Bankenhilfe für Spanien (EFSF)

19 Juli 2012
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag für die Gewährung eines Darlehens von 100 Mrd. € an Spanien durch die EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) gestimmt. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen mit Nein. Daneben wurde der Gesetzentwurf auch von vereinzelten Abgeordneten anderer Fraktionen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
472
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
13
Nicht beteiligt
37
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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Kommentare

Unglaublich! Ich bin sprachlos...

Hahahahaha! Mist! Jetzt sind mir doch glatt die Blitze ausgegangen!

ich werde nur noch abgeordnete und parteien wählen die dagegen gestimmt haben. langfristig vermutlich nur solche die den austritt aus der euro-zone betreiben.

Unglaublich und das sind unsere Volksvertreter. Wenn die Bürger abstimmen könnten, sähe das Ergebnis anders aus, aber das ist bewußt nicht gewünscht. Wenn es um den eigenen Geldbeutel ginge, würden sie nicht so leichtfertig entscheiden. Hoffentlich denkt jeder Bundesbürger bei der nächsten Wahl daran und macht sein entsprechendes Kreuzchen.
Nur leider sitzen wir alle mit dickem Hals zu Hause, lesen kopfschüttelnd die Zeitungen, anstatt auf die Strassen zu gehen und uns zu wehren. Lange wird es nicht mehr dauern, dann ist es aber zu spät, für uns gibt es keinen Rettungsschirm, denkt daran und handelt!!

Nicht Spanien erhält diese Milliarden sondern das internationale Bankwesen.
Die Politik sponsert inzwischen eine weltweite Finanzmafia auf Kosten der Bürger der einzelnen Staaten.

Ein Volk wählt seine Abgeordneten (Angestellten) in das Parlament und alimentiert sie, damit diese gewählten Abgeordneten die Interessen des Wählers vertreten.
Die Wähler, das Volk bezahlt Steuern.
Diese Steuern sollen eingesetzt werden, zur Verbesserung der Lebensbedingungen des DEUTSCHEN VOLKES. Sie sollen eingesetzt werden zum Wohle aller, zum Aufbau des Landes.

Eine Regierung und ein Parlament, welches fortgesetzt vorsätzlich diese Steuergelder an fremde, ausländische Mächte verteilt, anstatt sie originär zur Verbesserung der Lebensbedingungen im eigenen Land einzusetzen, begeht Hochverrat am Volk.

Mit der Zahlung von Steuergeldern an die Banken der Welt (Spanien) werden ja nicht einmal die Lebensbedingungen der Spanier verbessert, sondern nur die Dividenden der Bankvorstände.
Ich habe mein Leben lang gegen Diktaturen gekämpft (9 Jahre als Bundesbürger in Stasihaft). Es ist beschämend, das heute die LINKE, die teilweise in der DDR die Diktatur zu vertreten hatte, das Grundgesetz schützt und mit Nein stimmte.

WO RECHT ZU UNRECHT WIRD, IST WIDERSTAND PFLICHT !

In unserer ",Nichtdemokratie", wundert es einen nicht, das die bundesrepublikanische Einheitspartei a là SED - CDUCSUSPDFPDGRÜNENDIELINKE - mit ähnlich hohen Zustimmungsraten
wie in anderen faschistischen Staaten gegen die Interessen des ungeliebten Volkes so ohne weiteres Milliardenbeträge an die Bankenmafia verschenkt.
Zum Glück läuft die Zeit für diesen ",Planet der Sklaven", ab, Auch die der-
zeitigen Bemühungen der Nordatlantischen Terrororganisation (NATO) und
Ihrer Geheimdienste sowie des Terrorstaates Israel, im Nahen Osten einen unerklärten Krieg zu führen wird das Überleben der NWO nicht sichern. Immer
mehr Menschen erwachen aus der Matrix und erkennen Ihre göttliche Macht.
Sie werden dieses Sklavensystem durch eine friedliche Verweigerung der
Gefolgschaft zum Einsturz bringen. Die gegenseitige Liebe wird uns stark machen und alle die heute noch abseits stehen bitten wir sich uns anzuschliessen.
Wacht auf und schließt euch zusammen.

Horst Seehofer will klagen weil Bayern zuviel für den ",Länderfinanzausgleich innerhalb Deutschlands", zu zahlen hat. Aber beim, ich nenn es mal,",Länderfinanzausgleich innerhalb Europas (ESM)", wir mit ",Ja", gestimmt. Wenn man richtig ruinieren will muß man groß anfangen, daher wäre meiner Ansicht nach ein ",Weltfinanzausgleich", sehr sinnvoll.
,-D

Eine Opposition, die alles mitmacht, anstatt die Regierung zu kontrollieren ist fehl am Platz!
Und Abgeordnete, die zwar dagegen sind, aber dafür stimmen, um ihren Listenplatz nebst Diäten und Privilegien zu erhalten, verstoßen ebefalls gegen den Parlamentarismus und letztlich gegen die Grundlagen der Demokratie!

Zeitschiene:
Demokratie-Demokratur-Oligarchie-Dikatatur

Wir sind abermals von unseren Repräsentanten verraten worden. Der Volkswille wird nicht geachtet sondern verachtet und das ist eine Schande! Ich hoffe nur, daß das Volk bei der nächsten Wahl das richtige tut und keinen dieser Verräter wählt. Für den Fall, daß das immer noch keine Besserung herbeiführen sollte, gibt es ja schließlich noch den Art. 20(4) und Art. 146.

Das war´s,

Herr Zylajew wird meine Stimme nicht mehr bekommen.

Gratulation an Hr. Bosbach, ich möchte gerne umziehen.

Notfalls wähle ich rot-rot.

Diese elenden Geldverschleuderer denken, bis zur nächsten Wahl haben wir ihre Sauerein vergessen: da täuscht ihr euch!!
Und hoffentlich habt ihr euer Häuschen abbezahlt wenn ihr hochkant aus dem Bundestag fliegt - oder Geld in einer starken Währung übrig - oder ihr fragt die Spanischen Banken um Hilfe - da brüllende Gelächter hör ich heute schon!

Kurze Rede langer Sinn..Man kann keine der grossen Parteien wählen,alle Bürgerfeindlich ,deswegen werd ich und viele andere eine Randpartei wählen um diese Ungerechtigkeit vieleicht ein Ende zu bereiten.

Macht nur weiter so, spätestens in 5 Jahren gibt es keinen EURO mehr, dann fangen wir alle wieder von vorne an. Gab es alles schon. Das normale Volk ist dann der Verlierer. Es ist an der Zeit, dass alle auf die Strassen gehen und dem Eurowahnsinn ein Ende setzen.

Das Ergebnis war bereits vor der Abstimmung klar, weil es im Grunde keine Abstimmung war. Nach meiner Auffassung wird hier Politik gemacht gegen das eigene Volk, zugunsten von Banken und Versicherungen. Wie lange will sich der deutsche Michel das noch gefallen lassen?

Nachdem wir jetzt zum wiederholten Male miterleben mussten wie unsere Abgeordneten faktisch gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung für das Wegwerfen unserer Steuergelder gestimmt haben, bin ich dafür, dass
kein Wähler mehr die ethablierten Parteien (CDU/CSU, SPD und Grüne) bei den kommenden Bundestagswahlen wählt!

Ich bin jetzt seit über 40 Jahren regelmäßig zu allen Wahlen gegangen und muss immer wieder erleben, dass keine Regierung unsere Steuergelder und Abgaben wirklich sinnvoll und auch dort einsetzt wofür sie gezahlt werden! Ich frage mich wofür in den einzelnen Ministerien so viele Beamte und Angestellte (?) beschäftigt sind, wenn man nicht in der Lage ist, selbst vernünftige Gesetze, die auch verfassungsgemäß sind, zu formulieren? Da werden zig Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen, um nur ja den Lobbyisten gerecht zu werden! Das Wohl der Bevölkerung zählt bei den ",Herrschaften", da oben überhaupt nicht mehr!

Wer bezahlt eigentlich die 771 Mrd. Euro an Bürgschaften u.a., wenn diese fällig werden? Dass das so kommt, kann fast jeder bestätigen, der bereits Bekanntschaft mit Bürgschaften gemacht hat! Oder springen dann unsere Abgeordneten und MinisterInnen incl. KanzlerIn dafür ein und bezahlen?

Übrigens Systemrelevant wurden die Banken durch die Politik gemacht und nicht durch den Wähler!

Als meine Kameraden vom ",Orden der Patrioten", und ich erfuhren, das wieder einmal die Politiker ihr eigenes Volk verraten haben, waren wir nicht überrascht!
Deshalb setzen wir uns mit unserer Webseite:
",Probleme in Deutschland, die gelöst werden müssen",
auch für ein besseres Deutschland ein!

Wer von Ökonömie und Finanzpolitik nichts versteht,sollte die Hände davon lassen.Diese Wege führen nur ins Chaos
oscar

Die Situation in Deutschland ist äußerst defizil, die Meinung dazu sehr gespalten. Die, die an Europa glauben und den EURO behalten wollen. werden immer weniger, die Kritiker des ganzen gewinnen an Zuspruch.
Unsere Politiker machen den EUROPA-Gedanken kaputt, indem Sie die Lösung der Krise mit der ",alternativlosen", Zahlung von Mrd. EUR an die Krisenländer verbindet. Abgesehen davon, daß die Zahlungen jeglicher Rechtsgrundlage in Deutschland entbehren, unsere Abgeordneten schlichtweg unsere Steuergelder veruntreuen, werden diese Zahlungen nicht Europa festigen, sondern eher schwächen. Die Gelder fließen nur in die maroden Banken in Spanien oder wie in Griechenland auf die Konten internationaler Banken und Finanzkonzernen. Kein EU-Bürger hat davon nur einen EURO gesehen, aber alle EU-Bürger werden von unseren Politikern als Geisel genommen. Solidarität mit in Not gekommenen Bürgern eines anderen EU-Landes würden sicher viele leisten - das ist der echte Europa-Gedanke, aber keinen Cent für die Finanzwirtschaft! Ich kann nur hoffen, das das Verfassungsgericht als letzte Bastion eines Rechtsstaates dem ganzen Treiben ein Ende setzt und die verantwortlichen Politiker zur Verantwortung ziehen.
Warum wollen wohl alle europäische Bankenvertreter, Hedge-Fonds und Finanzkonzerne und Politiker wohl die Zahlungen in den EFSF??? Weil nur sie profitieren - das Geld fließt nur in die Taschen der REICHEN!

Ich bin der festen Überzeugung,dass alle Politiker,Beamte Bedienstete noch bitter für ihre Verlogenheit samt Ignoranz bezahlen werden.Die sollten sich mal die Bundesbereinigungsgesetze ansehen,weil SIE alle privat dafür haftbar gemacht werden!!!

Außerdem wird gleichzeitig der ganze Schwindel um das Wirtschaftsgebiet ",BRD", auffliegen die EUDSSR Sargfähig gemacht (was Sie ja ohnehin schon ist). Der Wendepfaffe Stübgen wird auch noch ziemlich dumm aus der Wäsche schauen.Selten so was degenriertes gesehen,was sich im EE-Kreis befindet.

Übrigens liebe Polizei,warum läuft ihre ",Wortmarke", ab Oktober aus? Kann es sein,dass Sie eine private Organisation sind? Warum haben SIE Dienstausweise keine Amtsausweise? Naa macht´s Klick? ,)

Herr Wanderwitz hat nur Glück, dass es hier eine Menge (noch) zufriedener und ",pflichtbewusster", Rentner gibt, die, wie schon zu DDR- Zeiten, auf den Wahlzettel sehen und die ",Ganz Obersten", ankreuzen - leider ohne nachzudenken. Diese Rentner, auch meine Eltern, bemerken gerade, wie sie von den Etablierten an der Nase herum geführt werden. Sie haben jahrelang gespart und sind über eine evtl. Zwangsabgabe mehr als erschrocken. Herr Wanderwitz als treuer ",Abnicker", hat mit seinem Verhalten ",abgegessen",.

Na das wird ja immer besser. Und ich dachte, bisher gibt es solche Geldgeschäfte nur an Dritte Weltländer oder zweite Weltländer nur im Rahmen der ach so gutherzigen Weltbank unter dem Vorsitz unserer geliebten Goldy-",Lagarde",.

Kredite, zu welchen Zinsen auch immer sorgen auf lange Frist immer dafür, dass die breite Bevölkerung in einem Staat mehr Steuern zu zahlen hat und weniger für innerstaatliche Investitionen (öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Bildung, Forschung, Infrastruktur...) zu Verfügung hat.

Das liegt ja in der Sache des bestehenden Finanzsystems in dem wir und unsere Vorfahren bisher immer gelebt habe. (Siehe hierzu auch das überaus interessante Buch: Schulden: Die ersten 5000 Jahre - David Graeber (Autor)

Dieses Geldsystem erzeugt mit jeder positiven Einzahlung auf meinem Konto (also zum Beispiel ein Darlehen [wobei neben dem erhaltenen Betrag auch weiteres Geld {Zinsen} an die Bank zurück zahlen muss) auch ein negatives Guthabenkonto (Schulden). In BWL hat dies unser Prof. immer Aktiva und Passiva genannt. Und mit jedem Euro der bei irgendjemandem auf der ",hohen Kante", liegt gibt es irgenwo im System einen Schuldnerdazu der das zurückzahlen muss.

Da dies im Grunde aber nicht machbar ist, müssen immer neue Kredite vergeben werden, damit sich das System erhält und nicht gleich zusammenstürzt. Daher heisst ja auch das Credo der meisten Politiker:
wachsen, wachsen, wachsen. Denn dann werdne immer neue Kredite vergeben und ",frisches Geld kommt in den Umlauf",. Nachhaltig ist dies aber inkeinster weise.

Denn (das habe auf der Uni ebenfalls mal aufgeschnappt) es gibt für jedes Produkt einen Lebenszyklus. Am Anfang wollen das Produkt alle, dann wird viel davon benötigt und man kann gutes Geld verdienes. Wenn aber die Nachfrage etwas sinkt und viele Anbieter dieses herstellen bzw vertreiben, sinkt automatisch der Preis und man macht weniger Gewinn bis irgenwann kein Gewinn mehr möglich ist, Spätestens jetzt kann man nur was neus erfinden oder durch sparen den Prozess wieder hinauszögern. Das führt aber auf Dauer nicht zu langfristigen technischen Lösungen, sondern zu Wegwerfartikeln und günstigen Konstruktionen, welche inkeinster weise langfristig optimiert ausgelegt sind.

Und dies ist auf Dauer nicht gesund. Es steigt die positive Geldmenge ebensowie die negative Geldmenge. Und zwar nicht linear, spricht pro vergangenes Zeitintervall die gleiche Geldmenge, sonder exponential, sprich wie Zellteilung in den Anfangsstadien. Erst langsam und dann immer schneller. Da dies dann aber ebenfalls viel pos. Kaptial schafft, welches arbeiten muss (sprich neues Geld via Anlage verdienes soll), kommt dieses nicht mehr in den regulären Umlauf des kleinen Mannes (spricht Bäcker Blumenladen und ähnliches).
Damit wird auf der einen Seite das öffentliche Leben weniger sozial gerecht (weniger Bildung etc.) und auf der anderen Seite kommt es immer und immer wieder zu Krisen, da der (trotzdem) vorhanden Geldüberschuss in immer neue Blasen (sprich vermeintlich sichere Anlagen) fließt (wie z. B. Edelmetalle oder Zertifikate oder Immobilien). Aber dies ist nur solange sicher, solange es alle glauben. Sobald dies nichtmehr der Fall ist, kollabiert das System und vernichtet Geld und Banken.

Wenn diese Banken (z.B. Hypo Real Estate) dann aber nicht Pleite gehen gelassen werden, zahlt der kleine Mann über neu aufzunehmende Staatsschulden (bei Banken!) die Zeche. (wie ja erst geschehen)

Somit verdienen daran nur die ganz großen der Geschäftbanken wie Goldman Sachs oder große Kapitalinvestoren welche mit Ihrem vielen Geld nur noch mehr Geld machen/drucken/erschaffen wollen ... Sozial gerecht ist dies nicht. Im Gegenteil, es vergrößert im zunehmendem Maße die Schere zwischen arm und reich und soziale Kriterien (wie. Kranken oder Altenpflegen Bildung, Freizeitfür Hobbies und Familie) bleiben immer
mehr auf der Strecke.

Schön das wir jetzt auch neben den Griechen, die Italiener als auch den Spanier einen Kredit gewähren wollen. Das bringt zwar kurzfristig Geld für den EFSF oder denjenigen welche ihn unterstützen (neben den Staaten sicher auch diverse Banken) aber langfristig binden wir (Steuerzahler) uns ein Klotz ans Bein. Nämlich wenn die Zinsen nicht zurück gezahlt werden können.
Dann muss nämlich der Steuerzahler für die ausfallenen Zinszahlungen an die Banken einstehen. (eigentlich kann man dann auch Versklavung sagen)

Oder die Zinsen können halt nie beglichen werden und müssen im Zuge neuer Schulden umgeschichtet, aber das ist meiner Meinungnach Bullshit, da wir so langfristig nix in Bildung oder Kita oder Lehrer investieren können, bzw von den Banken vorgesagt oder via den Politikern geflüstert bekommen wieviel dies zu sein hat.
Iin der Regel ist das meist sowenig, dass eben nicht Bürger die Bildung bzw Zeit erhalten, welche benötigt wird um das alles zu verstehen. Denn dann würde man ja an dem Ast sägen auf dem die Großbanken so komfortabel sitzen.

Da wir aber ohne den Euro krachen gehen zu lassen keine andere Wahl haben, als Zinsen zu zahlen, sollten wir etwas etspannter an die Sache herangehen und Sozialausgaben und Bildungsausgaben trotz der Schulden tätigen. Die Grundverschuldung von 2 Bill. bleibt jatrotzdem und kann ned und nimmer bezahlt werden.

Ebenso wäre eher mal an der Zeit das Geldsystem an sich unter die Lupe zunehmen und Alternativen zuzulassen. Ohne dies wird es immer wieder zu Blasenund damit Krisen kommen. (siehe 30ger Jahre, Ölkrise ... Immobilienkries) Denn ein steht fest, wenn ich an meine Kinder und später Enkelkinder und der Kinder denke ist dieses System in keinster weise langfristig krisensicher und völkerverbindend.

Also wenn ihr schon die Kredite vergeben müsst handelt doch mal Zugeständnisse heraus, welche Alternativwährungen mehr Spielraum geben.. Das Automobil konnte auch nicht in zwei Jahren entwickelt werden!!

@Mithra23: Weil Polizisten im Dienst sind und nicht im Amt. Na, macht es Klick? :-D

Das ist eine ganz ganz ganz üble wüste Sauerei, die da läuft. Welcher Abgeordnete kann ein Ja dazu mit seinem Gewissen vereinbaren? Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle Ja-Sager überhaupt verstanden haben, worum es geht. Ihr, die Abgeordneten, seid nicht eurer Fraktion verpflichtet, sondern primär euren Wählern und eurem Gewissen. Bitte berücksichtigt das (gefälligst) und stoppt diesen Irrsinn!

Solch gewaltige Summen kommen doch auf diese Weise niemals bei den armen Spaniern an, die es wirklich brauchen könnten. Nein, es wird sich in den geheiligten hohen Finanzkreisen zielsicher in Richtung der obersten stinkreichen Nullkommablah % wegzirkulieren. Jaja, Systemrelevanz - am Ar***!

100Milliarden, das wären für jeden der 40Mio Spanier 2500 Euro! Na, wieviel wird wohl beim mittellosen Spanier jetzt effektiv ankommen?

Zockerbank sterben lassen, alle Konten einfrieren, Kleinanleger soweit wie möglich von der Insolvenzmasse auszahlen, Restsummen von einem Hilfspaketchen übernehmen lassen, ehemalige Kreditnehmer so schnell wie möglich und in geordneter Weise zur Kasse bitten, riesige angehäufte Vermögenswerte fair mit Rücksicht auf Notwendigkeiten zusammenstutzen. Das tut zwar weh, ist aber das Ende eines Schreckens und das einzig Sinnvolle.

Zurück zum Thema:

Artikel 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Es wird Zeit. Wann gehts los?

Die Politik verkauft derzeit unser Zukunft, und die Zukunft unserer Kinder damit einige wenige Milliarden anhäufen.

Nicht die Bürger der einzelnen Staaten sind Schuld an der momentanen Situation.
Auch die Bürger sind systemrelevant.

Ich hoffe daß das Volk genug Verstand hat um zu begreifen das nicht die ",Griechen",, die ",Italiener",, die ",Spanier", oder wer auch immer Schuld sind an dieser Misere.
Schuld sind einzig und allein unsere derzeitigen Politiker, Manager und Banker welche sich in den letzten Jahren zwar verzockt haben dies aber
in einer bisher in der Geschichte einmaligen Aktion auf den Bürger abgewälzt haben.

Das ist der GAU,

Größte
Abzocke
Unter dem Deckmantel der derzeitigen gültigen Gesetzen.

",Mein", gewählter Bundestagsabgeordneter Swen Schulz hat dagegen gestimmt, aber leider gehört er zu einer Minderheit, der große Rest hat dafür gestimmt - wie immer. Erschreckend das Verhalten der Grünen, nur einer dagegen!! Vorher wird Merkel Co.kritisiert und stets einen auf empört getan - um dann doch dafür zu stimmen! Einige haben sich diplomatischer Weise enthalten aber leider doch nicht dagegen gestimmt. Wohl keine Traute gehabt???

Verlogener geht´s nimmer! Kein Wunder dass viele Deutsche keine Lust mehr auf Wahlen hat. Wer alternativlos alles und jeden mit deutschen Steuermilliarden gegen den Willen der meisten Deutschen (unterstelle ich jetzt mal) retten will der muß sich nicht mehr Politikverdrossenheit wundern. Aber wahrscheinlich denken die ",Volksverteter", bzw. Politiker, sie hätten den Bürgern nicht gut genug ihre Politik ",erklärt", oder das Volk wurde nicht ",mitgenommen",.

Ich hoffe, dass die unbedarften und blauäugigen Volksvertreter irgendwann mal endlich aufwachen aber das ist wahrscheinlich naiv gedacht.

Wir retten europäische Banken derweil Deutschlands Infrastruktur zerfällt und für vieles kein Geld mehr da ist.

Wie wäre es mal für einen Schuldenschnitt für Deutschlands Kommunen/Städte????

Wie haben sie Ihre Meinung über die Spanien Hilfe bzw. ESFS/ESM gebildet wenn die Unterlagen noch gar nicht vollständig bzw. kurz vor der Abstimmung schon wieder geändert wurden?

Haben sie das nötige Hintergrundwissen über den Finanzmarkt um solche Entscheidungen zu treffen und wenn ja wodurch (Lehre, Studium, Berufserfahrung). Vielen Dank.

Ich kann mich den Kommentaren nur anschließen. Wen kann ich noch wählen, wenn es keine Opposition mehr gibt. Es soll nichts abgelehnt werden, nur weil das andere Lager dafür ist. Aber wenn etwas als nicht richtig erkannt wird, gibt es keinen Grund dafür zu stimmen. Hat die Opposition nicht den Mumm Verantwortung zu übernehmen?
Wen soll ich jetzt noch wählen?

Ein schwarzer Nachmittag für den Deutschen Bundestag. Heute haben sich die meisten Abgeorneten überflüssig gemacht und den Finanzmärkten endgültig das Zepter überlassen. Seit Jahren werden Rettungsschirme aufgemacht, obwohl es gar nicht mehr regnet, sondern hagelt und schneit.

Seit Monaten überschreitet die Regierung vorher bekräftigte rote Linien bei der Euro-Rettung in immer kürzeren Abständen. Das Vertrauen ist vollständig dahin. Schwarz-Gelb verwickelt sich dabei immer stärker in tiefe Widersprüche.

Wir Steuerzahler und auch unsere Kommunen werden ausgeplündert. Die Abgeorneten sollten das mal einem kleinen Handwerksbetrieb erklären. Der Inbaber ist insolvent, weil ein großer Kunde nicht mehr zahlen konnte und sein Einfamilienhaus wird gepfändet. Dem hilft keiner, aber wir vergeben Kapital an spanische Banken, ohne das die Eigentümer dieser Banken zur Kasse gebten werden. Unfassbar!!!

„Den Großen bringt man den Geldkoffer, bei den Kleinen kommt der Sparkommissar.“ Nun muss der deutsche Steuerzahler für die Schulden spanischer Banken geradestehen. Und nicht nur mit unseren Steuern. Durch diese Abstimmung werden wir in Zukunft auch mit unseren Sparvermögen für spanische Banken haften, das weiß nur noch keiner.

Liebe Macher von Abgeordnetenwatch,

bei aller berechtigter Kritik:

Es heißt immer noch DIE Europäische Finanzstabilisierungsfazilität und nicht DER, also logischerweise auch DIE EFSF.....auch wenn es DER Rettungsschirm ist.

Nur weil´s fast alle falsch machen, muss man sich ja daran nicht zwangsläufig auch beteiligen.

Danke für die Aufmerksamkeit.
Jupp H. aus Köln

Vielen Dank,

daß Sie den Mut hatten dagegen zu stimmen!

Was ist ein Volksvertreter ,

wenn er nicht das Volk sondern andere vertritt ???

Kennt jemand ein Wort ?

Diese Thematik ist so komplex, daß ich stark bezweifle, daß unsere Volksvertreter auch nur ansatzweise verstehen, worüber sie abstimmen.

Wenn auf die Exportabhängigkeit Deutschlands von den PIG-Staaten verwiesen wird, sollte man sich mal die bei der Bundesbank aufgelaufenen Schulden in Form der Target2-Salden anschauen.

",Forderungen der Bundesbank aus TARGET2:
Betrag: 695.458.426.588,41 Euro
(Stand: 30. September 2012)",

Die Zahl macht deutlich, dass wir die Exporte in diese Länder eigentlich verschenkt haben.

Angst und Bange kann einem auch vor den antidemokratischen Strukturen des ESM werden. Von keinem Gericht dieser Welt antastbar, können die verantwortlichen Politiker geheim und ohne wirksame Kontrolle Milliardenbeträge bewilligen, die ganze Volkswirtschaften ruinieren können.

Da muten die 100 Milliarden für die spanischen Banken wie Peanuts an.

Dies ist der Weg in die Euro-Diktatur

Die Abstimmungen für die Bankenrettung von Spanien, für den ESM und alles andere sind ungültig. Laut Urteil des BVG-Urteil 25.07.2012 über die ungültigkeit des Wahlrechts läst nur den Schluss zu, das die ganze Regierung
und alle Abgeordnete illegal im Amt sind. Last uns ihnen zurufen: Meine
Damen und Herren - treten Sie zurück!
Liebe Mitbürger und Mitbürgerinen, last uns endlich einen friedlichen
Widerstand gegen diesen Mafistaat leisten. Was hat uns der heilige
Augustin gesagt: ",Nimm das Recht weg, was ist der Staat dann anderes als
eine Mafiabande",.

was regen wir uns eigentlich über die paar milliarden für griechenland , spanien,irland, italien usw. auf.
hat jemand schon mal auf die berühmte berliner schuldenuhr geschaut.
dort reden wir von über sagenhaften

2 ,1 Billionen Euro (13 Nullen) !!!!!!!!

Deutschland ist schon lange Pleite.

Wie will die berliner regierung das in den griff bekommen ???

Den Bundestagsabgeordneten:

Egal wie hoch, wieviele hundert Milliarden Euro,
egal wofür (Banken, wertlose Staatsanleihen,...),
egal wie oft und wie kurzfristig sich wesentliche Inhalte geändert wurden,
egal wie sehr die Bevölkerung (Eure Auftraggeber, die den Mist zahlen müssen) dagegen ist,
egal wie peinlich die nicht geführte Diskussion (Farce im Bundestag) ist,
egal wie skandalös das Nichtwissen vieler Abgeordneter ist,
egal wieviele Wirtschaftswissenschaftler davor warnen,
egal wenn gegen JEDES Stabilitätskriterium zur Währungsunion und die entsprechenden Verträge verstoßen wird,
egal ob gegen das Grundgesetz verstoßen wird,
egal wenn Ihr Deutschland abschafft bzw. zu einer willenlosen Milchkuh degradiert,
egal wenn fast jede ",Rettungsmaßnahme", ein Fiasko war (Holzmann, Quelle, Nürburgring, Park in Bremen, Flughafen Berlin-BB, Griechenland...),
egal wie oft Ihr Euere Meinung ändert,
egal wie oft Ihr uns die Unwahrheit sagt bzw. das Gegenteil tut,
egal dass die Gelder, die enormen Schulden, auch unsere, niemals zurückgezahlt werden können,
egal wenn jede Sozialleistung zukünftig wegen der Riesenzinszahlungen gestrichen werden,

IHR STIMMT DEM IMMER WIEDER ZU,.

Ihr seid dennoch dafür,
stimmt für jedes Ausgabenpaket, das Euch zur Abstimmung vorgelegt wird,
denkt darüber nach, wie Ihr noch mehr Geld aus uns Bürger herausquetschen könnt,
haltet Volksabstimmungen für zu gefährlich (weil wir zu blöd sind Euch zu wählen?).

Ihr glaubt (?), dass diese mal endlich die (noch festzulegenden) neuen Kriterien eingehalten werden?

WARUM?

WEM DIENT IHR?

WAS HAT MAN EUCH VERSPROCHEN?

Frau Göring-Eckhardt, das war´s dann wohl. Ich werde Sie nicht mehr wählen. Den Schipanski sollte man auch gleich mit in die Wüste schicken.

heute verging sogar dem ",bundestag der schande", und merkel das honigkuchengrinsen. vermutlich ist manchen abgeordneten der SPDCSUFDPCSUGRÜNE ihre rolle als wackeldackel der nation, nach dem ermächtigungsgesetz zum esm klar geworden. Obsolete statisten einer executive die amok läuft.
Die immerselben litaneien von schäubele, das wir kritisieren das und jenes der opposition vor der zustimung, die absurdität einen betrag in höhe von einem drittel des bundeshaushalts für spanische provinzsparkassen zu geben.

Einfach widerwärtig. Dank an die nichtzustimmer...

In Duisburg geht alles vor die Hunde und Frau Bas rettet spaniens Banken.

Wer rettet die deutschen Bürger vor ihren Banken ?

Was diese Regierung und ihre Vasallen (Abgeordnete) tun, ist HOCHVERRAT.
Rainer

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