Berlin 2011-2016

Neueste Antworten

Frage an
Antje Kapek
DIE GRÜNEN

Wie ist Ihre Haltung zu direkter Demokratie und Volksentscheiden bzw. Referenden auf Bundesebene? Hat sich Ihre Haltung dazu nach dem Referendum in Großbritannien zur EU-Mitgliedschaft geändert?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Juli 2016

(...) Die Entscheidung der Abstimmenden in Großbritannien ist natürlich ein historischer Rückschlag für die EU und die europäische Integration. Dennoch kann direkte Demokratie die repräsentative Demokratie gut ergänzen, weshalb wir Grüne sie auch auf Bundesebene stärken wollen. (...)

Frage an
Michael Garmer
CDU

Der Senat behält gegenüber der S-Bahn wegen Zugausfällen und Verspätungen unterstützendes Geld zurück. Frage: Wird auch bei der BVG Geld zurückbehalten? Wahrscheinlich wird nur dann eine Reaktion der BVG erfolgen wenn dies geschieht.

Verkehr
01. Juli 2016

(...) Es gibt bei der BVG ebenfalls entsprechende Abzüge. Allerdings werden diese bei den jeweiligen Verhandlungen zum neuen Verkehrsvertrag immer Bestandteil des Verhandlungsergebnisses. Da die Vertragskonstruktion des Landes Berlin mit der BVG eine völlig andere ist als beim Kontakt des Landes Berlin mit der S-Bahn Berlin GmbH, ist das leider nicht anders möglich. (...)

Frage an
Hans-Christian Hausmann
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Hausmann,

Verkehr
28. Juni 2016

(...) sein müssen, werde mich aber informieren. Daher möchte ich Ihre Frage zum Anlass nehmen, hierzu genaue Recherchen anzustellen und eine schriftliche Anfrage an den Senat stellen. Ich werde Ihnen die Antwort der Senatsverwaltung schnellstmöglich zukommen lassen und stehe Ihnen aber selbstverständlich auch für ein Gespräch oder einen Termin vor Ort gerne zur Verfügung. (...)