Frage an Stephan Rotering von Jürgen A. bezüglich Verbraucherschutz

> wie bezieht Ihre Partei prinzipiell Stellung zum Thema Atomausstieg (auch
> in Bezug auf Gronau)

der Atomausstieg ist wichtig und Richtig.

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, die Stromerzeugung durch Kernspaltung in Atomkraftwerken und die Urananreicherung in Gronau schnellstmöglich zu beenden. Der Zeitrahmen des Atomausstiegsvertrags soll verkürzt werden. Anlagen für medizinische und wissenschaftliche Anwendungen sind davon nicht betroffen.

Mir (Partei hat dazu noch keine Meinung)ist jedoch bewusst, dass dies, gerade Gronau, schwer treffen. würde, auch weil die Stadt, noch immer unter der Textil-Krise leidet.

Daher darf, meiner Meinung nach, die Stadt mit den Folgen nicht alleine gelassen werden.

> und Vorratsdatenspeicherung/Bundestrojaner ?

Dies betrift Kernthemen , die zur Parteigründung geführt haben.

VDS geht garnicht! in einem Rechtsstaat darf keinBürger unter Generalverdacht gestellt werden.

Der Bundestrojaner, ist Nichts anderes als ein Beweis der, unfassbar hohe, Inkompetenz der schirm-führenden Herrschaften. Trojaner, verletzen immer elementare Grundrechte und der Einsatz ist in Keinem Fall, mit dem Grundgesetz vereinbar.

und selbst wenn, all die oberen Dinge, nicht beachtet werden würden, so wären alle "Beweise", die durch Trojaner gesichtet werden, vor Gericht nicht verwendbar. Grund: PC´s sind immer von Außen manipulierbar, Also kann man, genau so wie der Trpojaner untergeschoben wird, auch die „Beweise“ unterschieben. Das ist technisch nicht zu verhindern!

> Ist auch Umweltschutz ein relevanter Bereich für Ihre Politik ?
>
Ja, sogar sehr!

Schwerpunkte der angenommen Anträge Umweltpolitik :

* Ein wichtiger Aspekt nachhaltiger Energiepolitik ist die Dezentralisierung der Strom- und Wärmeerzeugung, sowie eine auf diese Dezentralisierung eingestellte Netzstruktur für Strom und Wärme. Ziel ist es, eine Vielfalt innovativer lokaler Energieerzeuger aufzubauen und den Einfluss bestehender Oligopole zu verringern.
* Zur Wahrung der Netzneutralität gehört die Infrastruktur in staatliche Hand. Staatliche Energieverteilungsnetze bilden die Grundlage für faire Energiemärkte und diskriminierungsfreie Zugänge für Produzenten und Verbraucher.
* Flexible Gaskraftwerke sind unflexiblen großen Kohlekraftwerken mit Wirkungsgraden unter 50 % insbesondere in der Zeit des Übergangs zu klimaneutraler Energieerzeugung vorzuziehen. Die NRW-Piraten sprechen sich zudem für flexible, dezentrale Blockheizkraftwerke mit über 90% Wirkungsgrad aus. Diese Kraftwerke lassen sich auch mit nicht fossilen Brennstoffen betreiben. Große Kohlekraftwerke dagegen laufen den Zielen der Energiewende zuwider und emittieren neben hohem CO2-Ausstoß weitere Schadstoffe.
* Die NRW-Piraten fordern eine klare Auszeichnung von Effizienzvergleichsklassen für alle Gebrauchsgüter. Die Effizienzklassen von Haushaltsgeräten bieten dafür die Grundlage. Die Ermittlung bei PKWs ist in der bestehenden Form abzulehnen. Als geeignetes Verfahren wird das Bewertungsverfahren der VCD Auto-Umweltliste vorgeschlagen.
* Die Piratenpartei NRW lehnt die Einleitung von Kohlendioxid (CO2) in Gewässer und Untergrund zum Zweck der Lagerung ab. Diese sogenannte CCS-Technologie erfordert enorme Mengen an Energie und birgt erhebliche Gefahren und Risiken, auch für Leib und Leben.
* Wir fordern, dass die finanzielle Unterstützung des Baus sowie Betriebs von Atomkraftwerken und Infrastruktur wie Anreicherungsanlagen, Transporten, Zwischen- und Endlagerung durch den Staat sofort eingestellt wird.
* Die Piratenpartei fordert die sofortige Einstellung der Eruierung eines endgültigen Standortes für hochradioaktive Abfälle.Die Piratenpartei ist der festen Überzeugung, dass eine irreversible, geologische Verbringung von hochradioaktiven Abfällen, auch nach dem heutigen Stand der Wissenschaft, für Zeiträume die sich über zehntausende, Hunterdtausende oder sogar Millionen von Jahren erstrecken nicht bewertet werden kann und deshalb unvernünftig sowie grob fahrlässig ist.
* Die Piratenpartei NRW die Dichtheitsprüfung gemäß § 61a des Landeswassergesetzes NRW in dieser Form ab und fordert eine neue Ausarbeitung. Notwendigkeiten, Risiken und Kosten müssen transparent und nachvollziehbar abgewogen werden. Quelle:
https://www.piratenpartei-nrw.de/43186/2012-04-14/landesparteitag-2012-2-in-dortmund/

dazu kommen noch die Dinge, die schon Länger beschlossen sind, z.B lehnen wir das „Fracking“ ( Gas-gewinnung durch einleiten hochgiftiger Chemikalien in den Boden)