Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
DIE LINKE
• 05.09.2011

(...) der Berliner Mieterverein hat sich im Zusammenhang mit der Debatte um ein Berliner Klimaschutzgesetz auf ein Stufenmodell festgelegt, das eine maximale Belastung für die Mieter von 1 Euro/qm Wohnfläche mit sich bringen soll. DIE LINKE hat hier eher auf einen Wert unterhalb orientiert. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 05.09.2011

(...) Am 1. Januar 2009 trat bundesweit das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) in Kraft. Dieses Gesetz schreibt umfassende Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes vor. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 06.09.2011

(...) Die Piraten treten für eine Stärkung der Rechte von Mietern und Mietergemeinschaften gegenüber Eigentümern ein. Die Pläne der Bundesregierung den Vermietern zu erlauben die Sanierung auch durch Mietzinnsumlage zu finanzieren sehe ich daher sehr kritisch. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2011

(...) wir Grüne treten bei dieser Wahl an, um endlich Grüne Politik in Berlin umzusetzen. Wir wollen ein Sofortprogramm für Schulen mit besonderen Problemlagen, wir wollen ein Klimastadtwerk, dass mit einem Eigenkapital von 500 Millionen die Energiewende in Berlin einläutet; wir wollen dass in Berlin wieder Mietenpolitik gemacht wird, wir wollen die sündhaft teure Verlängerung der A100 verhindern und wir wollen zurück zu einer soliden Haushaltspolitik, die die Schuldenbremse umsetzt. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort von Tom Schreiber
SPD
• 18.09.2011

(...) Für das Grundstück Wendenschloßstraße 464 wurde im März 2010 eine Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses, Büro, Garage und Carport erteilt. (...)

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