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Walter Kolbow
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Frage von Dirk D. •

Frage an Walter Kolbow von Dirk D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter herr Kolbow,

was sagen Sie zu den Meldungen in der Presse, daß unsere Soldaten in Afghanistan nicht richtig ausgerüstet sind, daß Bergungen verwundeter Soldaten in schwierigem Gelände nur durch die Amerikaner erfolgern kann? Sind nicht auch Sie der Meinung, daß unsere Sodaten mental für eine Partisanenkrieg nicht gerüstet sind, und nichts anderes als ein Partisanenkrieg tobt in Afghanistan. Die deutsche Soldaten sind jahrzehntelang daruf eingeschworen worden sich äußerst defensiv zu verhalten, was uns unsere Geschichte zurecht gelehrt hat. Wäre es nicht richtig die Jungs und Mädchen nach Hause zu holen. Wie werden Sie bei der Erweiterung des Afghanistan- einsatzes abstimmen? Was halten Sie von der Haltung ihres CDU-Kollegen Wimmer, der den unsinnigen Einsatz beenden will?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Duchardt,

Ausgangspunkt für unsere Bemühungen ist die Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung und Bevölkerung, die sich einen grundlegenden Neuanfang für ihr Land wünschen. Die Kombination aus Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und einem Aufbau der gesellschaftlichen Strukturen bietet eine zeitliche Perspektive für die Dauer der internationalen Militärpräsenz in Afghanistan. Diese kann trotz der großen Herausforderungen nur dann beendet werden, wenn der Aufbau von afghanischer Polizei und Armee so weit fortgeschritten ist, dass die afghanische Regierung selbst für ein sicheres und nachhaltiges Umfeld sorgen kann.

Ich kann Ihnen versichern, dass für uns Abgeordnete die Ausrüstung und der Schutz unserer Soldaten im Auslandseinsatz absolute Priorität hat. Und selbstverständlich ist die Bundeswehr in der Lage, die Soldaten vernünftig auszurüsten und auszubilden.

Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer begründete seinen von Ihnen genannten Vorstoß mit den Worten "Es ist nicht unser Krieg". Mit dieser Aussage befindet sich Herr Wimmer auch in der eigenen Partei in einer Außenseiterposition. Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass die Stabilisierung Afghanistans zu unseren vitalen Interessen zählt, auch wenn sich der Einsatz umfangreich und geduldsintensiv gestaltet. In einem Land, in dem zwei Jahrzehnte Bürgerkrieg und Terror geherrscht haben, gibt es keine einfache und schnelle Lösung.

Deshalb fällt eine Entscheidung für oder gegen einen internationalen Einsatz niemandem leicht. Jeder weiß, die Arbeit in Afghanistan ist nicht einfach und alles andere als ungefährlich. Dennoch ist die Bundesrepublik Deutschland hier im Wort. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. Ein Abzug zum jetzigen Zeitpunkt würde die geleistete Arbeit in Frage stellen und erhebliche negative Folgen haben: für die Afghanen und unsere Partner wie für uns selbst. Verantwortbar ist dies erst, wenn sichergestellt ist, dass Afghanistan aus eigener Kraft für Frieden und Sicherheit seiner Bevölkerung sorgen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Walter Kolbow