Abgeordnete kassieren mehr als 18 Mio. Euro nebenher – Millionenbeträge bleiben im Dunkeln

Seit der Wahl haben die Bundestagsabgeordneten mindestens 18 Mio. Euro an Nebeneinkünften kassiert, wahrscheinlich aber noch sehr viel mehr. Wegen der intransparenten Veröffentlichungspflichten bleiben nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen Millionenbeträge im Dunkeln. In vielen Fällen ist außerdem unklar, von wem die Parlamentarier Geld erhalten.  


Eine Liste mit den Nebeneinkünften aller Bundestagsabgeordneten finden Sie am Ende des Textes.


Bei Politikern ist normalerweise von "Nebeneinkünften" die Rede, doch tatsächlich kassieren viele Volksvertreter außerhalb des Bundestages sehr viel mehr als mit ihrem Mandat. Nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen liegen die Nebeneinkünfte bei zahlreichen Parlamentariern weit über ihrer Abgeordnetendiät von jährlich rund 112.000 Euro (derzeit 9.327 Euro pro Monat).

Vier Beispiele:

  • Stephan Harbarth (CDU) kassierte als Anwalt und Vorstandsmitglied der Mannheimer Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz seit der Bundestagswahl mindestens 1.025.000 Euro.
  • Dagmar Wöhrl (CSU) hat in der laufenden Wahlperiode Nebeneinkünfte in Höhe von mindestens 623.000 Euro gemeldet. Sie sitzt u.a. für die Nürnberger Versicherungsgrupe in mehreren Aufsichtsräten sowie im Verwaltungsrat der Schweizer Privatbank I.Safra Sarasin Ltd.
  • Peer Steinbrück (SPD) erhielt als Honorarredner und Buchautor bislang mindestens 590.000 Euro. Er will sein Mandat demnächst niederlegen.
  • Heinz Riesenhuber (CDU) bekam allein im vergangenen Jahr mindestens 250.000 Euro von der Schweizer Beteiligungsfirma HBM Healthcare Investments AG, bei der er Vizepräsident des Verwaltungsrates ist. Insgesamt kassierte Riesenhuber mit seinen Nebentätigkeiten mehr als 477.000 Euro nebenher.
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Kommentare

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-mit derartigen meldungen wird die wahlbeteiligung mit sicherheit steigen - zu gunsten der "exremen " parteien . es sollte nun endlich einmal eine transparente wahlanalyse von den "nichtwählern" publiziert werden. !! es wäre hochinteressant welche wählergruppen nicht zur wahl gehen und warum .!!
die begründungen für extremes wahlverhalten sollten wir auf keinen fall den politikern überlassen.!!

Antwort auf von rudolf trummer

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Ihrem Kommentar nach zu urteilen gehören Sie zweifelsohne zu der Wählerschaft die die betreffenden Politiker wählen, deren Taten gutheißen oder selber von diesem kranken System schmarotzen. Vorsicht also mit scheinheiligen Kommentaren!

Antwort auf von rudolf trummer

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Seit Jahren bin engagiert in Völklingen für die Umbenennung eines Stadtteils ,, der nach dem wichtigsten Nazi und Grossindustriellen an der Saar Hermann Röchling seit 1956 Hermann- Röchling-Höhe und seit 2013 nur noch Röchlinghöhe benannt wird.
Dabei habe ich festgestellt, wie gross das Unwissen für politische Zusammenhänge ist.
Ich bin sicher, den meisten Menschen ist es ganz egal, was ihre Abgeordneten so nebenbei machen und was sie dabei verdienen, wenn sie das Wort Lobbyismus überhaupt kennen.
Politische Informationen werden nicht zur Kenntnis genommen, Nachrichten nicht verstanden.
Röchling war ein Nazi? Na und?

Antwort auf von manfred engel

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Hallo Herr Engel,

sie haben recht, Politikverständnis leidet derzeit.

Genau deswegen, ist Ihre Arbeit so wichtig!
Bitte machen Sie weiter!

Freundliche Grüße aus Südbaden.

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Ich möchte nachvollziehen können, ob Abgeordnete bei Abstimmungen im Sinne des Volkes oder im Sinne Ihrer Geldgeber handeln.

Antwort auf von Bernd Kreutzer

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So wünschenswert dies ist, es ist wohl unrealistisch. Schließlich kann jeder theoretisch betrügen. Ich glaube, dass die ganze Diskussion vor allem zeigt, dass uns jedes Vertrauen in unsere Abgeordneten fehlt. Das ist für unsere Demokratie nicht gut. Insofern sind warnende Hinweise nicht unberechtigt, wenn es darum geht, aufklärerisch tätig zu sein. Keiner kann bestreiten, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt diese Veröffentlichung die Demokratie ebenso beschädigt wie das Verhalten einiger Bundestagsabgeordneter. Was bedeutet es, wenn wir lesen, dass jemand zusätzlich zu den Vergütungen als Abgeordneter noch Millionenbeträge aus anderen Tätigkeiten erhält?

Dass er sehr, sehr fleißig ist und viel arbeitet?
Dass er sich nicht zu 100% für sein Mandat einsetzt?
Dass es dabei nicht mit rechten Dingen zugeht?
Es gibt weitere mögliche Annahmen.

Aus dieser Misere kann uns nur die Einsicht der handelnden Politiker befreien, vielleicht auch unsere Wahlentscheidung. Es muss zu klaren Transparenzregeln kommen. Anders werden wir die Vorbehalte, die auch durch diese Veröffentlichung geschürt werden, nie wieder los werden.

VG Horst Schulte

Antwort auf von Horst Schulte

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Zwar kann jeder theoretisch betrügen, aber es ist ein Unterschied ob man um eine Offenlegung des Betrugs fürchten muss.

Ich denke es _ist_ gut für unsere Demokratie, wenn wir uns beim Wählen nicht nur auf eine persönliche Meinung verlassen oder eine Ausgewogene Informationssuche bemühen können, sondern wichtige Informationen auch zusammenhängend betrachten können.

Die Nebeneinkünfte allerdings sind nur Aussagekräftig wenn wir auch die Verwendung (Ausgaben) einsehen können (zumindest als Summe) - es sei denn die Verwendung ist die persönliche Bereicherung (anonymisieren eines Teilbetrages).
Vielleicht kann man da etwa 5% der Nebeneinkünfte für persönliche Bereicherung zulassen bevor man sich mit Verschwörungstheorien beschäftigt - denn man würde ja zB auch Ausgaben sehen die die Einkommenshöhe rechtfertigen.

Antwort auf von Bernd Kreutzer

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natürlich im sinne der Geldgeber, wie anders wäre diese unsoziale spalterische Politik erklärbar ?

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Wen wundert das noch [gelöscht. Bitte unterlassen Sie Pauschalisierungen und Herabwürdigungen. - Die Red.]. Die machen doch schon seit Ende des zweiten Weltkrieges gemeinsame Sache mit der Wirtschaft auf Kosten der Arbeitnehmer. Die haben im Krieg viel gelernt was Ausbeute und Volksverarsche angeht. Das haben sie nun unter dem Deckmantel von verschleiernden Gesetzen perfektioniert und legalisiert während der kleine Mann jeden dazuverdienten Cent angeben und fein versteuern muß. Armes verlogenes mega korrupten Deutschland....dir ist eh nicht zu helfen....

Antwort auf von Anonymous

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Hallo,
lügen und betrügen steht in der brd an erster stelle
M.f.G
F.G

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Es ist gar nicht mal so wichtig, wieviel unsere "Volksvertreter" nebenbei verdienen. Noch entscheidender ist, bei wem sie oder ihre Partner/innen auf der Gehaltsliste stehen, für welche Konzerne sie die Gesetze schreiben. Wenn wir Bürger nicht anfangen, das zu kontrollieren, werden uns Banken, Industrie und die Erfüllungsgehilfen endgültig überrollen!

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Mit dieser Meldung müssten wir Bürger eigentlich diejenigen """"Volksvertreter""" wählen, die am wenigsten kassieren, nämlich die LINKE.
Da die meisten aber von öffentlich-rechtlichen Sendern oder von der Springer-Bertelsmann-Presse informiert (eingelullt?) werden, darf davon ausgegangen werden, dass politischer Analphabetismus inzwischen die Regel ist.
Wenn man weiß, wie arme Menschen hierzulande behandelt werden, dass H4 Empfänger zum Beispiel für ärztliche Attests wegen einer verschimmelten Wohnung über 100 € extra bezahlen müssen, oder inzwischen sämtliche Bescheinigungen und Scheine ebenfalls extra bezahlt werden müssen (Dringlichkeitsschein für eine Wohnung? §5? kosten 17,-, nur mal als Beispiel), dann wird klar, dass die Menschen, die wir da wählen nichts Gutes im Schilde führen. Wie lautet der Spruch? Mach du sie arm, ich mach sie dumm.

Antwort auf von Anonymous

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Ich gebe dir Recht was die Analyse betrifft, das in unserer Gesellschaft vollkommen unwürdig mit Hilfsbedürftige umgegangen wird und das mit System. Leider wehren die sich nicht, sonderen möchten das gerne durch andere erledigt wissen, bringen aber ihren Protest dann gegen Schwächere zum Ausdruck (Pegida, Rassimus etc.). Im übrigen glaube ich nicht daran das jemand dumm gemacht werden kann, sondern sich gerne und bereitwillig dumm verhält, weil es so schön bequem ist. Ich will damit nicht behaupten das Rassimus ein ausschließliches Problem der "Armen" ist, aber dort kocht es immer gleich hoch. Anstatt sich so zu verhalten wäre es sinnvoller dass sich mal 200.000 der 6 Mio. Hartz 4 Empfänger entscheiden das Regierungsviertel dauerhaft über 2 Wochen - friedlich - zu belagern, die Probleme würden schnell angegangen werden. Solange diese aber nicht für ihre Rechte kämpfen, werde ich es auch nicht tun. Und im übrigen, was spricht dagegen es die Linke mal versuchen zu lassen, oder zumindestens beteiligen. Alle andere Experimente haben wir doch auch schon erfolglos probiert.

Antwort auf von Joachim Krause

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Untersuchungen zu h4 Empfängern und zu den Auswirkungen von Armut und Ausgrenzung zeigen, dass Erschöpfung und schrumpfendes Selbstwertgefühl die unmittelbaren Folgen sind..soweit nicht bereits durch entsprechende Biographien gar nicht mehr vorhanden. Ich frage mich wie ignorant eine Gesellschaft ist, die über diese Fakten für viel Geld durch Auftragsstudien und Professuren usw. genau informiert ist und dennoch nicht handelt. Jefer Mensch möchte dazu gehören. Das ist tief in unserer DNA. Nur dass Wohlhabende friends and family als ihre ansehen aber nicht die menschheit als solche. Ignoranz halt.

Antwort auf von Anonymous

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Guten Tag Anonymous,
Ihre Schilderung beschreibt ziemlich exakt den wahren Zustand unserer Demokratie.
Immer mehr Menschen sehen sich benachteiligt, während Grosskonzernen und Banken Versicherungen (siehe z.B. den §89 VAG) für sich ein immer besseres Umfeld geboten bekommen. Allein das sich unsere Bundeskanzlerin hinstellt und sagt (Stichwort: Massive Zuwanderung aus Bildungs-/Kulturfremden Ländern) : "... das der Bundesbürger in Zukunft die Gefahr höher ist, Opfer einer Straftat zu werden" ist eine Unfassbare Verlautbarung und wird nur noch getoppt von unserem letzten Bundespräsident : "Die "Eliten" sind nicht das Problem, sondern das Volk". Das beschreibt ziemlich genau die Willkür und Ignoranz gegenüber dem Souverän.

In der Tat, eine solche "Regierung" erklärt hiermit das sie abgewirschaftet ist und NICHT mehr im Sinne des ganzen Volkes agiert. Der "Patient" Demokratie liegt schon längst auf der Intensivstation.

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Neben Einkünfte Politik:

Es ist ebenso: leider hat der größte Teil der Deutschen, bis heute nicht gemerkt; dass sie von dem größten Teil unserer Politiker, ausgennützt werden. Die Betreffenden lassen sich bestechen, dürfen Steuergelder verbraten, ohne dass sie zur Rechenschaft gezogen werden, oder besser gesagt bestraft werden.
Leider. Ist es auf der ganzen Welt so; dass die meisten Mörder, Verbrecher usw. aus der Politik kommen, und man kann nicht verstehen; das die Politiker nicht merken; dass sie doch nur von den Großkotzerten, ( Kapitalisten ) nur aus genützt werden.
Das Sprichwort: Geld regiert die Welt hat schon seine Berechtigung.

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Wenn man fleißig ist, Verantwortung übernimmt, dann darf Frau/Mann auch entlohnt werden.
Aber was ist mit uns Ehrenamtlichen?. Wir arbeiten ohne Netz und Boden, reiben uns auf im im Innerdeutschen Bürokratengewimmel- und der Desorganisation, sind hochkompetent und können noch nicht einmal die Unkosten - geschweige denn unsere Arbeitszeit absetzen/einsetzen.
Einpaar saftige Abgeordnetenspanden käme uns zugute und stünde dem ramponierten Image gut zu Gesicht.
Wer von den abgeordneten setzte sich für uns denn schnell mal für uns - als wichtigster Teil der Gesellschaft ein?

Antwort auf von Claudia Straßm…

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Sehr gutes Argument. Wenn die "Ehrenamtlichen" alle mal streiken würden, würde sich dann die "Wir(?)-schaffen-das-Kanzlerin" mal den Allerwertesten aufreißen? Wenn man (Merkel) zuläßt, daß die, die sich für die von der Kanzlerin mit offenen Armen empfangenen Flüchtlinge ohne jegliche finanzielle Entschädigung schuften läßt, weiß man, wes Geistes Kind diese Frau ist. Große Sprüche für die Analen und andere "fer umme" schuften lassen, toll.Hat die uns,das Volk = der Souverän (vom Volke geht die Macht aus) überhaupt gefragt, ob wir, das Volk, das für das "Yes, we can", sorry, "Wir schaffen das" aufkommen müssen, wollen. Ganz bewußt wurden Volksbefragungen usw .nicht in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Sind wir nun ein Demokratie oder darf Merkel alles ohne uns, dasVolk entscheiden? Wir sind doch nicht die DDR, oder?
Bin jetzt nicht auf dem Laufenden, hat sich Merkel mal über Gebühr für die unermüdliche Arbeit der "Ehrenamtlichen" öffentlich bedankt und denen zumindest Aufwandskosten oder/oder eine Steuererleichterung zugesagt? Beim Rauswerfen von unseren Steuergeldern ist sie doch auch sehr großzügig,ohne Nachfrage. Unfaßbar.

WAHLEN ÄNDERN NICHTS, SONST WÄREN SIE VERBOTEN. KURT TUCHOSLKY
WAHRE GRÖßE ZEIGT DER, DER SICH ENTSCHULDIGEN KANN.
DEMOKRATIE IST DIE NOTWENDIGKEIT, SICH GELEGENTLICH DEN ANSICHTEN ANDERER LEUTE ZU BEUGEN. WINSTON CHURCHILL

Antwort auf von Claudia Straßm…

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Was ich vergessen habe, was ist denn, wenn die Ehrenamtlichen länger krank werden und z.B. am Arbeitsplatz ausfallen während/durch diese Tätigkeit?

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Ich glaube die meisten hier haben das Grundproblem nicht erkannt. Politiker und Wirtschaftsbosse, vorallem die, deren der eignene Vorteil am wichtigsten ist sind keine "besondere Spezie". Das Verhalten auf Teufel komm raus sich Vorteile zu verschaffen geht durch die gesamte Bevölkerung, eigentlich durch die gesamte Menschheit. Man braucht sich nur die allgemeine Gleichgültigkeit gegen, Ausbeutung, Raubbau und Profit auf Kosten Schwächerer ansehen. Also schön auf dem Teppich bleiben und erstmal bei sich selbst überprüfen was wir bei uns ändern können und da gibt es Luft nach oben. Das ist kein Plädoyer für korrupte Politiker (und ich betrachte Nebeneinkünfte als Korruption), hier bedarf es Regeln die wir durchsetzen müssen, nur vom schimpfen ohne Selbstreflexion und entsprechender Änderung eigenen Verhaltens, wird das nichts werden.

Antwort auf von Joachim Krause

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Ich kann Ihnen nicht zustimmen. Erstens bin ich nicht so. Und ich bin nicht allein. Zweitens hat die Evolution gezeigt, dass wir zu beidem fähig sind. Empathie (SPIEGELneuronen! Nur bei Psychopathen unterentwickelt!)
Wie immer hängt das Verhalten davon ab welche Seite ich fördere und nähre. Wenn ein Staat aber das Betrügen belohnt bzw. bewusst verharmlost dann wird es schwierig. Und verwerflich. Lesen Sie doch mal das Buch "Hoffnung Mensch" von Michael Schmidt-Salomon. Es braucht Ausdauer und Zivilcourage.

Antwort auf von Joachim Krause

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Ausdauer und Zivilcourage. Also ich bin bereit Frau dr. Merkel durch Frau dr. Wagenknecht abzulösen.

Antwort auf von anonymous

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Danke für diesen Post. Ich bin auch dafür und zwar lieber gestern als morgen. Wer sorgt nur dafür, daß Frau Dr. Wagenknecht in der Umfragestatistik ganz hinten liegt? Das können doch nur Männer sein, die nicht ertragen können, daß da eine sehr intelliegente, sehr pflichtbewußte und eloquente "Frau" gibt, die sich in ihrer "Arbeit" sehr gut auskennt und den "Herrsch"aften auch kontra gibt. Das kann und darf doch überhaupt nicht sein, wo kämen wir denn da hin ;-). Deshalb hetzt und stänkert bei Markus Lanz der Chauvi-Macho Jörges rücksichts- und respektlos gegen Frau Dr. Wagenknecht ab und versucht, irgendwann mit Unterstützung von Lanz, diese tolle, gescheite und weitaus sympathischere Frau fertig zu machen und hat es leider geschafft, ganz dreckig. Eine Beschwerde-Mail ging an das ZDF, so geht das nicht und ein Moderator hat so schon gar nicht zu reagieren und mitzumachen. Jörges habe ich lange Zeit nicht mehr im TV gesehen danach. Seither boykottiere ich Sendungen mit dessen Beteiligung.
Wie sagt ein schlaues Sprichwort: Gleichberechtigung werden wir erst dann haben, wenn auch mal unfähge Frauen in wichtigen Job`s sind!!
Das ist die Seuche dieser Zeit, Verrückte führen Blinde. - König Lear, W. Shakespeare

Also Frau Dr.Wagenknecht, wenn das möglich wäre, 2 Stimmen hätten Sie schon, ich denke mal, dabei würde es nicht bleiben.

Antwort auf von Mandy

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Tja..und damit sind wir beim leidlichen Thema Zwangsgebühr. Medien sollten wenn schon dann alle etwas erhalten. Allen voran abgeordnetenwatch. Vielleicht sollte man einfach fifty fifty überweisen? Und was frau Dr. Wagenknecht angeht: sie hat schon mal den Rückhalt vieler Menschen. Sie werden es nicht glauben aber viele junge Menschen finden sie charismatisch obwohl sie sonst nicht politisch sind. Man muss einfach den Mut haben zu sagen dass man für sie wählen wird. Dann können sich viele eingestehen dass sie die gut finden.

Antwort auf von anonyma

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Zwangsgebühr (erinnert an die DDR und wo kommt ......... her?), unverschämt, noch dazu, daß kein vernünftiges Programm mehr angeboten wird. Seit Monaten zu viele Sportübertragungen, dafür gibt es frei empfangare Sender bzw. Sky, mußte ich mich auch mal amelden, als dort noch Eishockey übertragen wurde. Die ÖRen sind nun mal keine Sportsender, fertig. Und, die Wiederholungen und die Wiederholungen von den Wiederholungen, die schon mehrfach von uns ZwangsgebührenzahlernInnen bezahlt sind, dürfen die sich erlauben. Da braucht man doch keine Anstrengungn für eigene Produktionen zu machen. Man kann halt mit fremder Leute Geld ganz leicht und unverschämt verschwenderisch umgehen, ohne Transparenz, die doch so hoch propagiert wird.
Zu Frau Dr. Wagenknecht habe ich mich hier schon geäußert, tolle,sympthische und gute Frau.

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