Rheinland-Pfalz - Fragen & Antworten

Frage von Andrea Martina H. • 20.08.2018

(...) Hilfsmittel/Sprachcomputer als HilfsMittel überhaupt genehmigungspflichtig zu beantragen, zum Beispiel vom Versicherten selbst, der Einnrichtung oder dem Berufsbetreuer? (...)

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD • 07.09.2018

(...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)

Frage von Volker U. • 04.08.2018

(...) dem Artikel "Schwierige Sanierungsfälle" aus der "Die Rheinpfalz" vom 4.8.2018 konnte ich entnehmen, daß im Umland von Flughäfen, dieses sehr häufig stark mit Chemikalien belastet ist. In Nordbaden ist man bereits seit 2013 zur Erkenntnis gelangt, daß dadurch Grund- und Trinkwasser, Getreide, Gemüse und Obst mit giftigen Chemikalien verunreinigt sind. In 2018 wurde deshalb dort Gemüse und Gtreide aus dem Verkehr gezogen. (...)

Antwort ausstehend von Andreas Rahm

SPD

Frage von Volker U. • 01.08.2018

(...) Deshalb meine Fragen an Sie: 1.Welche aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse liegen Ihnen vor, daß definitiv davon keine Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen? 2.Welche Aktivitäten haben Sie als Abgeordneter des betroffenen Wahlbezirkes explizit unternommen, daß solche Kerosinentleerungen zukünftig unterbleiben, solange ein solcher Nachweis der Unschädlichkeit nicht erbracht ist? (...)

Antwort von Thomas Wansch

SPD • 04.08.2018

(...) Von höchster Priorität ist für uns, dass neue Erkenntnisse gewonnen werden, ob und wie schädlich der Kerosin-Regen für Menschen, für Tiere und die Natur ist. Als SPD-Fraktion hoffen wir, dass die Studie im Herbst erste belastbare Antworten liefert. (...)

Frage von Claus S. • 19.07.2018

(...) Ist dies bei Abstimmungen in Parlamenten anders (Beispiel: 22 Ja-Stimmen, 20 Enthaltungen = einstimmig)? (...)

Antwort von Christoph Gensch

CDU • 27.08.2018

(...) Einstimmigkeit liegt also immer dann vor, wenn niemand gegen einen Beschluss votiert hat. (...)

Frage von Claus S. • 19.07.2018

(...) Bei einstimmigen Beschlüssen müssen alle Mitglieder mit Ja gestimmt haben. Enthaltungen oder ungültige Stimmen verhindern eine Einstimmigkeit ( http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/stimmmehrheiten.htm ). (...)

Antwort ausstehend von Michael Billen

CDU

Frage von Axel E. • 05.07.2018

(...) Hierzu frage ich: Die Begriffe "bald" und "diesmal" beziehen sich auf welches von Ihnen prognostizierte Ereignis? (...)

Antwort von Uwe Junge

parteilos • 18.09.2019

(...) Meinung: Wir haben weder die nationalsozialistische noch die kommunistische Diktatur wirklich umfassend aufgearbeitet. (...)

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