Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Karola V. • 17.03.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Heide, die Übernachtungssteuer City Tax bescherte dem Landeshaushalt 2015 Einnahmen von 42 Mio. Euro. Die neue touristische Vermarktungskampagne wird lt.

Antwort ausstehend von Manuel Heide

CDU

Frage von Karola V. • 17.03.2016

Sehr geehrter Herr Altug, die Übernachtungssteuer City Tax bescherte dem Landeshaushalt 2015 Einnahmen von 42 Mio. Euro. Die neue touristische Vermarktungskampagne wird lt.

Antwort von Turgut Altuğ

Bündnis 90/Die Grünen • 08.04.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Frau Vogel,

Frage von Wolfgang R. • 17.03.2016

Liebe Heidi Kosche, ist es richtig, dass Sie sich bezüglich des Artikels "Pirat klagt, Wasser-Aktivisten sollen 25.000 Euro löhnen" vom 24.01.2016 an den Berliner Kurier gewandt haben?

Antwort von Heidi Kosche

Bündnis 90/Die Grünen • 17.03.2016

Hallo Wolfgang Rebel,

Frage von Karola V. • 17.03.2016

Sehr geehrter Herr Prieß, die Übernachtungssteuer City Tax bescherte dem Landeshaushalt 2015 Einnahmen von 42 Mio. Euro. Die neue touristische Vermarktungskampagne wird lt.

Antwort ausstehend von Wolfram Prieß

PIRATEN

Frage von Karola V. • 17.03.2016

Sehr geehrte Frau Lompscher, die Übernachtungssteuer City Tax bescherte dem Landeshaushalt 2015 Einnahmen von 42 Mio. Euro. Die neue touristische Vermarktungskampagne wird lt.

Antwort von Katrin Lompscher

DIE LINKE • 03.05.2016

(...) Die Förderung bezirklicher Konzepte gehört dazu. Bezirke haben eine große Verantwortung dafür, zum einen die "Touristifizierung" von ganzen Stadtteilen zu verhindern und zum anderen den öffentlichen Raum für alle zu schützen. Dafür gibt es rechtliche Instrumente wie die Begrenzung von Schank- und Sondernutzungserlaubnissen. (...)

Frage von Karola V. • 14.03.2016

Vielen Dank für die rasche Antwort. Ergänzend zu Frage 4: Gesetze könnten geändert bzw. ergänzt werden. Die Übernutzung des öffentlichen Raumes durch erhöhtes Besucheraufkommen wie z.B. Schäden an Grünanlagen u.

Antwort ausstehend von Alexander Morlang

PIRATEN

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