Verteidigung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verteidigung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verteidigung“ umfasst z.B NATO, Cyber Abwehr und Bundeswehreinsätze.

 

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon (2019-2020)

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der Bundesregierung beinhaltet die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Bundeswehreinsatz „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) bis Ende Juni 2020.


Mit 490 Stimmen wurde der Antrag der Bundesregierung angenommen. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Fraktionen der FDP und Bündnis 90/Grüne stimmten zu, die Fraktionen Die Linke und AfD stimmten dagegen.

28. Juni 2019

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (2019-2020)

Bundestag
Abstimmung

Mit dem Antrag der Bundesregierung soll die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden.

Mit 493 Stimmen wurde der Antrag der Bundesregierung angenommen. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD stimmten geschlossen für den Antrag, die Oppositionsfraktionen Die Linke, Bündnis 90/Grüne und AfD stimmten dagegen. Die FDP-Fraktion enthielt sich der Abstimmung.

28. Juni 2019

Nebentätigkeit von Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Markus Grübel

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF)
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Nebentätigkeit von Aydan Özoguz

Freunde und Förderer der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg e. V
Nebentätigkeit

Mitglied des Vorstandes

Nebentätigkeit von Wolfgang Hellmich

Förderkreis Deutsches Heer e.V. (FKH)
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Alexander Graf Lambsdorff

Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Europäischen Verteidigungsfonds etablieren

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Mit dem Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments wird die Europäische Kommission aufgefordert, die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds einzuleiten. Dieser Fonds beinhaltet unter anderem die Aufstockung finanzieller Mittel für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit, die vollständige Umsetzung der Richlinien von 2009 (zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern) und einen Beschluss über den Einsatz von unbemannten, bewaffneten Luftfahrzeugen.


Mit 57% Zustimmungen wurde der Antrag, und somit die Verordnung, angenommen. Von den deutschen MdEP stimmten hauptsächlich die Mitglieder der EVP-Fraktion zu, dagegen stimmten Abgeordnete der Fraktionen der Sozialdemokraten und der Grünen.

18. April 2019

Nebentätigkeit von Dagmar Freitag

Bundeswehr
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates Spitzensport der Bundeswehr

Nebentätigkeit von Agnieszka Brugger

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Nebentätigkeit

Mitglied der Kommission

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