Frauen

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Frauen“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Frauen“ umfasst z.B Strategie gegen Früh-und Zwangsverheiratung, Gleichstellung der Geschlechter, Schwangerschaftsabbrüche und Lohngerechtigkeitsgesetz.

Einführung eines Paritätsgesetzes

Thüringen 2014-2019
Abstimmung

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition fordert in ihrem Antrag eine Änderung des Landeswahlgesetzes. Die Änderung sieht eine paritätische Besetzung der Landeslisten vor, also jeweils zu 50% Frauen und Männer. Die Koalitionsfraktionen stimmten nahezu geschlossen für den Antrag. AfD und CDU lehnten diesen geschlossen ab. 

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

5. Juli 2019

Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche

Bundestag
Abstimmung

Der Bundestag stimmte über einen Gesetzentwurf der Linken-Fraktion zur Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche ab. Der §219a im Strafgesetzbuch soll aufgehoben werden, um künftig allen Schwangeren den Informationszugang über die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen in Praxen und Kliniken zu gewährleisten.

Die Fraktionen Die Linke und B90/Grüne stimmten entschlossen für den Gesetzentwurf; auch aus der FDP-Fraktion gab es überwiegend Zustimmung. Die Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD stimmten gegen den Antrag. Somit wurde der Gesetzentwurf abgelehnt.

21. Februar 2019

Reform des §219a - Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

Bundestag
Abstimmung

Der Bundestag stimmte am 21.02.2019 über einen Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur "Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch" ab. Dementsprechend dürfen Ärztinnen und Ärzte künftig auf ihrer Website die Information angeben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. 

Der Gesetzentwurf bekam Zustimmungen seitens der CDU/CSU- und SPD-Fraktion und wurde damit angenommen. Die Oppositionsparteien stimmten nahezu geschlossen gegen den Vorschlag.

 

21. Februar 2019

Weltfrauentag als Feiertag

Berlin
Abstimmung

Der Antrag der Regierungsfraktionen SPD, LINKE und Grüne fordert eine Gesetzesänderung der Sonn-und Feiertage. Der internationale Frauentag am 8. März soll ab sofort als gesetzlicher Feiertag in Berlin begangen werden.

Insgesamt stimmten 147 Abgeordnete über den Antrag ab. Die Regierungsfraktionen stimmten für den Antrag und die Opposition dagegen. Somit wurde der Antrag angenommen

 

24. Januar 2019

Gender Mainstreaming

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Antrag zur Gender-Mainstreaming-Strategie, über den am 15.01.2019 abgestimmt wurde, fordert Parlament, Kommission und Rat auf, dass bei der Erstellung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU immer auch Gleichstellungsaspekte berücksichtigt werden sollen. Außerdem wird die Kommission aufgefordert, eine Gleichstellungsstrategie vorzulegen, die eindeutige Ziele beinhaltet und in allen Amtssprachen der EU übersetzt werden solle, um für einen möglichst hohen Bekanntheitsgrad bei der Zivilgesellschaft wie auch bei wirtschaftlichen Akteuren sorgen solle. 

Der Antrag wurde von den deutschen EU-Abgeordneten mehrheitlich angenommen. Gegenstimmen kamen vor allem seitens der Christdemokraten und der Konservativen. Insgesamt stimmten alle EU-Abgeordneten mehrheitlich dafür. Somit wurde der Antrag angenommen.

15. Januar 2019

Abschaffung von §219a Strafgesetzbuch

Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmung

Die Linksfraktion fordert den Landtag auf, sich für die Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen zur Streichung des § 219a StGB einzusetzen und somit auf eine ersatzlose Streichung des §219a Strafgesetzbuch hinzuwirken. In diesem Paragraphen ist geregelt, dass Ärzt*innen nicht darüber informieren dürfen, wenn sie Abtreibungen vornehmen (sog. "Werbeverbot"). Der Antrag wurde von den übrigen Fraktionen abgelehnt bei einer Enthaltung aus der AfD-Fraktion.

21. November 2018

Situation von Frauen mit Behinderungen stärken

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Antrag fordert die Kommission und alle Mitgliedstaaten auf, eine Geschlechter- und Behindertenperspektive in stets in die politische Arbeit mit einzubeziehen. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Antrag. Gegenstimmen gab es vor allem von den Christdemokraten und den Konservativen.

Der Antrag wurde angenommen. 

29. November 2018

Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Am 15.11.2018 hat das Europäische Parlament über einen Entschließungsantrag zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter abgestimmt. Der Antrag unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige. Mit 385 von 751 Stimmen wurde die Abstimmung angenommen. Die Gegenstimmen kamen größtenteils von den Christdemokraten. 

15. November 2018

Nebentätigkeit von Melanie Bernstein

Elly Heuss-Knapp Stiftung - Deutsches Müttergenesungswerk
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Svenja Stadler

Elly Heuss-Knapp Stiftung - Deutsches Müttergenesungswerk
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

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