Tom Schreiber
SPD
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Frage von Gbovnf Xbyzne an Tom Schreiber bezüglich Kultur

# Kultur 19. Aug. 2016 - 18:33

Sehr geehrter Herr Schreiber,

Sie kritisieren Herrn Henkel, weil er als Innensenator zusammen mit dem Polizeipräsidenten in Wahlkampfzeiten eine neue Software vorstellte: http://www.tagesspiegel.de/berlin/dein-freund-und-wahlhelfer-opposition-...

Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang z. B. diesen Auftritt von Herrn Müller? http://www.tagesspiegel.de/berlin/gedenktafel-in-berlin-schoeneberg-davi...

Mit freundlichen Grüßen

Gbovnf Xbyzne

Von: Gbovnf Xbyzne

Antwort von Tom Schreiber (SPD) 23. Aug. 2016 - 12:31

Sehr geehrter Herr Kolmar,

herzlichen Dank für Ihre Frage an mich, die ich Ihnen sehr gerne beantworte.

Ich möchte voranstellen, dass jeder für seinen eigenen Wahlkampf verantwortlich ist. So auch ich für meinen. Ich kann natürlich meine Einschätzungen geben.

Generell muss jeder Amtsträger seinen Aufgaben auch im Wahlkampf weiter nachgehen und gerecht werden. Schließlich ist man für die komplette Amtszeit gewählt – das gilt für Senatorinnen und Senatoren wie Abgeordnete. Insofern ist auch nichts gegen repräsentative Auftritte einzuwenden, die ein Kultur- oder auch ein Innensenator in seiner Amtsfunktion absolviert. Gerade die beiden von Ihnen angeführten Beispiele offenbaren jedoch einen deutlichen Unterschied.

Michael Müller nimmt als Gast an einer Veranstaltung zur Enthüllung einer Gedenktafel teil und hat niemanden von anderen Parteien gebeten dies zu unterlassen. Frank Henkel schreibt korrekterweise an alle Parteien und fordert dazu auf, keine Termine mit der Polizei und der Feuerwehr in Wahlkampfzeiten durchzuführen. Dennoch führt er eine Veranstaltung mit der Polizei vor der Presse zu einem Thema durch, welches so nicht im Innenausschuss thematisiert wurde, obwohl Einbrüche selbstverständlich oft im Fokus standen. Die Bitte, keine Repräsentationstermine mit der Polizei durchzuführen, sollte auch für ihn selbst gelten – besonders dann, wenn man Spitzenkandidat seiner Partei ist. Das nötige Fingerspitzengefühl im Umgang sollte man daher erwarten dürfen.
Mit den besten Grüßen

Ihr Tom Schreiber