Familie

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Familie“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Familie“ umfasst z.B Ehe für alle, Kinderrechte im Grundgesetz und Erhöhung von Kindergeld.

 

Masernimpfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen

Bundestag
Abstimmung

Der von der Bundesregierung eingereichte Gesetzesentwurf sieht vor, einen verpflichtenden Impfschutz für Kinder und Mitarbeiter:innen in Gemeinschaftseinrichtungen wie beispielsweise Kitas, Schulen oder Kindertagespflegen einzuführen. Der Antrag wurde mit den Ja-Stimmen der Regierungsfraktionen, großen Teilen der FDP, Teilen von der Partei Die Linke sowie einer Ja-Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und drei Ja-Stimmen von der AfD-Fraktion angenommen.

14. November 2019

Nebentätigkeit von Katja Mast

Evangelische Familienerholung
Nebentätigkeit

Vorsitzende

Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der Fraktion B90/Grüne fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den der kostenlose Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen ab dem Alter von 20 Jahren ermöglicht wird.

Durch die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und AfD wurde der Antrag mit 523 Gegenstimmen abgelehnt. Die Linke-Fraktion enthielt sich vollständig, die Fraktion B90/Grüne stimmte dem Antrag als einzige Fraktion zu.

 

21. Februar 2019

Kita muss gebührenfrei werden

Nordrhein-Westfalen
Abstimmung

Der Landtag stimmte am 13.12.2018 über einen Antrag der SPD zur Forderung "Kita muss beitragsfrei werden" ab. 

Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD stimmten einheitlich gegen den Antrag der SPD. Somit wurde der Antrag abgelehnt.

13. Dezember 2018

Nebentätigkeit von Dr. Hermann-Josef Tebroke

Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung (BAG FE)
Nebentätigkeit

Vorsitzender

Rolle des Deutschen Jugendamts bei grenzüberschreitenden Familienangelegenheiten

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Am 29.11.2018 hat das Europäische Parlament einem Entschließungsantrag zur Rolle des Deutschen Jugendamts in grenzüberschreitenden Familien zugestimmt. Der Antrag fordert die Kommission dazu auf, eine aktive Rolle bei der Gewährleistung fairer und diskriminierungsfreier Verfahrensweisen gegenüber Eltern bei der Behandlung grenzüberschreitender Fälle zu spielen. Die Fraktion der Christdemokraten und die Fraktion der Konservativen stimmten mehrheitlich gegen den Antrag. Die deutschen Abgeordneten der sozialdemokratischen S&D-Fraktion stimmten entgegen der Fraktionsmehrheit ebenfalls gegen den Antrag.

29. November 2018

Nebentätigkeit von Melanie Bernstein

Elly Heuss-Knapp Stiftung - Deutsches Müttergenesungswerk
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Svenja Stadler

Elly Heuss-Knapp Stiftung - Deutsches Müttergenesungswerk
Nebentätigkeit

Vorsitzende

Familienentlastungsgesetz - Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Bundestag
Abstimmung

Durch das von der Bundesregierung geforderte "Gesetz zur steuerlichen Entlastung von Familien" sollen Familien ab 2019 besser gefördert und steuerlich entlastet werden. Das Kindergeld soll erhöht werden und der Kinderfreibetrag steigen; ebenso wie der Grundfreibetrag. Auch weitere steuerliche Regelungen sollen geändert und aktualisiert werden. Dazu legte die Fraktion der FDP am 08.11.2018 einen Änderungsantrag vor.

Von 640 teilnehmenden Abgeordneten stimmten 150 dem Änderungsantrag zu, alle aus FDP- und AfD-Fraktion. Die 487 Gegenstimmen lassen sich auf alle übrigens Fraktionen verteilen.

Über den vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde nicht namentlich abgestimmt. Die AfD-Fraktion hat ebenfalls einen Änderungsantrag zu diesem Gesetzentwurf vorgelegt.

8. November 2018

Familienentlastungsgesetz - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Bundestag
Abstimmung

Durch das von der Bundesregierung geforderte "Gesetz zur steuerlichen Entlastung von Familien" sollen Familien ab 2019 besser gefördert und steuerlich entlastet werden. Das Kindergeld soll erhöht werden und der Kinderfreibetrag steigen; ebenso wie der Grundfreibetrag. Auch weitere steuerliche Regelungen sollen geändert und aktualisiert werden. Dazu legte die Fraktion der AfD am 08.11.2018 einen Änderungsantrag vor. Dieser wurde durch 552 von 639 anwesenden MdB abgelehnt. Nur 85 Abgeordnete stimmten dem Antrag zu, alle aus der AfD-Fraktion.

Über den vorgelegten Gesetzentwurf der Regierung wurde nicht namentlich abgestimmt. Die FDP-Fraktion hat ebenfalls einen Änderungsantrag zu diesem Gesetzentwurf vorgelegt.

8. November 2018

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