdammt traurig der ganze Ablauf. Nun gibts noch ein paar Trostpflästerchen für den Wähler zuhause (Wir haben wohl nicht genug erklärt u.s.w.) aber der politische Zirkus geht in gewohnter Routine weiter. Hinweise auf GG und andere verpflichtende Verhaltensweisen werden jetzt natürlich komplett ignoriert. Fraktionszwang hat
nie stattgefunden, ist ja auch nicht zulässig, nicht wahr? Das Ziel wurde
erreicht - zu welchem Preis, das werden die nächsten Wahlen sehr deutlich
zeigen. Allen JA-Sagern schon jetzt ein frohes Halali auf den beschwerlichen Weg.

ESFS :
Erklären Sie mir bitte : wie kommen Abgeordnete dazu ihre Auftraggeber
(Wähler) mit Kosten zu belasten die gegenwärtig zudem unübersehbar
sind ?
Der Bundesbürger gibt Steuergeld für die politische Bildung aus,
nehmen auch die Abgeordneten daran teil?
Ich werde Sie bestimmt niemals wählen !
W.Schmid

3 csuler aus bayern dagegen gestimmt.gut so.

wir bayern haben von berlin eh die schnauze voll.

hört endlich auf den amerikanischen banken zu dienen und zeigt mal eier

die griecheninsolvenz kommt eh die nächsten 3 monate.

das was ihr macht ist veruntreuung von steuergeldern und gehört strafrechtlich verfolgt.

Durch den Rettungsschirm EFSF wurden in Europa schon weit mehr als
1 Billion € in den Wind ( zu d. Banken) finanziert. Man informiere sich auch über die Bundesbankkredite im Bereich von ca. 400 Milliarden € an euröpäische Nationalbanken. Diese Gelder sind noch nicht finanzwirksam geworden, sprich sind noch nicht am Markt über Konsum umgesetzt worden.
Dieses hätte einen Inflationswert von ca. 25% p.a. direkt ergeben durch die Ausweitung der Geldmenge.
Bei sämtlichen Krediten werden nur die Kreditgelder vergeben.
Die Zinsen müssen von anderen Krediten her beglichen ( in der Regel geklaut werden.)
Durch die Zinseszinsspirale verdoppeln sich die Vermögen der Geldgeber ca. alle 8 Jahre.
Schöne neue NWO.
Nur die G5 wollen diese.

Wenigstens weiß ich nun wer nicht mehr gewählt wird,Olaf Gutting gehört dazu!!!

Ich weiß nur eins, bei der nächsten Wahl werde ich die Piraten wählen.

Ihr nennt Euch Volksvertreter, doch ihr stimmt gegen das Volk. Das Volk ist mehrheitlich GEGEN den Euro-Stabilisierungsfonds EFSF. Es ist beschäemd zu sehen, wie Ihr auch noch Handlanger der

NEUEN WELTORDNUNG

betätigt.

Die Möglichkeit hier seine Meinungt abzukotzen, verhindert dass MENSCHEN AKTIV GEWALTSAM EINEN POLITISCHEN UMSTURZT HERBEIFÜHREN WOLLEN, weil sie sich so rein verbal abreagiert haben. also alles system immanent.

Das hat ",IM Erika", aus der ehemaligen Volkspartei CDU gemacht, eine für den Bürger geschweige denn für Konservative unwählbare Partei,mit rückratlosen und stromlinienförmigen Abgeordneten welche nur noch ihrem Listenplatz verpflichtet sind und nicht ihrem (Wahl)Volk. In einem Parlament bei dem es bei so weitreichenden Entscheidungen keine Partei gibt welche sich diesem Wahnsinn entgegenstellt ist wohl eher von einem ZK zu sprechen. Der Linkstrend der CDU wird sich leider auch mit der Hessin P. Lips fortsetzen, und zwar alternativlos!

Tschüss

Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott!
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!

Die ",Linken", waren die einzigen, die ",rechts", gestimmt haben.

Interessant ist, dass kaum irgendwo in den Medien, von ganz wenigen wie diesem taz Artikel hier
http://www.taz.de/!58063/
abgesehen, darüber berichtet wird, dass Griechenland die mit Abstand höchsten Militärausgaben in der EU hat (gemessen in % am BSP), diese bei den Kürzungen jedoch nie mit konkreten Auflagen angesprochen werden!
Im Gegenteil im Jahr 2009 stiegen die Rüstungsausgaben Griechenlands um 6.9% von 5,81 auf 6,24 Milliared Euro!! (Quelle: http://atlantic-council.ca/?p=1662)
Ganz beiläufig sei noch erwähnt, dass Greichenland sich - Staatspleite hin oder her - am NATO-Raubfeldzug gegen Libyen beteilig, wenn auch ",nur", mit 6 Mio Euro ... die jedoch sicher sinnvoller im eigenen Land eingesetzt wären ...

Ganz interessant vielleicht noch, dass es seitens des IWF jemanden gab, der noch im Mai 2011 zur Bedingung für weitere Hilfen für Griechenland machte, dass die ",traditionellen hohen Miltärausgaben deutlich reduziert werden", ... der Herr der dies zur Bedingung machte ist inzwischen ebenso aus dem IWF ",entfernt", worden wie die Bedingung selbst - Dominique Strauß-Kahn ...

So funktioniert Politik ... und die meisten glauben tatsächlich immer noch, es ginge hier um die Griechen oder gar um Europa.
Es geht schlicht um Milliarden-Geschäfte der Finanzkonglomerate, Rüstungskonzerne etc., die die Steuerzahler solange schröpfen wie diese das zulassen ... doch bei der recht gut inszenierten Propaganda wird der deutsche Michel eher die anderen europäischen Völker beschuldigen als die wahren Schuldigen und Profiteure ...
Irgendwie kommt mir das alles sehr bekannt vor ... und ist noch gar nicht sooo lange her ...

Wenigstens kann man seinem Ärger, seiner Wut darüber hier *noch* Luft machen ...

Merken wir uns diesmal die Namen ganz genau. Unsere Kindeskinder werden es uns unter anderem, vielleicht danken.

",Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.",

Carl Theodor Körner. Deutscher Dichter. Gefallen 1813 im Freiheitskrieg
gegen Napoleon.

Keine vernünftige Partei in Sicht die diesen Selbstmord Deutschlands endlich stoppt. 2 Billionen Schulden der öffentlichen Hand und dann noch für die Schulden von halb Europa haften.

Den Griechen erweist man außerdem keinen guten Dienst wenn man diese unter die Räuber führt. Die jungen Leute verlassen dieses Land, die Ifrastrukur wird für wenige Silberlinge verkauft, die Wirtschaft bricht zusammen, die Investoren verlassen das sinkende Schiff. Schuss mit diesem Wahnsinn und nichts wie raus aus dem Euro mit diesen geknechteten Staaten damit sie wieder atmen können. Das geht nur mit der Drachme.

Die Abgeordneten die am 29.9.2011 für den rettungsschirm gestimmt haben
sind für mich die Totengräber der Deutschen Nation.
Hut ab vor denen die dagegen gestimmt haben.
Sollte das Volk wie 1989 wieder auf die Straße gehen -ICH BIN DABEI !!!
Frau Merkel und Herr Schäuble haben einen Amtseid geleistet !!
Aber was gilt der denn noch ???

Diese sogenannten Volksverträter wollen also noch ein paar Monate länger dieses kranke Finantsystem aufrecht erhalten. Dies wird aber nicht auf Dauer aufrecht erhalten werden können. Die Märkte werden über euch richten!!! Und danach das Volk wenn sie merken das ihre Sparguthaben komplett weg sind.

Ich hoffe Sie haben keine Kinder denn das Erbe was unsere zukünftige Generation tragen muss wird grauenvoll sein.
Ich kann nur hoffen das diese Euro Diktaktur bald ein Ende haben wird.

Die Dafürsprecher machen sich des Hochverrates gegen den Bund schuldig (§81StGB Abs. 1). Möge der Herr Euch vergeben!

",",Verräter",, ",heimzahlen",?

Was für kleingeistige Idio?en tummeln sich hier…",

An solchen Kommentaren sieht man vor allem eines ganz deutlich:
Es gibt noch viel zu viele Menschen, die überhaupt nicht begreifen, worum es hier eigentlich geht und was der ",Rettungsschirm", bedeutet.

Extra für ",fürchtedichnicht", mal eine kleine, vereinfachte Zusammenfassung:

",Gerettet", wird hier gar nichts!
Das Ganze dient einzig und alleine dazu, uns in einem faschistischen Weltstaat als Sklaven zu halten, in dem die jetzigen ",Eliten", (Wenige Familien, die darüber hinaus alle miteinander verwand sind) die Herrschaft innehaben!

Das geht so:

1.) Einige Privatpersonen haben sich zusammengetan und eine Bank gegründet, sich dann die Vollmacht erschwindelt, als einzige die als Geld akzeptierten Scheine drucken zu dürfen.
2.) Diese ",Zentralbank", druckt das ",Geld", fast kostenlos und ",verleiht", es dann an Staat und Privatpersonen gegen ",Zinsen",.
3.) Das Geld für die ",Zinsen", wurde nicht mitgedruckt, zur Rückzahlung der ",Kredite", wird aber ausschließlich das ",Geld", der ",Zentralbank", akzeptiert.
Das heißt: Am Ende jeden Jahres wachsen die ",Schulden", jeweils um die ",Zinsen",, später zusätzlich um die ",Zinseszinsen",.
4.) Die ",Zentralbank", entscheidet selber, wann sie einen Ausgleich der ",Schulden", verlangt und tut dies mit Vorliebe dann, wenn sie weiß, daß jemand nicht mehr zahlen kann. So gelangt sie an tatsächliche materielle Güter (Haus, Auto, Gold etc.). Bei den anderen ",Schuldnern", läuft das Spiel weiter, bis es sich für die ",Bank", lohnt, den ",Kredit", fällig zu stellen. Meistens hat der ",Kreditnehmer", zu diesem Zeitpunkt bereits soviel an ",Zinsen", bezahlt, daß dieser Betrag den eigentlichen ",Kredit", bereits übersteigt, er selber kein ",Geld", mehr hat, der Kredit aber trotzdem nicht als abgezahlt gilt.
Somit erhält die Bank einen großen Teil des aus dem NIchts geschaffenen Geldes zurück und dazu noch den materiellen Gegenwert dazu.
5.) Ist jemand völlig überschuldet, hat er keine Chance mehr, etwas zu seinem eigenen Wohl zu unternehmen, es sei denn er geht in ",Insolvenz",, was bedeutet, er verpflichtet sich, über mehrere Jahre hinweg alles, was er erwirtschaften kann, weiterhin an die Bank zu übertragen. Danach darf er dann wieder am Spiel teilnehmen, bis zum nächsten Mal...^^
6.) Gleichzeitig werden Löhne gekürzt und Preise erhöht, weil sowohl Staat als auch Unternehmer und Privatpersonen versuchen, die eigenen ",Schulden", niedrig zu halten, was natürlich unmöglich ist, aber wer will schon der Verlierer sein?
7.) Je nach ",Zinssatz", bricht das System alle 60-80 Jahre zusammen. Dies ist genau so gewollt, denn ein großer Teil der in dieser Zeit erarbeiteten materiellen Werte ist nun in der Hand der Bank und die Schuldsklaven erkennen irgendwann die Aussichtslosigkeit ihrer Lage und sind nicht mehr bereit, umsonst für die Bank zu arbeiten. Nach 80 Jahren ist meistens niemand mehr da, der den Enkeln erzählen kann, daß es beim letzten Mal genauso lief.
8.) Die Bankinhaber erpressen die Staaten genauso wie Privatpersonen, mitunter sogar zur Beteiligung an Kriegen gegen Länder, die versuchen, sich diesem System zu verweigern (siehe aktueller Libyenkrieg!), wobei oft beide Kriegsparteien mit Hilfe von ",Krediten", der selben Bank aufgerüstet werden, damit also auf ewig ",Schuldner", der Bank bleiben (siehe z.B. Deutschland und Großbritannien im 2. Weltkrieg).
9.) Schon vor 200 Jahren gab es die Behauptung, daß die Familie Rothschild (damals!) bereits über die Hälfte aller materiellen Güter der Erde verfügt haben soll.....
10.) Da viele Transaktionen heute kein Bargeld mehr erfordern, ist das Ganze für die Banken noch einfacher - mit ein paar Zahlen im Computer können sie heute einen Menschen für den Rest seines Lebens verschulden also zu ihrem Sklaven machen, und genau DAS ist ihr Plan für die gesamte Menschheit.

Wie gesagt, sehr vereinfacht dargestellt...

Nunja was sollte man von unseren Politikern schon anders erwarten.
Für mich ist keine dieser Parteien mehr wählbar.
Wir wurden vom Bundestag zugunsten einer EU-Diktatur verkauft.
Muss mir jetzt eine rechte nationale Partei suchen.

Deutschland hat nichts zu Sagen. Aktuell sind in Deutschland 90.000 Soldaten der Siegermächte stationiert. Die Bundeswehr ist nicht verteidigungsfähig und unsere Politiker an der kurzen Leine der internationalen Finanzmafia. Gute Nacht Deutschland!

So eine feige Politikerkaste vertritt uns. Ohnmächtig muss man das mit ertragen. Der Volkszorn wird noch enorm zunehmen. Die Welt ist klein.

#?21 Aufruf zum Volksabstimmung 29. September 2011 - 18:51 +?1
Wir haben die Erfahrung gemacht, daß die ",Volksvertreter", geschlossen, ob nun aus Angst oder Fanatismus, die Wünsche der respektvollen Menschen in diesem Lande mit Füßen treten und damit untragbar geworden sind. Der vermutlich einzige Weg ist eine Volksabstimmung mit dem Ziel die gesamte politische Kaste ",demoktratisch", zu entfernen und durch ein Volksparlament, mit ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder (Rat der Weisen), zu ersetzen. Andernfalls wird das Spiel bis zum Tode vieler Menschen, nicht nur in Deutschland, weitergeführt. Ich kann es einfach nicht verstehen. Soviele tolle, intellegente und zukunftsblickende und -weisende Menschen auf dieser Welt und wir müssen ausgerechnet von solchen Idioten mißhandelt werden.

Damit sind Sie und Ihre Partei endgültig unwählbar geworden.

DAS DERZEITIGE WAHLRECHT BEGÜNSTIGT DIE SOGENANNTEN VOLKSPARTEIEN UND VIELE ABGEORDNETE SIND NUR ALS PARTEIBONNNNZEN DRIN. ALSO MÜSSEN SIE ZUSTIMMEN, WAS IMMER DIE FRAKTKIONSVORSITZER VERLANGEN.

NAMENTLICHE ABSTIMMUNG IST AUCH SO EIN DRUCKMITTEL.

FÜR CDU CSU SPD IST STATUS QUO DIE BESTE ALLER WELTEN.

„Verräter“, „heimzahlen“?

Was für kleingeistige Idio?en tummeln sich hier…

Hallo Volkszertreter,

ich bin´s noch mal. Lustig, oder? Vor drei Wochen hat Schäuble einen Hebel für den EFSF ausgeschlossen. Was sagt das vom Souverän gewählte, gut abkassierende Parlament dazu?
Natürlich nichts!
Hauptsache abcashen. Ihr seid wirklich das Allerallerletzte. Ich verabschiede mich aus der GmbH. (Fast) keine Steuern, kein Cash, keine Schulden. Ich hoffe, dass findet in der Bananenrebuplik genügend Anhänger.
Da fällt mir auch gleich ein guter DDR - Witz ein.
Honie (Erich Honecker) hatte sich beide Arme gebrochen. Ein Elend. Er wollte sich auf seine Anhänger stützen.

Der Euro ist seit gestern Geschichte. Ich weiß aber nicht, ob Sie es wußten.
http://www.youtube.com/watch?v=KJHSN68dZfUfeature=related

Wo ist der Rüdiger Hoffmann überhaupt? Weg vom Fenster? Wie in der DDR, oder? Nicht systemkonform.
http://www.youtube.com/watch?v=xto_-U3v940

Wo sind die Anwälte, Journalisten, Künstler, Schriftsteller, Regisseure und Wissenschaftler, die kritisch sind? Huhu...? Nein, keiner mehr da. Gier frisst Hirn.

Armes Deutschland.....

Bye,bye

Barbara

Klarer Sieg der Banken ( mal Wieder ) Griechenland ,Deutschland und allen anderen ist nicht wirklich geholfen, hätte man früh genug sinnvolle Maßnahmen ergriffen ( Finanz Transaktionssteuer,erhöhung der Spitzen Steuersätze u.v.m. ) könnte man sich diese unappetietliche Debatte Sparen.Nun werden wir mal wieder erfahren das Kredite der Zentralbank mit einem Zinsatz von 1,5 % zu 18% weitergegeben werden und die Empfänger in die Knie zwingt. Das ist alles einfach zum kotzen.

p.s.:

",Ab 2013 soll dann ein dauerhafter Stabilisierungsmechanismus (ESM) eingeführt werden, über den allerdings in Zukunft noch abgestimmt werden wird.",

Wer die geplanten Gesetze kennt, weiß, daß dieser ESM nichts anderes ist als die Übertragung sämtlicher Rechte aller EU-Staaten an die ",EU-Behörden",, eine Institution der Banken mit ",Beamten",, die von niemandem gewählt wurden und niemandem außer ihren Herrchen rechenschaftspflichtig sind.

Ach was regt ihr euch auf ?
Die Eu ist doch nichts anderes als der Beahrer de Kapitals auf dieser Ebene, genau wie die Staatsregierungen.
Es sind alle nur die Räpresitanten der jeweils herrschenden Klasse - das KAPITAL

523 Namen die man sich merken sollte!
Nur 13 Demokraten die für Deutschlands Zukunft stimmten...

Das Volk wurde natürlich, wie immer, nicht berücksichtigt und gefragt!
Unsere Kinder dürfen noch für diese Verräter zahlen.
Aber es gärt im Volk und die Volksverräter werden noch die Beine in die Hand nehmen müssen...

Ich bin mal gespannt, welche Ausreden sich die 523 am Ende einfallen lassen...

Armes Deutschland!

Sehr geehrte Volksvertreter, oder soll ich lieber sagen Volkszertreter

schade,dass es so ausgegengen ist,aber der Bubüdel(BundesBürger) wird sich bei entsprechender Gelegenheit an Ihr Abstimmungsverhalten erinnern.

mfg Ws

EU steht für Enteignungs und Entrechtung Union!

Stielt einem das Geld, inflationiert Ihnen per Euro die Sozial, Renten und viele andere Ansprüche weg!

Und obendrauf will die EU-Junta Ihnen das Grundgesetz nehmen, die Grundlage sich gegen diesen Raubzug zu wehren, die Rechtsordnung entfernen, mit denen die meisten Ihr Leben lang am besten gefahren sind!

Das will Barroso - er und jene die hierzulande kollaborieren erfüllen stündlich die Maßgaben zum greifen des Artikel 20 GG weiter!

Die Zeit läuft - mit der nächsten Verschärfung der Krise, jederzeit durch eine marktmanipulierende Äußerung des Bilderberger-Chefs von Frau Merkel, Herrn Ackermann machbar, will die EU nutzen um sich zum ",alle-rettenden", Staat zu machen! Wie immer mit der täglichen Alternativlos-Lüge!

Die PolitikerDarsteller wollen derzeit nur noch den BürgeN - mißachten aber den den Souverän!

Wenden Sie sich JETZT an Ihre Abgeordnetenbüros !!!
Googeln Sie Namen Ihres ",Kreis(es) MdB Berlin 030 227", und sagen Sie DIREKT, was Sie denken!
Per email allen Freunden/Bekannte das gleiche vorschlagen!

Die EU will eine Rechtsordung, UNSER GRUNDGESETZ unfinanzierbar machen, mit der die Bürger und der Souverän dieses Landes lange gut gefahren sind!

Die deutsche Demokratie wurde gestern durch 523 Stimmen gegen 76% von ca 62.000.000 Bürgern im wahlberechtigten Alter schwer beschädigt!

Die Entkopplung der PolitikerDarsteller von deren Mandat als Repräsentant ist vollzogen - in Berlin wird schon in Fragen Afghanistan knallhart gegen die Bevölkerung regiert - aber nun auch enteignet und entrechtet!

90% der Bürger waren/sind gegen den ESFS - in Worten NEUNZIG PROZENT - und unserer Regierung ist das egal?!

Ihr müsst euch nicht wundern, wenn euch die Piraten von euren Sitzen verdrängen. Die sind zwar wahrscheinlich ähnlich unfähig, aber sie bieten immerhin noch einen gewissen Spassfaktor.

Schämt euch, dass ihr nicht ´Zum Wohle des Deutschen Volkes´ regiert. Pfui!

Sehr geehrter Herr Schummer,

auch wir haben zur Kenntnis genommen, dass Ihnen Ihr Sitz im Deutschen Bundestag, Ihre sicheren Abgeordnetenbezüge und Ihre Pension lieber sind, als das Wohlergehen des Deutschen Volkes. Sie müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, auch persönlich den Weg zu einer europäischen Schuldenunion zulasten der deutschen Bevölkerung geebnet zu haben.

Wir werden Ihr Abstimmungsverhalten nicht vergessen und zu passender Zeit und Gelegenheit darauf zurück kommen, verlassen Sie sich darauf.

m f G

Grundgesetz Artikel 38:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Mit welchem Recht zwingt man sie dazu, gegen das Grundgesetz zu verstoßen ??
Die Fraktion nutzt das Mittel der Erpressung und Erpressung ist strafbar.

Sie haben heute ein Schauspiel geboten unter dem Titel ",Demokratie heute",, das gar nichts mehr mit dem Demokratieverständnis der Gründer dieser Republik zu tun.

Wenn ich sehe, dass bei der SPD und bei den Grünen jeweils nur 1 Abgeordneter mit nein gestimmt hat, ist offensichtlich, dass es bei dieser Abstimmung nicht um die Sache sondern um Franktionszwänge ging. - Sie als Bewahrer der freiheitlich demokratischen Grundordnung sollten sich schämen!
",Besser", waren Abstimmungsergebnisse nur in der UDSSR.

Wo blieb bei Ihnen die Sach-Diskussion im Vorfeld der Abstimmung, wo Landesparteitage zur Befragung oder Unterrichtung Ihrer Mitglieder?
Die Devise hiess- bloss keine Öffentlichkeit- richtig?

Ich bewundere die ",Abweichler", aus der Union und der FDP, obwohl ich SPD- Mitglied bin , dieses allerdings die längste Zeit !
Ihre gelebte Demokratie ist nicht meine !

Der B€trug begann schon 1993 mit Kohls Behauptung, dass nur Staaten in die €-Gemeinschaft aufgenommen würden, die alle Maastrichtkriterien erfüllt haben.
Und welcher Staat hatte sie erfüllt??? (außer Lützelburg)
Verschlimmert wurde die Entwicklung durch Schröder Fischer,
getoppt von Merkel Schäuble.

Wir steuern auf eine satte Inflation zu mit all ihren Folgen:
Arbeitslosigkeit, Verteilungskämpfen, Entwertung des Vorsorgevermögens, Rückgang der Produktivität. (",Alles schon mal dagesessen.",) Und Fanatisierung der Massen, die dann von totalitären Demagogen genutzt wird.

Vorschlag am Rande:
Weil die Verletzung eines Amtseides nicht justiziabel ist, sondern er nur zur Beruhigung des Stimmviehs dient, soll er künftig ersatzlos wegfallen. Dann würden einzelne Untertanen vielleicht etwas aufmerksamer durchs Leben gehen.

Die Ja-Sager sind für mich definitiv nicht mehr wählbar! Endgültig gestrichen.

Stellt Euch vor es sind Wahlen und keiner geht hin!

Wer gibt diesen sogenannten Voksvertretern das Recht anderen Menschen die Zukunft zu ruinieren?

Was ich von dir erwartet hätte, ist Anstand
und nicht Hörigkeit.

Wer Deutschland „BRD“ nennt, verrät schon, wes Geistes Kind er ist, er verachtet die parlamentarische Demokratie und soziale Marktwirtschaft. Zu seinem Jargon werden auch „Gutmensch“ zum Verachten der Menschen, die sich nicht nur um sich kümmern, und „Demokratur“ zum Verspotten der Demokratie gehören.

Es fällt übrigens auf, dass, wenn es ums Jammern geht, der Herdentrieb noch ausgeprägter zu sein scheint, als beim Hochjubeln. Dann setzt das eigene Nachdenken aus, dann empört man sich mit: einfach schon, weil man sich dem zustimmenden Gejohle der Anderen sicher glaubt. Und dann fühlt man sich groß, obwohl man sich ja eigentlich immer so klein fühlte, als einer der „Uns-hier-Unten“, die von „Denen-da-Oben“ ach so geknechtet wird.

Statt sein Selbstbewusstsein daraus zu schöpfen, dass man eine eigene Meinung hat oder über ein Problem eigenständig nachdenkt, auch wenn man womöglich am Ende eingestehen muss, keine Patentlösung gefunden zu haben (die sich „günstigenfalls“ als Parole eignet), fühlt man sich im Blöken mit der Herde groß. Großartig. ,)

Art. 20 Abs. 4 GG
-kein kommentar-

Demokratie, Rechtsaatlichkeit - ADE
Hier wirkt nur noch ein Verbrecherisches Konglumerat aus Politik und Hochfinanz um die Pfründe einer elitären Oberschicht zu sichern.
Der ESM ist weder demokratisch noch rechtstaatlich - dieses Konstrukt ist einer DIKTATUR würdig. Wenn man nur noch einen Funken demokratischen Anstands besitzt , kann man weder dem ESN, ELA noch dem EFSF zustimmen!!!!!
Wir wollen - Abschied vom Euro
- Schuldenschnitt aller hochverschuldeten Staaten
- Keine Bankenrettung
- Neues zinsfreies Geldsystem (fließendes Geld)
- Staatliche Geldschöpfung
- Spekulationsverbot für Nahrungsmittel und Rohstoffe
Schluß mit der Ausbeutung der Mensch durch das Finanzsystem.

Auf EU Ebene besteht noch Hoffnung. Die Slowakai wird dem ganzen Wahnsnn hoffentlich nicht zustimmen und vom Vetorecht gebrauch machen

Wer ist denn Hauptverursacher der Euro-Krise? Die europäischen Banken!!! Sie haben den Griechen Geld gegeben, obwohl sie wussten, dass G. pleite ist! Schließlich muss man wissen, wem man Geld leiht. Werden die Bänker von der Bundesregierung davon bestraft? Nein! Warum haften diese Verbrecher für den Schaden nicht? Warum müssen wir Steuern für die BRD GmbH für solch ein Verbrechen bezahlen? Soll ich beweisen, dass die Bänker es gewusst hatten und welches Ziel sie damit verfolgten? Sie haben auf die Krise G. gewettet! Sie wussten, dass eines Tages ein dummes Land wie Deutschland kommt und dafür bürgt! Und wer profitiert von dem ganzen Schlammassel? DIE BANKEN!

Die Bundesregierung soll im ganzne verlogenen korrupten System aufräumen! Und nicht so was hier!

Hier sieht man, dass nur eine Partei im Bundestag mit einigermaßen Vernunft sitzt: DIE LINKE.

Alle anderen Parteien haben ihr Volk verraten. Volksverrat bedeutet für mich eines: Knast.

Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Bundes-Verräter-Riege in Berlin hat uns, unsere Kinder und Enkelkinder verkauft! Das ist Hochverrat!
Wenn wir uns jetzt nicht selber helfen, nicht selber etwas unternehmen, wird man Deutschland solange auspressen, bis wir auf dem Niveau eines afrikanischen Landes sind.
Solange wir noch die Möglichkeit haben, sollten schnell neue Parteien gegründet werden, die die Meinung des Volkes in die Parlarmente trägt. Eine Beerdigung der BRD könnte auch in Erwägung gezogen werden, um aus dem Strudel der sinnlosen Vereurorisierung heraus zu kommen. Noch haben wir die Möglichkeiten wieder einer neuen alten demokratischen Republik neues Leben einzuhauchen! Es bedarf allerdings großer, nein, größter Aufklärung.
Natürlich kann Deutschland nur im Verbund eines Europas existieren, aber nicht im Verbung von Wirtschaft und Währung - und gleich recht nicht als Bürge anderer Länder! Nie konnte der Süden mit dem Norden Europas wirtschaftlich mithalten - ist ja auch klar, da es absolut andere Volkswirtschaften sind. So wird es auch immer bleiben.

Die Forderung, das die jetzige Regierung geschlossen zurück treten soll, brauche ich nicht zu erwähnen. Das dann ein Tribunal gegen diese Hochverräter, die so ziermlich gegen jedes deutsche Gesetz verstoßen haben mit ihrer heutigen Abstimmung, sollte ein Muss für jeden Richter und Staatsanwalt sein!

Das Ende der BRD ist nun eingeleitet - wer am Ende der Sieger ist, wird sich zeigen - der Hochverräter oder der wahrheitsliebende und unmündige Bürger!

Wir müssen langsam die Augen öffnen und wieder mehr Selbstbewußtsein an den Tag legen. Die Zeit zum Handeln ist gekommen. Such Euch Gleichgesinnte und gründet Interessengruppen - so wie einst die Hartz IV Bewegung begann. Der Unterschied heute ist, dass es jeden Einzelnen im Land angeht - egal ob Arm oder Reich! Wenn wir uns versklaven lassen wollen, guckt weiter Fernsehen! Wenn wir aber etwas erreichen wollen, müssen wir auf demokratische Weise eine Gegenbewegung verantstalten, die mit der Wahl die Abwahl der heutigen Partien im Reichstagsgebäude besiegelt und den Einzug von neuen, dem Volk zugewandten Parteien ermöglicht!

So nicht mehr!!!

Unglaublich, wie wir veräppelt werden. Wie kann die SPD so leichtfertig einen Freischein für die unbegrenzte Übernahme von Schulden aussprechen?

211 Mrd. Euro sind doch nur der Anfang! Es ist korrekt dass wir auch etwas geben müssen, aber Deutschland hat in den letzten 10 Jahren viel getan, ist weiterhin der grösste Nettozahler in Europa, übernimmt die Hälfte des EFSF. Ich fordere Herrn Poß und auch alle anderen SPD-Politiker auf, sofort jeglichen Spekulationen über eine Hebelung des ESM und auch dem ESM selbst entgegenzuwirken!

Der ESM heisst dauerhafter Kapitaltransfer in Nehmerländer, das funktioniert schon in Deutschland nicht!

Ich glaube, nein ich bin mir gewiss, dass die Abgeordneten ,die dem Rettungsschirm zugestimmt haben, nicht wissen was sie getan haben.
Die verschuldeten Staaten sind so nicht zu retten.
Vielleicht soll auch nur Zeit geschunden werden, damit deutsche Banken
ihre Schuldenpapiere irgendwo abgesetzt haben.
Dieser Regierung kann ich nicht mehr trauen.

„Verräter“, „heimzahlen“?

Was für kleingeistige Idio?en tummeln sich hier…

Auf panorama.de kann man sehen und hören, wie dumm die Abgeordneten eigentlich sind. Sie wissen nicht was sie tun, worüber sie abstimmen, wie viele Milliarden der ",Rettungsschirm", beinhaltet, welche Länder-Banken bislang ",gerettet", wurden, sie scheinen die Dummheit und Unwissenheit inhaliert zu haben, und wollen das Volk vertreten. Ich lach mich scheckig. Solche Leute sind doch nicht wählbar, nicht haltbar, warum werden die nicht verhaftet und vor ein unabhängiges Gericht gestellt? Wo ist der Rechtsstaat geblieben? Wieso lassen wir uns DAS ALLES gefallen?

Von einer Kanzlerin, deren Vater freiwillig von Westdeutschland in die DDR ausgewandert und die in der SED/Sozi-Diktatur aufgewachsen ist, kann man nichts anderes erwarten, als den EU-Sozialismus zu stärken und die Schulden der insolventen Staaten Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, etc. etc. zu sozialisieren.
Was enttäuschend ist, ist die Rückgradlosigkeit der CDU- und insbesondere der CSU Abgeordneten. Von der FDP. kann man, außer Orientierungslosigkeit, eh nichts mehr erwarten!
Armes Deutschland :-(
Fazit: Wahlen boykotieren und ",Stuttgart 21", bundesweit und flächendeckend mit Leben erfüllen - WIR SIND DAS VOLK!

Es ist schon arm, wenn man jetzt hoffen muss, daß ein anderes EU-Land diesen Schwachsinn hoffentlich kippt! Hoffnung dazu besteht kaum, da die Hintermänner sich da sicherlich was einfallen lassen.

Weg mit diesen Hochverrätern!
Wir haben ja ein Recht auf Widerstand!

Wir brauchen endlich mal ne echte Demokratie, die wir noch nie hatten!

Wieso nicht? Dann würden sich viele schämen FDP und CDU zu wählen und beide kommen dann garantiert nie mehr über 30% zusammen.
Für mich ein Gewinn ,)

„Verräter“, „heimzahlen“?

Was für kleingeistige Idio?en tummeln sich hier…

Ich möchte nicht an der Stelle von Palamentariern und deren Steigbügelhalter sein wenn diese Leute eines Tages für ihre deutschlandfeindlichen Endscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden. Denn dieser Tag wird kommen.

Hoch lebe die Inkompetenz - armes Duetschland

Aufwachen!!!!
Das ist doch erst der Anfang!
ESM Vertrag: http://www.youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o

Haben wir eine Verfassung? Lesen bildet! GG Artikel 146 lesen und selber denken!

Ein Blick ins Impressum des Deutschen Bundestages tut es auch!
Hat der Bundestag doch tatsächlich eine Umsatzsteuernummer!

TsTsTS was hat das zu bedeuten????

Gute Nacht schlaft schön!

Ein schwarzer Tag für die BRD! Den ",linientreuen", Abgeordenten ist ein fragwürdiger Platz im Geschichtsbuch sicher...

@ otto

Nö, die Linken haben nicht ",rechts", gestimmt!!!

Denen geht der EFSF nicht weit genug, deshalb haben sie dagegen gestimmt!

Die sind noch viel schlimmer als die restlichen 523 Volksverräter!

Nur 13 Abgeordnete haben wirklich gegen diesen Scheiß gestimmt.

60 jahre BVG, 60 jahre fremdherrschaft

2009 feierte merkel noch 60 jahre Grundgesetz

60 jahre lang haben es die ",deutschen", politiker nicht geschafft das deutsche volk ueber eine verfassung abstimmen zu lassen

macht das naechste mal eure wahlzettel ungueltig dann bekommt keine BRDsystempartei mehr geld !

... eben wurden bei Panorama Abgeordnete darüber befragt, wie hoch der Rettungsschirm ausfällt, welchen Ländern schon Geld ausgezahlt wurde, ob Banken damit gerettet werden können usw.

... es war erschreckend, die wissen alles NICHTS!!!!
Keiner konnte diese banalen Fragen beantworten und sie grinsten nur dumm in die Kamera.

Und solche Deppen haben heute abgestimmt.
Die hatten sich noch nicht einmal nformiert oder sich einen Hauch von Gedanken gemacht,..

Alle gingen wohlgelaunt und plaudernd mit dem Nachbarn zur Wahlurne um ihr Zettelchen einzuwerfen.
Es war für viele eine Spaßveranstaltung und es hatte den Anschein, dass viele dachten, bringen wir es wie immer hinter uns, damit wir schneller nach Hause kommen...

Jeder kleine Mann auf der Straße wäre besser in der Lage gewesen, dort abzustimmen als diese Möchtegern Großkotze .
Man kann nur hoffen, dass deren Boote, mit denen Sie vor dem Volk flüchten, als erstes untergehen!!!

Ihr Kommentar

Der CDU Abgeordnete Baumann hat bereits dem ESM zugestimmt. Seltsam, darüber soll doch noch abgestimmt werden.

Antwort auf #136
Ich kotze mich trotzdem hier aus, und wenn bald der wütende Mob auf der Straße gegen unsere Politiker marschiert, werde ich mich begeistert anschließen!

An alle EFSF-Ja-Sager-Abgeordneten:

Haben Sie kein Gewissen? Haben Sie keine Kinder? Oder verraten Sie Ihr Volk gerade wegen Ihrer Kinder, sprich: weil Sie Angst haben?

Dass Sie ernsthaft glauben, diese Rettungsschirme seien das Richtige für die Zukunft der Völker Europas, nehme ich Ihnen schon lange nicht mehr ab! Wer das behauptet, ist ein Lügner!

Was treibt Sie an? Angst? Gier? Dummheit?

Unsere Diktatoren angeführt von Frau Merkel,
haben heute den deutschen Bürger wieder mal verkauft. Banken bekommen wieder Milliarden von Unserem Geld. Das Geld ist für meine Kinder und Enkelkinder und nicht für marode Banken die Grieschiche Staatsanleihen haben.

Das Griechenland pleite ist ist nicht das Problem von ",uns", sondern ihr eigenes. Sie haben wiederholt den EU-Vertrag gebrochen.

Sollte es mal wieder eine RAF geben bin ich dabei und alles Bürger werden dafür sorgen das sie ihre Strafe bekommen.

Demokratie war gestern, Diktatur ist heute

Es ist doch sinnlos, sich über diese Probleme aufzuregen. Das Ende ist doch absehbar. Es will nur keiner wissen bzw. erkennen.
Griechenland lauert doch bei uns.

Gruß

a.k.

Was muß denn noch alles passieren ehe wir gegen diese unfähige Regierung die uns in den Ruin treibt und die Abgeordneten die für den Rettungsschirm gestimmt haben wieder auf die Straße gehen.
Müssen erst die Steuern für die Zahlungen an Griechenland erhöht werden ??
Damals SED jetzt CDU/SPD
Hut ab vor den Linken-die alle gegen den Rettungsschirm gestimmt haben !!

Kritisch Kämpferisch -ja-, ohne Achtung und Anstand aber -nein-

Bin auch kein Fan vom derzeitigen, italienischen ",Machthaber",
Trotzdem sollten wir auf persönliche Beleidigungen wie ",Tussi", usw.
verzichten.
Damit schadet der Verfasser dieser Plattform und den wenigen, anständigen Politikern, die den Mut haben sich kritisch zur eigenen Partei oder Fraktion zu
äussern oder gar gegenstimmen, was wir heute erlebt haben.

Das ist keine Kleinigkeit und kann für den Einzelnen große
Nachteile bringen, welche die Masse (der weniger Mutigen) vermeidet.

Unabhängig der genauen Kenntnisse der Details, ziehe ich vor diesen
",gewissenhaften", abgeordneten den Hut. In den künftigen Geschichtsbüchern werden wir ",morgen", lesen können, wer sich heute ",geirrt", hat und richtig ",handelte", !?

Meinen Kommentar sendete ich als Frage betrffs der ESM Abstimmung

ich kann nur hoffen, daß es bald eine neue demokratische Partei rechts von der CDU gibt, die diesen ganzen Eurorettungswahnsinn im Namen des deutschen Volkes stoppt. Meine Stimme hätte sie sofort.
Hoffentlich hat Herr Schäffler bei seinem Mitgliederentscheid bezgl. ESM Glück.
Andernfalls wäre die FDP endgültig erledigt.
Im Namen aller Abweichler innerhalb der Koalition bedanke ich mich für deren Standhaftigkeit.

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