Thomas Bareiß

(...) Um unseren gegenwärtigen Wohlstand zu erhalten, muss Energie in Zukunft bezahlbar bleiben und private Verbraucher wie Unternehmen zuverlässig erreichen. Langfristig wollen wir die Kernenergie durch erneuerbare Energieträger ersetzen. In diesem Sinne haben wir im Oktober 2010 das Energiekonzept der Bundesregierung beschlossen, um den Anteil von regenerativer Energie in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr erheblich auszubauen. (...)

Sehr geehrter Herr Steinacher,

Sehr geehrte Frau Erler,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 1. März 2010 zum Thema Beantwortung von Bürgeranfragen.

(...) Ich möchte Sie auch gerade im Hinblick auf die Besserstellung von Unterhaltspflichtigen darauf hinweisen, dass das neue Unterhaltsrecht die bis dahin geltende Besserstellung der Erstfamilie beendet und alle Kinder bei der Bemessung des Unterhalts gleich gestellt hat. Im Mangelfall müssen sich daher alle Kinder eines Unterhaltspflichtigen das zur Verfügung stehende Geld teilen. (...)

(...) An Silvester ist das Schießen von Feuerwerkskörpern eine langjährige und schöne Tradition, um das neue Jahr zu begrüßen. Sie werden mir sicher Recht geben, dass man diese, sowie auch andere Traditionen, wahren muss. (...)

(...) Die EU/EWR-Handwerk-Verordnung regelt für die zulassungspflichtigen Handwerke sowohl den Fall, dass ein Handwerker aus dem EU-Ausland sich dauerhaft in Deutschland niederlassen will, als auch den Fall, dass jemand vorübergehend und gelegentlich grenzüberschreitende Dienstleistungen im zulassungspflichtigen Handwerk erbringen will. Wer sich als EU-Ausländer in Deutschland im zulassungspflichtigen Handwerk niederlassen will, benötigt eine Anerkennung seiner Berufsqualifikation. (...)