Fragen und Antworten

Frage von Felix S. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Frau mit Fahrrad im Herbst
Antwort 09.02.2026 von Ute Hermann ÖDP

Jeder hat so seine Spezialgebiete - bei mir gehört der Stuttgarter Bahnhof nicht dazu.

Frage von Felix S. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Weiße Frau mit mittellangen blonden Haaren in den Dreißigern mit einen organenen Blaser und schwarzem Oberteil.Sie lächelt und hat die Haare nach vorne, aber auf einer Seite sind die Haare hinter das Ohr gesteckt mit einem großen goldenen Ohrring.
Antwort 08.02.2026 von Carina Menakker ÖDP

Konsequenz: weniger Symbolik, mehr konkrete Mobilisierung, Koordination und Verantwortung.

Frage von Leonie H. • 05.02.2026
Der den Grünen nahestehende NABU klagt in Berlin gegen Streusalz. Wo endet für Sie Umweltschutz, wenn Sicherheit und Leib und Leben betroffen sind?
Kai Keune
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollen Schlüsselbranchen wie vor allem hier in BW die Automobilbranche mit dem Verbrennermotor weiter stark gefördert und subventioniert werden?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 06.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.

Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollten allgemein Schulen mehr subventioniert werden oder kann man dies auch anders lösen?
Portrait von Sanja Tömmes
Antwort 05.02.2026 von Sanja Tömmes FDP

Schulsanierung ist Aufgabe der Kommunen, doch Land müsste Kosten und Personal vollständig tragen. Ich setze mich für das Konnexitätsprinzip ein.

Frage von Maike H. • 05.02.2026
Mich würde interessieren warum Bündnis 90 / Die Grünen heute im Landtag geschlossen gegen die Vorbereitungen für ein AfD Verbotsverfahren gestimmt haben.
Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 06.02.2026 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Weil es bei einem AfD-Verbotsverfahren nicht um einen schnellen politischen Punkt geht, sondern um einen rechtsstaatlich belastbaren Weg