Frage von Eberhard M. • 25.10.2019
Antwort ausstehend von Daniel Köbler Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Karl-Heinz S. • 19.09.2019
Antwort von Uwe Junge parteilos • 20.09.2019
(...) Aus diesen Gründen sehen wir eine vollständige Streichung des Kostenbeitrags für Pflegekinder - wie von SPD, FDP und Grünen gefordert - kritisch. Trotzdem sind wir der Meinung, dass der Beitragssatz reduziert und der Selbstbehalt erhöht werden sollte, um Anreize zur Ausbildungs- oder Arbeitsaufnahme zu verbessern und das Engagement der Jugendlichen stärker wertzuschätzen. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 19.09.2019
Antwort ausstehend von Michael Billen CDU
Frage von David S. • 30.08.2019
Antwort von Hendrik Hering SPD • 30.09.2019
(...) Polizeibeamtinnen und -beamten greifen im Einsatz im Rahmen des geltenden Rechts in die Rechtssphäre der Bürger ein. Dieses Eingreifen kann zur Folge haben, dass die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen als nicht rechtmäßig empfinden. (...)
Frage von Roland S. • 23.08.2019
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Roland S. • 19.08.2019
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD