Finanzen

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Finanzen“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Finanzen“ umfasst z.B Kindergeld, Finanzierungsverbot für die NPD und Bereitstellung neuer Gelder für die Kommunen.

 

Finanzhilfen für Zypern (ESM)

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Gewährung von Finanzhilfen für Zypern gestimmt.

18. April 2013

EU-Finanzplan 2014-2020

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Das Europäische Parlament hat den Finanzplan für den Zeitraum 2014 - 2020 mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt. Auch die deutschen Abgeordneten votierten überwiegend mit Nein.

13. März 2013

Finanzhilfe für Griechenland

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag ein weiteres Hilfspaket für Griechenland beschlossen. Erstmals wird der Bundeshaushalt konkret belastet.

30. November 2012

Bankenhilfe für Spanien (EFSF)

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag für die Gewährung eines Darlehens von 100 Mrd. € an Spanien durch die EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) gestimmt. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen mit Nein. Daneben wurde der Gesetzentwurf auch von vereinzelten Abgeordneten anderer Fraktionen abgelehnt.

19. Juli 2012

Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM gestimmt. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein. Abgelehnt wurde der ESM auch von vereinzelten Abgeordneten der anderen Fraktionen.

29. Juni 2012

Fiskalpakt

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Der Deutsche Bundestag hat grünes Licht für den Fiskalpakt gegeben. Außer der Linken stimmten alle Fraktionen mehrheitlich für das Vertragswerk, gleichwohl gab es vereinzelte Gegenstimmen.

29. Juni 2012

Zweites Rettungspaket für Griechenland

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Der Bundestag hat sich mit breiter Mehrheit für ein weiteres Rettungspaket für das finanziell angeschlagene Griechenland ausgesprochen. Aus den Regierungsfraktionen gab es vereinzelte Gegenstimmen. Die Linke lehnte das Rettungspaket geschlossen ab.

27. Februar 2012

Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag in einer Entschließung für eine Stärkung des Euro-Rettungsschirms gestimmt. Als einzige Fraktion stimmte Die Linke gegen den Antrag.

26. Oktober 2011

Durchsetzungsmaßnahmen

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

395 zu 63 Abgeordnete stimmten für die Verordnung zu Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum. 206 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Die deutsche Linke stimmte mit "Nein", die Sozialdemokraten enthielten sich geschlossen.

28. September 2011

Euro-Stabilisierungsfonds EFSF

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag den Euro-Stabilisierungsfonds beschlossen. 15 Abgeordnete von Union und FDP stimmten mit Nein oder enthielten sich. Damit erhielt der Antrag eine Kanzlermehrheit.

29. September 2011

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