Verteidigung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verteidigung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verteidigung“ umfasst z.B NATO, Cyber Abwehr und Bundeswehreinsätze.

 

Nebentätigkeit von Wolfgang Hellmich

Förderkreis Deutsches Heer e.V. (FKH)
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Alexander Graf Lambsdorff

Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Europäischen Verteidigungsfonds etablieren

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Mit dem Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments wird die Europäische Kommission aufgefordert, die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds einzuleiten. Dieser Fonds beinhaltet unter anderem die Aufstockung finanzieller Mittel für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit, die vollständige Umsetzung der Richlinien von 2009 (zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern) und einen Beschluss über den Einsatz von unbemannten, bewaffneten Luftfahrzeugen.


Mit 57% Zustimmungen wurde der Antrag, und somit die Verordnung, angenommen. Von den deutschen MdEP stimmten hauptsächlich die Mitglieder der EVP-Fraktion zu, dagegen stimmten Abgeordnete der Fraktionen der Sozialdemokraten und der Grünen.

18. April 2019

Nebentätigkeit von Dagmar Freitag

Bundeswehr
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates Spitzensport der Bundeswehr

Nebentätigkeit von Agnieszka Brugger

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Nebentätigkeit

Mitglied der Kommission

Nebentätigkeit von Agnieszka Brugger

Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Friedensprozess in Afghanistan unterstützen - Antrag der FDP-Fraktion

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der Bundesregierung, der am 21.03.2019 in namentlicher Abstimmung angenommen wurde, fordert die Ausweitung des Ausbildungseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Dazu legte die FDP-Fraktion einen Entschließungsantrag vor, in dem sie fordert, in Zusammenarbeit mit EU- und Nato-Partnern und unter Einbeziehung der Regionen einen inklusiven Friedensprozess in Afghanistan zu unterstützen.


Der Antrag der FDP-Fraktion wurde mit 496 Gegenstimmen aus den Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD und Die Linke abgelehnt. Die Fraktion B90/Grüne enthielten sich der Abstimmung und die FDP-Fraktion sowie zwei fraktionslose Abgeordnete stimmten dem Antrag zu.

21. März 2019

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan ("Unmiss")

Bundestag
Abstimmung

Am 21.03.2019 stimmt der Bundestag über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses und somit über den Antrag der Bundesregierung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan namentlich ab.


Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, B90/Grüne und der Mehrheit der AfD wurde der Antrag angenommen. Die Linke entschied sich gegen den Antrag, auch Teile der AfD stimmten dagegen.

21. März 2019

Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Bundestag
Abstimmung

Über die Beschlussempfehlung des federführenden Auswärtigen Ausschusses und somit auch über den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes (UNAMID) in Darfur wurde am 21.03.2019 namentlich abgestimmt.


Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, B90/Grüne und die Mehrheit der AfD stimmten dem Antrag zu, damit wurde er angenommen. Gegen den Antrag entschieden die Fraktion Die Linke sowie einige Abgeordnete der AfD und eine Abgeordnete der Grünen.

21. März 2019

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer ("Sea Guardian")

Bundestag
Abstimmung

Am 21.03.2019 stimmte der Bundestag über die Beschlussempfehlung des federführenden Auswärtigen Ausschusses und somit über den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (SEA GUARDIAN 2019/2020) ab.


Die Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP stimmten dem Antrag zu, damit wurde er angenommen. Gegen den Antrag stimmten sowohl die Linke- und die AfD-Fraktion als auch die Fraktion B90/Grüne. Auch drei SPD-Abgeordnete stimmten gegen den Antrag.

21. Februar 2019

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