Aufenthalts- und Asylrecht

14 Juni 2007

Gegen die Stimmen der Opposition haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf zum Aufenthalts- und Asylrecht beschlossen. Dadurch werden elf EU-Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt und Ergänzungen am Ausländerrecht vorgenommen. Künftig wird es bspw. ein Mindestalter für den Nachzug von Ehepartnern geben.

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Dafür gestimmt
397
Dagegen gestimmt
170
Enthalten
5
Nicht beteiligt
40
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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Kommentare

Den Migranten in Deutschland geht es gut, so gar sehr gut.
Und wenn man sieht das Migranten nach über 30 Jahre sich nicht intigriert haben und unser Sprache mehr schlecht als recht sprechen weil sie einfach zu stolz sind, dann liegt es nicht an den Gesetzen oder den Menschen in Deutschland. Der Migrant trägt Eigenverantwortung und sollte Deutschland nicht nur als Wohlfahrtsstaat ansehen.
Selbst im Jahre 2008 gibt es Schulanfänger die kaum Deutsch sprechen, obwohl deren Eltern bereits hier zur Schule gingen.
Wenn ich in einem muslimischen Staat eine christliche Kirche errichte, werde ich dort nicht lange glücklich sein, hier in Deutschland bekommen diese Glaubenseinrichtungen sogar Polizeischutz.
Muslimische Männer beglücken sich mit deutsche Frauen und nennen sie hinterher leichte Beute, wenn ein deutscher Mann eine muslimische Frau beglückt, werden es beide bitter bereuen.
Mit anderen Worten: Die meisten Migranten verlangen das sich Deutschland ihnen anpasst, sobald Deutschland Forderungen stellt, klingt des öfteren das Wort ",Nazi", durch.

Natürlich sind nicht alle Migranten Moslems, aber die meisten sind es.

Ein guter Schritt in ein gerechteres Deutschland. Wenn Integration abgelehnt wird, dann hat niemand ein Recht in Deutschland zu leben.

Niemand ist dumm und genug Arbeit gibt es, wenn man in Arbeitsgebiete guckt, die einen akademischen Grad verlangen. Also liebe Migranten: rennt in die Uni und bewährt Euch, dann klappt es auch mit der Integration.

Integration kommt mit dem Stand des Wissens.

Mein lieber Vorposter, das haben Sie schön gesagt (möchte ich nur erwähnen) ,-) ebenso Christian Münch´s und ELA´s Kommentar...

@Jürgen, Gina etc.

Dass ihr so denkt.. irgendwie traurig und armselig :(
Da fragt man sich doch wirklich, ob solche Menschen überhaupt ein Herz besitzen (o. empathiefähig sind).

Also Ich finde Deutsche sollten auch Sprachtest für die Einreise in andere Länder vorweisen.

Und alle die, die dafür sind schrenken Rechte eines Deutschen ein.

Entweder ist man halt einfach zu dumm und naiv oder radikal.

Es gibt tatsächlich auch ganz normale Deutsche, die sich im Ausland verlieben, und warum sollen die ihre deutsche Familie verlassen, ihren Job aufgeben, um im Ausland eine Ehe zu führen.

Und eins sei euch bewusst, Deutschland ist nicht heilig, so dass ein jeder Ausländer hierher will. Jedoch sollte ich als Deutscher meine Ehefrau frei wählen können und dann auch in Deutschland mit ihr zusammenleben können.

Und auf solche dummen Äusserungen, vonwegen unsere Sozialkassen halten das nicht aus........ unsere Sozialkassen leeren sich, weil keine Einzahler mehr da sind. Das ist das grössere Problem.

Es gibt andere Möglichkeiten!!!

Es widerspricht so vielen Grundrechten.

in ein paar Jahren werden wir sehr wahrscheinlich nicht genug Arbeitnehmer in einigen Branchen haben. Deshalb sehe ich es für sehr wichtig, dass die Pflicht eines Arbeitsplatzes zu haben besteht.
Allein bei dem erlernen der deutschen Sprache müsste noch mehr gemacht werden.

ich bin deutscher, mein kind ist deutscher. 3 jahre haben deutsche behoerden bewusst verhindert, dass dieses Kind jetzt 6 jahre alt, nicht sich in brd aufhalten konnte. die mutter ist auslaenderin und ich war alg ii.alle antraege, z.b. konsularhilfe, darlehen zur familienzusammenfuehrung wurden abgelehnt. das verwaltungsgericht berlin stellte sogar fest, es gaebe keine humanitaere gruende, dem deutschen kind und seiner mutter den aufenthalt in der brd zu gestatten.
die mangelden deutschkenntnisse meiner ehefrau waren kein hindernis fuer die visaerteilung, nach ihrer einreise wurde ihr der deutschkurs amtlich angeordnet. - ob sie den kurs nun macht oder nicht. . es wird interessant, wie man die sorgeberechtigte, leibliche mutter eines deutschen staatsbuergers des landes verweisen will.
die auslaenderbehoerde stuttgart hat dies angedroht, falls kein ausreichender wohnraum nachgewiesen werden kann. das einreisevisa fuer die mutter und damit die einreise des minderjaehrigen deutschen staatsbuerger, wurde mit dem nicht ausreichenden wohnraum begruendet. (.. ein vorgelegter Mietvertrag hat wunder gewirkt)

wie kann und soll ich auf die integration meiner familie hinwirken, wenn mir der staat bewiesen hat, dass der staat keinerlei loyalitaet gegenueber seinen eigenen staatsbuerger hat?
wie kann ich gegenueber diesem staat noch loyal sein?
im konsulargesetz §5 satz wird meinem kind die deutsche staatsbuergerschaft und der schutz des deutschen staates entzogen, weil er eine auslaendische mutter hat.
dieser paragraf entzieht ihm auch alle rechte die er gegen mich als unterhaltsverpflichteten haette gelten machen koennen. die botschaft im ausland ist nicht bereit ihn als deutschen staatsbuerger anzuerkennen, das deutsche jugendamt sieht ihre zustaendigkeit an der staatsgrenze beendet.

zum kommentar # 10
es ist ein verstoss gegen art. 6 und 3 GG.
es ist eine legale ehe und steht damit unter dem schutz des GG. behoerden versuchen allerdings immer dies zu einer scheinehe zumachen. und damit zu einer nicht schuetzenswerten einrichtung.

es soll keine rechtsberatung sein, aber folgender weg muesste gangbar sein.
gib deinen wohnsitz in brd auf. ziehe zu deiner frau.
melde dich bei der botschaft als neuer mit wohnsitz in manila.
beantrage bei den schweizern, oesterreichern ein schengen visa. weise nach dass du in manila bleiben willst und nur aus urlaubszwecken nach A willst.
bis du einmal in A, wer hindert dich nach D.. einzureisen und deine plaene aufgrund irgendwelcher umstaende geaendert zu haben.

ich wuerde mich freuen von dir zu hoeren
benuetze diese email (meine domain), irgendwas@jobcenter.tk

Ich denke wir haben uns selbst zuzuschreiben, daß es nun heißt viele Ausländer lägen uns af der Tasche. Viele Jahre gab es die Regelung, daß Arbeitsplätze in erster Linie an Deutsche zu vergeben sei, aus Angst, die Neulinge würden uns die Arbeitsplätze wegnehmen. Wir neigen immer zum Extrem: entweder, die Leute müssen die Dreckarbeit machen, die sonst keiner *von uns* erledigen will oder wie aktuell wird dafür plädiert, Spezialisten aus dem Ausland hierher zu holen, sofern kein Deutscher für den Posten gefunden wird. Da ist es doch kein Wunder, daß die Immigranten meist schwach dastehen und finanzielle Unterstützung brauchen.

Wenn die Vorzeichen klar sind, feststeht, daß wir den Leuten den Zuzug bewilligen und sie hier dauerhaft leben, sollten sie auch die gleichen Rechte auf Arbeit haben, nicht erst wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Das Gesetz müsste noch verschärft werden. Ohne ausreichende Deutschkenntnisse keine Einwanderung und Leute, die kriminell sind, sollten schneller abgeschoben werden.

Das belastet unsere Sozialkassen zu sehr.

Alles nur Tropfen auf dem heissen Stein.

Diskussionsstoffe und Uneinigkeit verwehren den Blick auf das Wesentliche.
Die Welt ist für alle da. Es könnte jeder glücklich sein aber es wird nunmal verhindert wie wir sehen.

ES IST GENUG FÜR ALLE DA, ABER MANCHE MÖCHTEN NICHT TEILEN DA WIR NICHT ALLE 100% GLEICH SIND!!!!!!!!!

Warum leckt ein Hund sich die Eier?
Weil er es kann!

In anderen Ländern kommt man ohne Sprachkenntnisse nicht rein- das sollte hier auch so sein.

Das Gesetz ist der größte Skandal seit langem! § 6 GG wird mit Füßen getreten und an wirtschaftlich-strategische Beziehungen des Staates geknüpft. Und das ganze noch propagandistisch als ",Förderung von Integration", verkauft. Hoffentlich rückt Karlsruhe das bald wieder zurecht und stellt die Rechtsstaatlichkeit im Lande wieder her.

Liebe Politiker ... Zur Erinnerung: Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz sollte unter anderem bezweckt werden, dass Einwanderer vor der Einreise nach Deutschland etwas! (ca. 300 Wörter) Deutsch sprechen sollten. !!! ...

http://www.manila.diplo.de/Vertretung/manila/de/01/Visabestimmungen/MB__...

Hier ein Zitat und Selbsteinschätzung aus einem Merkblatt der Botschaft Manila zum (nun auch für jeden nachreisenden Ehepartner) geforderten A1-Test:

",b) Au-pair-Antragsteller müssen über Kenntnisse der deutschen Sprache, Stufe A1,
verfügen. Nach Europäischer Sprachnorm ist in der Regel hierzu die Aufnahme eines
Sprachkurses über 4 Monate, 6 Tage die Woche mit 6 Stunden Sprachunterricht am Tag
nötig.",
............

Frage:
Merkt man als Politiker eigendlich nicht mehr, wenn etwas grundlegend nicht stimmt und falsch läuft, ... wenn man sein Volk in den Medien belügt, oder macht man das bewußt und vorsätzlich ???

Zusatzfrage:
Mit welcher Reaktion der Betroffenen rechnet man, - Integration oder Staatsverdrossenheit ?

@Gina
Artikel 2 GG
",Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit",

das sollte eigentlich reichen, um dir mit deiner stumpfen ",wer hier her kommt soll sich anpassen",Parole den Wind aus den Segeln nehmen

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Jeder der in einem Fremden Land lebt ist ein ",Ausländer",,
aber wer sich nicht anpasst oder nicht anpassen will,wird
immer ein ",unerwünschter Ausländer", sein.

Gina

Nein da liegst du falsch mit all deinen Anschuldigungen auf den deutschen Staat , das was hie in diesem Land von deiner Frau und dir gefordert wird das geschieht auf Grundlage deutscher Gesetze ....und an die müsst auch Ihr euch halten so wie sich deutsche im Ausland sich an die dortigen halten müssen z.B. Beleidigung der dortigen Religion ....nur4 mal ein Beispiel ....dann riskiert er die Todesstrafe .....
nun mal zu deinem Fall:
Du beschwerst dich bestimmt auch nicht immer zu Unrecht das der deutsche Staat dir in deinem Fall nicht genug hilft????
Hast du dich eigentlich mal gefragt was du für Deutschland tun kannst??? du forderst nur oder hast nur genommen
- ALG 2
-konsularische Hilfe
-Darlehen zur Familienzusammenführung
-Anträge zu einer Verhandlung beim Verwaltungsgericht
-Deutschkurs amtlich angeordnet
also du siehst du nimmst immer nur vom Deutschem Staat Leistungen die sehr viel Geld kosten und ausSteuermitteln
kommen.
und zu guter letzt versagst du dem Gastland in welchen du gerne Leben möchtest die Illoyalität.
Und willst obendrein noch das der Staat dich und deine junge Familie noch ernährt ...sprich
-ALG 2 für dich und deine Frau und den Kind
Deutschkurs??? nee der ist zu schwer
Miete vom Staat für eine schöne Wohnung
und so weiter dir wird schon noch etwas einfallen???
auf jedenfall Hasst du diesen Staat erst einmal???
Begriff endlich ohne Deutsch und Berufsausbildung giebt es hier in Deutschland keine Arbeit ....
Oder möchte deine Familie nur auf kosten der anderen leben .....machen ja schon viele (auch Deutsche)
dann nur weiter so ....da könnt ihr aber auch nicht Fordern das wir euch lieben, so ihr nur auf unsere Kosten leben wollt und uns obendrein auch noch beschimpft und Verachtet .
LG
von
Peter

Wenn nicht ",Gutmenschen", seit Jahren unseren ",armen", Arbeitgebern und Heuschrecken Steuergeschenke und zu Ungunsten der Arbeinehmer einseitige, in die Tarifautonomie eingreifende Maßnahmen getroffen hätten, dann hätten sich nicht viele Unternehmer von Ihrer sozialpolitischen Pflicht gedrückt, und mehr Ausbildungsplätze geschaffen...
Bei vielen Gesetzesnovellen haben unsere Interessensverteter ihr ",Gewissen", vor dem Gang zur Urne abgelegt.
Statt die jenigen zu bekämpfen, die noch für eine gerechte Sache stehen, sollten sich die bestehenden, etablierten Bundesparteien lieber mal fragen, warum die Linken oder andere eine Renaissance erleben...

Mit diesem Gesetz wird das Grundgesetz mit Füßen getreten. Ich habe meine Philippinische Frau geheiratet, diese darf nun mangels Deutschzertifikat nicht einreisen. Es entstehen immense Kosten, vor allem wenn die Partnerin von einer Großstadt mit Deutschkurs entfernt lebt, es entstehen Tränen, wenn sie wiederholt trotz größter Mühen wie in über 80% der bekannten Fälle das Zertifikat im Umfeld einer auch ihr unbekannten asiatischen Großstadt nicht besteht, es entstehen Unsicherheiten, wie oft sich das ganze noch wiederholen wird, wie lang die Kurs-/Prüfungs-wartelisten noch werden, wie lange der finanziell tragende Ehepartner hier das alles durchhalten kann, es entstehen Frust und Resignation, der hier lebende deutsche Partner fühlt sich (schon aus Anstand) genötigt zu seiner Partnerin auszuwandern. Hätte ich beispielhaft eine (ebenfalls englisch-sprachige) US-Amerikanerin, Kanadierin, Israelitin geheiratet, beträfe uns das alles nicht, ES IST EIN SKANDAL !!! Gerade durch eine gelebte Ehe mit einem Deutschen würde Integration gefördert, mithilfe der Zwangstrennung wird sie bestmöglich verhindert, zumindest aber zeitlich hinausgeschoben. Kein vernünftiger Mensch wird etwas gegen verpflichtende Deutsch-/Integrationskurse nach der Einreise sagen, nur was hier geschiet erzeugt Tausendfach Leid und ist Unrecht!
Es entsetzt mich, wie weit sich bewußt die herrschenden Parteien gegen das Grundgesetz - das die Familie schützt - stellen, nur um bei Wahlen das rechte Wählerspektrum anzusprechen und ins Boot zu holen!
Karlsruhe wirds hoffentlich bald richten,
Herr Köhler , Sie haben für mich versagt, an Ihnen hätte es gelegen, dieses Leid von tausenden betroffenen deutschen Bürgern und Familien zu verhindern !!!

ES ist schade das wir Menschen so kurzsichtig und taub sind.Wemm interessiert das für Auslaender ?wenn es nach gesetz für ausländer wirklich daran halten würden die behörden,dann gebe es genuck Arbeit für alle deutsche und ausländer,nun fragen sie mal irgend ein amt,die sagen sie bekommen ein aufenthalt wenn sie ein job nachweisen können und in warheit viele ausländer dürfen nicht arbeiten und gerade von der amt der verlangt ein nachweis über ein job,lebe seit 1992 in diesen land und ich darf nicht arbeiten,es ist doch ....

@Anonyme

was für ein Schwachsinn. Woher die Arbeitsplätze nehmen, wenn noch nicht einmal deutschsprachige Bürger eine Chance auf einen Arbeitsplatz haben

das finde ich sehr gut, weil alle geduldeten leute sollten eine arbeit bekommen das sie sich selbst versorgen können und das der Staat entlastet wird. Und außerdem kann der Staat dann auch mehr Geld sparen

Mit den 300 Wörtern als einfaches Deutsch könnte man ja zur Not noch leben. Was aber tatsächlich praktiziert wird ist der Skandal. Wer das Zertifikat A1 ableget hat kann Deutsch. Nur um Deutsch nach A1 zu erlernen braucht man eine lange Zeit. Ich bezweifle das dies bereits nach 3 bis 4 Monaten möglich ist. Dies ist den Behörden und dem Gesetzgeber bekannt. Hier wird bewusst Unrecht, Leid, Tränen und Kummer vom Gesetzgeber erzeugt. Das GG wird mit Füßen getreten von Parteien die von sich behaupten sie würden auf rechtsstaatlicher Basis arbeiten. Man braucht sich oben das Abstimmungsverhalten nur anzusehen und sollte entsprechend seine Konsequenzen ziehen. Die Linken werden sich freuen.

",da könnt ihr aber auch nicht Fordern das wir euch lieben, so ihr nur auf unsere Kosten leben wollt und uns obendrein auch noch beschimpft und Verachtet .
LG von Peter",

Lieber Peter
schon mal gefragt das Liebe nur beidseitig funktionieren kann? viele Asylanten/Ausländer verlassen ihr Land entweder weil Sie Frei sein möchten, Ihr Leben bedroht ist, oder der Liebe zu einem anderen Menschen wegen. Das Deutschland als Wohlstandsland schlechthin angesehen wurde liegt jahrzehnte zurück und wegen der Bequemlichkeit kommt niemand mehr hierhin, wer möchte sich schon die immer zunehmenenden Ausländerfeindlichkeiten antun.

Es ist schön und gut, dass Deutschland ein Demokratisches ",Freies", Land ist welches alle Bürger versucht gleichzubehandeln, es bleibt nicht aus, dass es darunter sicherlich schwarze Schafe (in allen Nationen auch Deutsche) gibt , die sich auf Grundlage der Gesetze ihre Vorteile erhaschen möchten/machen.

Dieser einseitige Blickwinkel, dass die ",armen Deutschen", nur ausgenommen werden von den bösen nichtarbeitenden Ausländern sollte ein für allemal mal ein Ende finden. Schließlich bin ich als Ausländerin hier geboren und arbeite seit ich denken kann und zahle Steuern genauso wie einige Deutsche auch und glaubt mir von meiner Sorte gibt es genügend andere Ausländer, die aber nicht gesehen werden weil man lieber ,die wenigen negativen immerzu vor Augen führt als das im Ganzen zu sehen. Es gibt genügend Deutsche die nur fordern aber ich vergaß, es sind ja Deutsche, die dürfen das, dagegen spricht nichts das Sie den AI-Service des Staates nutzen ?

Meines Erachtens nach ist die Verschärfung der Einwanderung besonders im Asylrecht /Familienzusammenführung schon berechtigt wenn der Staat nun versucht mit vielen Auflagen die Einwanderung zu stoppen, so sollten Sie zumindest bei Erfüllung der Auflagen auch keine zusäztlichen Blockaden miteinbringen. Viel ehrlicher wäre es doch einfach zu sagen.
Wir wollen nix ausländisches mehr und geheiratet werden darf auch nicht mehr von drittländer oder von muslimischen Ländern. So wäre es zumindest Glaubhafter und diese ganze heuchelei ummantelt von irrsinnigen Blockaden und Ignoranz wäre somit nichtig.

Ich finde es einfach traurig, dass gott sei dank nur ",einige", Deutsche der Meinung seien, dass alle Welt nach Deutschland lechzt, (es war mal so in der Blütezeit das will ich nicht abstreiten) aber Deutschland geht langsam die Puste aus und das schaffen ganz allein die Politiker, die Bürger mit ihren Scheuklappenblick und natürlich die immerzu steigende Unzufriedenheit ALLER Bürger in BRD .

Fordern :: lieben... schmarotzen.. ausnehmen.. beschimpfen.. die sowas immerzu als Argument darlegen müssen um diese irrsinnigen Blockaden ",Recht zuzusprechen", müssen entweder schon mit Vorurteilen behaftet sein oder nie gewillt gewesen sein mal auf seinen gegenüber zugehen zu können.

Peace

Integration ja das finde ich gut. Aber das Wort darf nicht überstrapaziert werden.

Integration muss von unten kommen und nicht von oben uns übergestülpt bekommen.

Habe eine Frage: Kann mir jemand sagen wie ich meinen Beitrag ursprünglich #21 wieder finde ? Ich habe den nicht gelöscht. Geht ja auch nicht....
Hat es damit zu tun, dass ich nur meine Meinung geschrieben habe und diese von dem Webmaster entfernt wurde ? Dieser Beitrag war weder Ausländerfeindlich, Rassistisch oder Volksverhetzend ! ! !
Das zu Thema ", Meinungsfreiheit",.
Genauso muss es sein, bevor einigen das ",Licht", angemacht wird, wird vorher der Strom abgestellt.
Danke Frau Merkel (oder wer auch immer diese Seite betreut)

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