Bundestag 2013 - 2017
Frage an
Thomas Lutze
DIE LINKE

Wie stehen Sie zur ADAC-Deutschlandrallye im Saarland?

Umwelt
18. März 2017

(...) grundsätzlich habe ich nichts gegen Sportveranstaltungen, auch nicht gegen Großveranstaltungen, die immer auch Auswirkungen auch die Umwelt und die Anlieger haben. Aber: Es stellt sich vollkommen zu Recht die Frage, ob diese Form des „Motorsports“ noch zeitgemäß sind. Im Bundestag debattieren wir über die Zukunft Elektromobilität. (...)

Bundestag 2013 - 2017
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Thomas Lutze
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Lutze, es geht mir um die Autobahnprivatisierung. Der Bundesrat hat eine Stellungnahme der Bundesregierung zu siebzig Änderungen des Grundgesetzes eingefordert.

Verkehr
18. März 2017

(...) PKW-Maut abgelehnt und steht auch der geplanten Bildung einer Bundesstraßenbetriebsgesellschaft ablehnend gegenüber. Die Maut ist wirkungslos, weil die erhofften zusätzlichen Einnahmen nicht kommen werden. Und sie ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht EU-Rechtskonform. (...)

Bundestag 2013 - 2017
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Thomas Lutze
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Lutze,

Soziale Sicherung
14. Februar 2017

(...) Wie Sie vielleicht wissen, steht die Bundestagsfraktion DIE LINKE bei der Frage der doppelten Verbeitragung von Direktversicherungen voll an der Seite der Betroffenen und wir hatten dazu bereits im Oktober 2015 einen entsprechenden Antrag: „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“ (BT-Drs. 18/6364) in den Bundestag eingebracht. (...)

Bundestag 2013 - 2017
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Thomas Lutze
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Lutze,

mein Name ist Fabian Beck und ich bin Gründer der Petition "Höhere Strafen für nicht beachten der Rettungsgasse".

Verkehr
15. August 2016

(...) Zum Thema: Ich bin nicht der Meinung, dass man mit höheren Strafen dieses Problem in den Griff bekommt. Jeder Verkehrsteilnehmer kennt die Regeln und trotzdem gibt es immer wieder diese unschönen und für andere lebensgefährlichen Situationen. (...)

Bundestag 2013 - 2017
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Thomas Lutze
DIE LINKE

Riegelsberg soll für die ungeliebte Saarbahn mehrere Millionen Selbstfinanzierung aufbringen. Warum? Weil das Land und die Stadt mit dem Projekt glänzen wollten? Wie soll es hier weitergehen. Kann der Bund finanziell aushelfen?

Verkehr
23. Juni 2016

(...) die angespannte Situation der kommunalen Finanzen ist leider ein sehr allgemeines Problem und nicht nur durch die anteilige Finanzierung der Saarbahn verursacht. Alle Kommunen bekommen vom Land und vom Bund zu wenig Geld und müssen immer wieder Aufgaben ausführen (und damit auch bezahlen), die sie selbst nicht entschieden haben. (...)