Außenwirtschaft

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Außenwirtschaft“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Außenwirtschaft“ umfasst z.B. Freihandelsabkommen, Exportpolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Rüstungsexporte.

 

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit

Bremen
Ausschuss

Die Aufgaben des Ausschusses umfassen alle Fragen der politischen Entwicklung im Bund und in Europa - insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der Europäischen Union - sowie grundlegende Fragen der Zusammenarbeit mit den Ländern und anderen Staaten, die Auswirkungen auf das Land Bremen haben können. Außerdem werden Projekte der Entwicklungszusammenarbeit betreut und initiiert.

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Wirtschafts- und Währungspolitik der Union, das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sowie das europäische Währungs- und Finanzsystem. Außerdem klärt es alle Fragen bezüglich des freien Kapital- und Zahlungsverkehrs und des internationale Währungs- und Finanzsystems.

Ausschuss für Internationalen Handel

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung, Durchführung und Überwachung der gemeinsamen Handelspolitik der Union und ihren Außenwirtschaftsbeziehungen. Dabei sind insbesondere die finanziellen, wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zu Drittländern im Fokus.

Nebentätigkeit von Dr. Norbert Röttgen

Asia House
Nebentätigkeit

Mitglied des Advisory Board

Zustimmung zur Verlängerung des Abkommens zwischen der EU und Russland über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments drückt die Zustimmung des Parlaments zur Verlängerung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Russland über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit aus. Dieses Abkommen wurde im Jahr 2000 in Brüssel unterzeichnet und seitdem schon wiederholt verlängert.

Mit 87% Zustimmung der europäischen Parlamentsabgeordneten wurde die Verlängerung des Abkommens angenommen. Von den deutschen MdEP stimmten 81 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen zu, nur ein Abgeordneter stimmte dagegen.

17. April 2019

Nebentätigkeit von Alexander Graf Lambsdorff

Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Änderung des Marktorganisationsgesetzes

Bundestag
Abstimmung

Am 21.03.2019 wurde über den Gesetzentwurf der Bundesregierung und über die damit einhergehende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft namentlich abgestimmt. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung konkrete Zuständigkeitszuweisungen an die Zollverwaltung (für die Abschreibung von Lizenzen) sowie eine Regelungen für Sicherheiten hervorbringen und das Marktorganisationsgesetz somit an das überarbeitete aktuelle EU-Recht anpassen.


Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde der Gesetzentwurf angenommen. Niemand stimmte dagegen. Einzig zwei Mitglieder der AfD-Fraktion und ein fraktionsloser Abgeordneter enthielten sich der Abstimmung.

21. März 2019

Handelsverhandlungen zwischen der EU und den USA

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Antrag fordert den Rat auf, eine eindeutige Verpflichtung im EU-Mandat sicherzustellen, welche Fahrzeuge und Fahrzeugteile in die Verhandlungen mit den USA miteinbezogen werden sollen. Allerdings sollen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht in die Verhandlungen eingeschlossen werden. 

49% der Europaabgeordneten stimmten gegen den Antrag, 43% stimmten dafür und 8% enthielten sich, somit wurde der Antrag abgelehnt

Von den deutschen MdEP stimmte allerdings die Mehrheit für den Antrag, darunter vor allem Abgeordnete der Sozialdemokraten, Linken und Grünen; die deutschen Mitglieder der EVP-Fraktion (CDU/CSU) stimmten einheitlich gegen den Antrag. 

Letztendlich entscheiden prinzipiell aber die einzelnen Mitgliedstaaten, ob die Kommission mit Handelsgesprächen mit den USA beauftragt werden soll. 

14. März 2019

Nebentätigkeit von Dr. Maria Flachsbarth

Aid by Trade Foundation Cotton made in Africa
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Dr. Maria Flachsbarth

Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB)
Nebentätigkeit

Deutsche Gouverneurin

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