Frage an Ulrike Merten von Puevfgvna Züyyre bezüglich Sicherheit

02. September 2009 - 14:45

Sehr geehrte Frau Merten,

da sie ja als Kandidatin der SPD auf den Posten der Verteidigungsministerin vorgesehen sind, würde mich Interessieren, wie sie zu folgenden Themen stehen:

- Warum sind sie gegen eine Wehrpflicht für Frauen? Als Argument wird immer wieder angeführt, dass Frauen Kinder bekommen, es besteht jedoch keine Kinderkriegenpflicht für Frauen in Deutschland, was äquivalent zu der Wehrpflicht der Männer wäre, in diesem Fall, sprich es geschieht auf freiwilliger Basis, ausserdem bekommt, statistisch gesehen, jede Frau 1,4 Kinder. Da es jedoch Familien mit mehreren Kinder, besonders in Familien mit Migrationshintergrund, gibt, ist dieses Argument recht fadenscheinig, da nicht jede Frau ein Kind bekommt und daher kein Vergleich zu einer Pflicht, die vom Staat nur Männern auferlegt worden ist. Was spricht also gegen eine Wehrpflicht auch für Frauen? Immerhin können Frauen sich für jede Einheit freiwillig bewerben.

- Der Eignungstest ist im Sportlichen Bereich für Frauen wesentlich leichter als für Männer. Wenn das Sportliche Anforderungsprofil einer Frau für den Dienst bei den Streitkräften reicht, ist es Ihrer Meinung nach dann sinnvoll, die Anforderungen der Männer denen der Frauen anzugleichen, wenn nein, warum nicht? Immerhin ist die Sportliche Leistungsfähigkeit gerade bei Kampfeinheiten, zu denen Frauen ja auch Zugang haben, essentiell.

Mit freundlichen Grüssen
Christian Müller

Frage von Puevfgvna Züyyre
Antwort von Ulrike Merten
04. September 2009 - 12:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Müller,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift, in der Sie wie schon einige anderen Herren in diesem Forum eine Wehrpflicht auch für Frauen fordern. Ich kenne Ihre persönliche Situation nicht, ob Sie oder ein Angehöriger aktuell von Frage Wehr- oder Zivildienst stehen und deshalb so engagiert auf die jungen Frauen blicken lässt.
Meine Position ist bekannt und hier in diesem Forum nachzulesen, nämlich, dass ich allgemeine Pflichtdienste für Männer und für Frauen ablehne.Ich und meine Partei, die SPD, setzen auf freiwilliges Engagement und wollen dieses ausweiten.
Die SPD will die Kultur der Freiwilligkeit fördern. Daher wollen wir die Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste und bürgerschaftliches Engagement weiter verbessern. Gegen allgemeine Pflichtdienste, die mit dem allgemeinen Wehrdienst nicht zu vergleichen sind, sprechen dagegen viele Gründe: Der Pflichtdienst würde gegen Artikel 12 Grundgesetz und gegen die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verstoßen, denn Zwangs- und Pflichtarbeit sind verboten. Die Freiheit junger Menschen würde unverhältnismäßig eingeschränkt. Unsere Demokratie braucht Menschen, die sich freiwillig engagieren. Ein sozialer Pflichtdienst wäre kontraproduktiv für die Stärkung der aktiven Bürgergesellschaft. 23 Millionen engagierte Bürgerinnen und Bürger sind der beste Beweis dafuer, dass sich viele Menschen gerne freiwillig Verantwortung in der Gesellschaft übernehmen.
Die SPD lässt ihren Forderungen Taten folgen und fördert freiwilliges Engagement seit Jahren nachhaltig: Wir haben in den vergangenen Jahren mehr Haushaltsmittel für Jugendfreiwilligendienste durchgesetzt und generationsübergreifende Freiwilligendienste eingeführt. Wir haben dafür gesorgt, dass junge Männer einen Jugendfreiwilligendienst statt eines Zivildienstes absolvieren können.
Und auch der Wehrdienst soll nicht unberührt bleiben. Wir Sozialdemokraten arbeiten seit längerem an einem Modell der Freiwilligen Wehrpflicht, das wichtige Elemente der Allgemeinen Wehrpflicht beibehält, nämlich Erfassung, Musterung, Einplanung und Einberufung. Es beschränkt sich aber bei der Einberufung auf diejenigen, die vorher auf Befragen erklärt haben, dass sie ihren Wehrdienst auch leisten wollen. Gibt es genügend geeignete, die ihren Wehrdienst freiwillig ableisten wollen, werden andere „tauglich gemusterte“ nicht gezogen. Freiwillig können sich in dem Modell übrigens auch Frauen mustern lassen und zum 9monatigen bis 2jährigen Wehrdienst bewerben.
Ein gutes Projekt finde ich.

Mit freundlichem Gruß

Ihre Ulrike Merten MdB