Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Margrit M. • 03.07.2024

Guten Tag, Frau Gentges. Ich würde gerne wissen, wie Sie morgen über die Anträge der Union und der AFD zum "digitalen Euro" abstimmen? Ebenso zum Antrag der AFD zur "Förderung quelloffener Software"?

Antwort von Marion Gentges

CDU • 18.07.2024

Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.

Frage von Margrit M. • 03.07.2024

Guten Tag, Frau Boser. Ich würde gerne wissen, wie Sie morgen über die Anträge der Union und der AFD zum "digitalen Euro" abstimmen? Ebenso zum Antrag der AFD zur "Förderung quelloffener Software"?

Antwort von Sandra Boser

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.12.2024

Da ich als Landtagsabgeordnete nicht an den von Ihnen angesprochenen Abstimmungen teilgenommen habe, kann ich zu dem Abstimmungsverhalten nichts sagen.

Frage von Julius K. • 01.07.2024

Inwieweit sind die Maßnahmen der Gemeinde Schwendi, die zu einer faktischen Enteignung führen könnten, mit dem deutschen Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 GG) vereinbar?

Antwort von Thomas Dörflinger

CDU • 03.07.2024

Um Ihre Anfrage einordnen zu können, hole ich etwas aus.

Frage von Susanne K. • 30.06.2024

Was wird getan um die kleinsten zum Beispiel bei Baumaßnahmen im Bereich des Kindergartens zu schützen ?

Antwort von Erik Schweickert

FDP • 25.07.2024

Nach meinem Kenntnisstand ist dafür auch in Neuenbürg Sorge getragen worden. Auch das Kita-Personal ist darüber hinaus im Zweifel in der Lage, einzuschätzen, ob Gefahren für die Kinder durch Emissionen bestehen.