Sylke Zehrfeld
DIE LINKE
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Frage von Znexb Fpuvaqyre an Sylke Zehrfeld bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 26. Aug. 2009 - 06:55

Sehr geehrte Fr. Zehrfeld,

wie stehen Sie zur Benachteiligung im alltäglichen Leben von Singles bzw. eheähnlichen, kinderlosen Lebensgemeinschaften (Besteuerung SK1, bei Leistungsbeziehung Hartz 4 dsgl. aber als Ehepaar -> Einkommen und Vermögen des Lebenspartners werden angerechnet)? Der Hintergrund, Eltern mit Kindern sorgen für die Zukunft (als zukünftige Renteneinzahler) ist längst hinfällig. 2 Singles bringen dem Staat mehr Einnahmen über proportional höhere Ausgaben für Wohnung, Auto, Entlohnungsbesteuerung, Lebensmittel usw. als eine Familie mit z.B. 2 Kindern. Aussterben wird Deutschland deswegen trotzdem nicht.

Von: Znexb Fpuvaqyre

Antwort von Sylke Zehrfeld (LINKE)

Sehr geehrter Herr Schindler,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie machen damit ein sehr interessantes Thema auf.

Bei der Antwort könnte ich es mir sehr leicht machen, denn DIE LINKE will ein komplett anderes Steuer- und Rentensystem und die Abschaffung von Hartz4.

Das geltende Steuerrecht ist stark überaltet und muss endlich reformiert werden. Die Bundespolitik hat es jedoch verpasst, vielleicht auch absichtlich, die Gesetzlichkeiten der tatsächlichen Entwicklung im Land anzupassen. Vielmehr hat man die Augen vor dem Trend zum Single-Leben bzw. zur kinderlosen Partnerschaft verschlossen. Beispielhaft ist hier auch die Wohnungsmarktsituation. Die Frage warum diese Entwicklung so ist, wird nicht öffentlich gestellt.

Die Regelung der Hartz4-Gesetze, dass das Einkommen des Lebenspartners auf den Bedürftigen anzurechnen ist, verstößt nach meiner Meinung gegen den Individualgrundsatz der Sozialgesetze. Jeder sollte einen unabhängigen Anspruch auf staatliche Hilfe haben, denn jeder Einzelne ist ein Mensch, ist ein Individuum mit eigenen Bedürfnissen unabhängig von seinem Umfeld. Deshalb bin ich auch dafür, dass die Hausfrau, die sich um die Kinder kümmert, dafür gerecht vom Staat entlohnt wird.

Ich bitte Sie jedoch, Kinder nicht als einen materiellen Faktor zu betrachten. Ihrer Berechnung der Ausgaben einer kinderlosen Partnerschaft und einer Ehe mit 2 Kindern mag ich so nicht folgen. Kinder sind doch etwas sehr schönes, für das es sich lohnt, zu leben und zu arbeiten und zu verfolgen, wie sie ihren eigenen Weg finden und gehen. Hier einen finanziellen Aspekt festzumachen, finde ich schon etwas merkwürdig, wenn nicht gar verwerflich. Kinder werden doch nicht wegen finanzieller Vorteile in die Welt gesetzt, oder?

Außerdem lassen Sie bei Ihrer Betrachtung nach meinem Dafürhalten auch
die demografische Entwicklung außer Betracht. Wer soll in Zukunft z.B.
die Pflege übernehmen, wenn es keinen "Nachwuchs" mehr gibt? Pflegt dann
die 60-Jährige den 85-Jährigen?

Ich denke, wir brauchen endlich eine komplette Neuausrichtung der Grundlagen der Politik, dass geht bei den Steuergesetzen los und bei der Sozialgesetzgebung weiter. Wir brauchen endlich moderne, der tatsächlichen Entwicklung angepasste Systeme. Dies ist allerdings Bundespolitik. Ich kandidiere für den Sächsischen Landtag. Sollten nach der Wahl endlich Veränderungen in den Machtverhältnissen eintreten und sollte ich als Direktkandidatin gewählt werden, werde ich mich stark machen, dass Sachsen über seine Stimme im Bundesrat auf die Bundesregierung Einfluss nimmt, hier endlich positive Veränderungen voranzutreiben.

Ich hoffe, Ihnen hier kurz meinen Standpunkt vermittelt zu haben.

Viele Grüße nach Frankenau!

Sylke Zehrfeld

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