Fotograf: Thomas Rusch
(...) Volker Beck befürwortet eine Kindergartenpflicht. In seiner Partei gibt es dafür (leider) derzeit keine Mehrheit. (...)
(...) Immer mehr Jobs in Deutschland sind prekär. Deutschland liegt beim gestiegenen Anteil des Niedriglohnsektors im europäischen Vergleich ganz vorne. Mehr als jeder Fünfte arbeitet heute im Niedriglohnsektor. (...)
(...) Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht und Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind. Das Abgeordnetengesetz sieht auch vor, dass Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat, die auf mögliche Interessenverknüpfungen hinweisen können, anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Das Nähere ergibt sich aus den Verhaltensregeln. (...)
(...) Steinbrück hat Wort gehalten und seine Honorare auf Heller und Pfennig veröffentlicht. Nun ist die Koalition am Zug: Wer bei Steinbrück die Backen aufgeblasen hat, muss jetzt pfeiffen. Am 9.11. werden im Bundestag Anträge der Grünen zur Veröffentlichung auf Heller und Pfennig und für Karenzzeiten für ausgeschiedene Regierungsmitglieder beraten. (...)
(...) selbstverständlich entscheiden Sie mit Ihrer Stimme mit darüber, welche Parteien mit welchen inhaltlichen Positionen und welchen PolitikerInnen gewählt werden. Sie haben 2 Stimmen. (...)
(...) Volker Becks politische Wurzeln liegen in der Friedensbewegung und im Einsatz für die Rechte gesellschaftlicher Minderheiten. Das Engagement für Bürger- und Menschenrechte, einen starken Rechtsstaat und eine lebendige Demokratie ist die Triebfeder seines politischen Handelns. Zu seinen schönsten Tagen als Politiker zählt sicher der 1. (...)
